Bürgerbeteiligungen

Sie können gezielt nach Beteiligungsverfahren zu bestimmten Themen und Beteiligungsformaten in Ihrer Region suchen. Abgeschlossene Beteiligungsverfahren finden Sie im Archivbereich.

  Beteiligungen

Gesetzentwurf Staatsministerium des Innern Moderne Verwaltung

Zweite Verordnung der Sächsischen Staatsregierung zur Änderung der Sächsischen Beurteilungsverordnung

Entwurf einer Zweiten Verordnung der Sächsischen Staatsregierung zur Änderung der Sächsischen Beurteilungsverordnung

  • Status Aktiv
  • Zeitraum 22.01.2024 bis 28.02.2024
  • Stellungnahmen 0 Stellungnahmen
Gesetzentwurf Staatsministerium des Innern Gesellschaft und Politik

Sächsisches Stiftungsfinanzierungsgesetz

Mit dem Sächsischen Stiftungsfinanzierungsgesetz soll die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes vom 22. Februar 2023 - 2 BvE 3/19 - auf Landesebene umgesetzt und die Förderung politischer Stiftungen im Freistaat Sachsen durch ein Parlamentsgesetz geregelt werden, das die Bestimmungen zur zukünftigen Förderung von politischen Stiftungen aus dem Haushalt des Freistaates Sachsen beinhaltet. 

  • Status Beendet
  • Zeitraum 17.01.2024 bis 26.01.2024
  • Stellungnahmen 0 Stellungnahmen
Verfahren Staatsministerium des Innern Justiz, Inneres und Sicherheit

Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Änderung der Landeswahlordnung

Mit der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern wird die Landeswahlordnung an geänderte bundesrechtliche Wahlvorschriften angepasst, um den Wahlorganen und Wahlbehörden die Organisation und Durchführung von Wahlen zu erleichtern und insbesondere bei parallel stattfindenden Wahlen gleiche Verfahrensregeln zu schaffen. Darüber hinaus besteht weiterer Änderungsbedarf im Hinblick auf in der Praxis beim Vollzug der Regelungen aufgetretene Probleme bzw. Unklarheiten.

 

  • Status Kürzlich beendet
  • Zeitraum 04.01.2024 bis 15.02.2024
  • Stellungnahmen 0 Stellungnahmen
Gesetzentwurf Staatsministerium des Innern Justiz, Inneres und Sicherheit

Sächsisches Hinweisgebermeldestellengesetz

Möglichkeit zur Abgabe einer Stellungnahme zum Sächsischen Hinweisgebermeldestellengesetz.

  • Status Beendet
  • Zeitraum 08.12.2023 bis 12.01.2024
  • Stellungnahmen 0 Stellungnahmen
Gesetzentwurf Staatsministerium des Innern Justiz, Inneres und Sicherheit

Novellierung des Versammlungsgesetzes

Das bestehende Sächsische Versammlungsgesetz (SächsVersG) soll im Sinne des Koalitionsvertrages zu einem neuen »Gesetz über den Schutz der Versammlungsfreiheit im Freistaat Sachsen« reformiert werden und den Schutz der Versammlungsfreiheit erheblich stärken. Das Kabinett hat den Gesetzentwurf zur Verbandsanhörung freigegeben. Die Anhörungsfrist läuft bis zum 25. September 2023.

 

  • Status Beendet
  • Zeitraum 30.08.2023 bis 25.09.2023
Meldeverfahren Staatsministerium des Innern Verkehr und Mobilität

Respekt durch Rücksicht 2023

Bürgerbeteiligung für sicheres Radfahren

Aktion "Respekt durch Rücksicht"

  • Status Beendet
  • Zeitraum 11.04.2023 bis 07.05.2023
  • Meldungen 3046 Meldungen
Veranstaltung Staatsministerium des Innern Justiz, Inneres und Sicherheit

ANMELDUNG 6. LandesPräventionstag [LPT6]: Online-Beiträge

Freuen Sie sich auf den 6. LandesPräventionstag [LPT6] am

Mo. 14. November 2022 & Di. 15. November 2022

im Carlowitz Congresscenter Chemnitz. Der Kongress befasst sich diesmal im Schwerpunkt mit Gewaltprävention und steht unter dem Titel:

»GEWALTPRÄVENTION. Unschlagbar!« 

  • Status Beendet
  • Termin 14.11.2022 bis 15.11.2022
  • Teilnehmer 13 Teilnehmer
Verfahren Staatsministerium des Innern Justiz, Inneres und Sicherheit

Konsultationsverfahren Novelle SächsBRKG

Möglichkeit zur Stellungnahme zum Referentenentwurf für ein Viertes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Gesetzes über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz

  • Status Beendet
  • Zeitraum 22.07.2022 bis 14.08.2022
  • Stellungnahmen 2 Stellungnahmen
Veranstaltung Staatsministerium des Innern Justiz, Inneres und Sicherheit

ANMELDUNG für Besucherinnen und Besucher: 6. LandesPräventionstag [LPT6]: im C3

Freuen Sie sich auf den 6. LandesPräventionstag [LPT6] am

Mo. 14. November 2022 & Di. 15. November 2022

im Carlowitz Congresscenter Chemnitz. Der Kongress befasst sich diesmal im Schwerpunkt mit Gewaltprävention und steht unter dem Titel:

»GEWALTPRÄVENTION. Unschlagbar!« 

  • Status Beendet
  • Termin 14.11.2022 bis 15.11.2022
  • Teilnehmer 446 Teilnehmer
Umfrage Staatsministerium des Innern Bildung und Wissenschaft

Blitzumfrage Argumentationstraining

Bitte teilen Sie uns kurz Ihre Meinung zur Weiterbildung „Argumentations- und Kommunikationstraining für eine demokratische Streitkultur“ mit.

  • Status Beendet
  • Zeitraum 12.05.2022 bis 30.09.2022
  • Teilnehmer 3 Teilnehmer
zum Seitenanfang
Anmelden

Anmelden

Anmelden

Datenschutzeinstellungen

Es werden für den Betrieb der Seite technisch notwendige Cookies gesetzt. Darüber hinaus können Sie Inhalte von Drittanbietern erlauben. Ein Widerruf ist jederzeit möglich.
Weitere Informationen finden Sie unter Datenschutzerklärung und Impressum.