Bürgerbeteiligungen

Sie können gezielt nach Beteiligungsverfahren zu bestimmten Themen und Beteiligungsformaten in Ihrer Region suchen. Abgeschlossene Beteiligungsverfahren finden Sie im Archivbereich.

  Beteiligungen

Gesetzentwurf Staatsministerium des Innern Moderne Verwaltung

Vierte Verordnung der Staatsregierung zur Änderung der Sächsischen Urlaubs-, Mutterschutz- und Elternzeitverordnung

Entwurf einer Vierten Verordnung der Sächsischen Staatsregierung zur Änderung der Sächsischen Urlaubs-, Mutterschutz- und Elternzeitverordnung

  • Status Kürzlich beendet
  • Zeitraum 08.05.2024 bis 18.06.2024
  • Stellungnahmen 0 Stellungnahmen
Gesetzentwurf Staatsministerium des Innern Justiz, Inneres und Sicherheit

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Sächsischen Polizeivollzugsdienstgesetzes

Der Entwurf zur Änderung des Sächsischen Polizeivollzugsdienstgesetzes (SächsPVDG) wurde in der Kabinettssitzung am 27. Februar 2024 zur Anhörung freigeben und knüpft an Vereinbarungen des Koalitionsvertrages an. Der Entwurf sieht vor, dass dem Betroffenen einer polizeilichen Kontrolle unter bestimmten Voraussetzungen die durchgeführte Maßnahme zu bescheinigen ist und Polizeibedienstete ein mitgeführtes Aufzeichnungsgerät bei absehbaren Maßnahmen des unmittelbaren Zwangs einschalten.

  • Status Kürzlich beendet
  • Zeitraum 12.03.2024 bis 28.03.2024
  • Stellungnahmen 0 Stellungnahmen
Gesetzentwurf Staatsministerium des Innern Moderne Verwaltung

Zweite Verordnung der Sächsischen Staatsregierung zur Änderung der Sächsischen Beurteilungsverordnung

Entwurf einer Zweiten Verordnung der Sächsischen Staatsregierung zur Änderung der Sächsischen Beurteilungsverordnung

  • Status Beendet
  • Zeitraum 22.01.2024 bis 28.02.2024
  • Stellungnahmen 0 Stellungnahmen
Gesetzentwurf Staatsministerium des Innern Justiz, Inneres und Sicherheit

Sächsisches Hinweisgebermeldestellengesetz

Möglichkeit zur Abgabe einer Stellungnahme zum Sächsischen Hinweisgebermeldestellengesetz.

  • Status Beendet
  • Zeitraum 08.12.2023 bis 12.01.2024
  • Stellungnahmen 0 Stellungnahmen
Gesetzentwurf Staatsministerium des Innern Justiz, Inneres und Sicherheit

Novellierung des Versammlungsgesetzes

Das bestehende Sächsische Versammlungsgesetz (SächsVersG) soll im Sinne des Koalitionsvertrages zu einem neuen »Gesetz über den Schutz der Versammlungsfreiheit im Freistaat Sachsen« reformiert werden und den Schutz der Versammlungsfreiheit erheblich stärken. Das Kabinett hat den Gesetzentwurf zur Verbandsanhörung freigegeben. Die Anhörungsfrist läuft bis zum 25. September 2023.

 

  • Status Beendet
  • Zeitraum 30.08.2023 bis 25.09.2023
Meldeverfahren Staatsministerium des Innern Verkehr und Mobilität

Respekt durch Rücksicht 2023

Bürgerbeteiligung für sicheres Radfahren

Aktion "Respekt durch Rücksicht"

  • Status Beendet
  • Zeitraum 11.04.2023 bis 07.05.2023
  • Meldungen 3046 Meldungen
Veranstaltung Staatsministerium des Innern Justiz, Inneres und Sicherheit

ANMELDUNG 6. LandesPräventionstag [LPT6]: Online-Beiträge

Freuen Sie sich auf den 6. LandesPräventionstag [LPT6] am

Mo. 14. November 2022 & Di. 15. November 2022

im Carlowitz Congresscenter Chemnitz. Der Kongress befasst sich diesmal im Schwerpunkt mit Gewaltprävention und steht unter dem Titel:

»GEWALTPRÄVENTION. Unschlagbar!« 

  • Status Beendet
  • Termin 14.11.2022 bis 15.11.2022
  • Teilnehmer 13 Teilnehmer
Verfahren Staatsministerium des Innern Justiz, Inneres und Sicherheit

Konsultationsverfahren Novelle SächsBRKG

Möglichkeit zur Stellungnahme zum Referentenentwurf für ein Viertes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Gesetzes über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz

  • Status Beendet
  • Zeitraum 22.07.2022 bis 14.08.2022
  • Stellungnahmen 2 Stellungnahmen
Veranstaltung Staatsministerium des Innern Justiz, Inneres und Sicherheit

ANMELDUNG für Besucherinnen und Besucher: 6. LandesPräventionstag [LPT6]: im C3

Freuen Sie sich auf den 6. LandesPräventionstag [LPT6] am

Mo. 14. November 2022 & Di. 15. November 2022

im Carlowitz Congresscenter Chemnitz. Der Kongress befasst sich diesmal im Schwerpunkt mit Gewaltprävention und steht unter dem Titel:

»GEWALTPRÄVENTION. Unschlagbar!« 

  • Status Beendet
  • Termin 14.11.2022 bis 15.11.2022
  • Teilnehmer 446 Teilnehmer
Umfrage Staatsministerium des Innern Bildung und Wissenschaft

Blitzumfrage Argumentationstraining

Bitte teilen Sie uns kurz Ihre Meinung zur Weiterbildung „Argumentations- und Kommunikationstraining für eine demokratische Streitkultur“ mit.

  • Status Beendet
  • Zeitraum 12.05.2022 bis 30.09.2022
  • Teilnehmer 3 Teilnehmer
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