Bürgerbeteiligungen

Sie können gezielt nach Beteiligungsverfahren zu bestimmten Themen und Beteiligungsformaten in Ihrer Region suchen. Die Kalenderansicht ermöglicht zusätzlich die Auswahl eines Zeitraums.

  Beteiligungen

Verfahren Große Kreisstadt Aue - Bad Schlema Haushalt und Finanzen

Auslegung Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2022

Auslegung vom 22. August 2022 bis einschließlich 31. August 2022

Einwendungsfrist vom 22. August 2022 bis einschließlich 09. September 2022

  • Status Ankündigung
  • Zeitraum 22.08.2022 bis 09.09.2022
  • Stellungnahmen 0 Stellungnahmen
Verfahren Staatsministerium für Wissenschaft, Kultur und Tourismus Bildung und Wissenschaft

Anhörung zum Entwurf des Zweiten Gesetzes zur Änderung hochschulrechtlicher Bestimmungen

Referentenentwurf des Zweiten Gesetzes zur Änderung hochschulrechtlicher Bestimmungen

  • Status Aktiv
  • Zeitraum 10.08.2022 bis 20.09.2022
  • Stellungnahmen 1 Stellungnahme
Verfahren Stadt Kamenz Haushalt und Finanzen

Nachtragshaushalt 2022

Entwürfe Vorbericht, Gesamtplan Nachtragshaushalt 2022 und Nachtragssatzung 2022

Auslage:  27.07. bis 05.08.2022

Einwendungsfrist: 27.07. bis 15.08.2022

  • Status Kürzlich beendet
  • Zeitraum 23.07.2022 bis 05.08.2022
  • Stellungnahmen 0 Stellungnahmen
Verfahren Staatsministerium des Innern Justiz, Inneres und Sicherheit

Konsultationsverfahren Novelle SächsBRKG

Möglichkeit zur Stellungnahme zum Referentenentwurf für ein Viertes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Gesetzes über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz

  • Status Kürzlich beendet
  • Zeitraum 22.07.2022 bis 14.08.2022
  • Stellungnahmen 2 Stellungnahmen
Verfahren Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt Kinder, Jugend, Familie, Senioren und Soziales

Konsultationsverfahren Novellierung Sächsisches Heilberufekammergesetz

Die Sächsische Staatsregierung führt derzeit die Novellierung des Sächsischen Heilberufekammergesetzes durch. Der zugehörige Referentenentwurf für ein Gesetz über die berufsständische Vertretung der Heilberufe im Freistaat Sachsen wurde vom Kabinett am 12. Juli 2022 zur Anhörung freigegeben. 

Bis zum 11. August 2022 haben Sie Gelegenheit, sich zu beteiligen und zum Referentenentwurf Stellung zu nehmen.

 

 

  • Status Kürzlich beendet
  • Zeitraum 14.07.2022 bis 11.08.2022
  • Stellungnahmen 0 Stellungnahmen
Verfahren Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft Umwelt, Klima und Energie

Anhörung zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Sächsischen Wassergesetzes (Novellierung SächsWG 2021)

Um die knappe Ressource Wasser zu schützen, schöpft die Wasserentnahmeabgabe (WEA) den mit der Wasserbenutzung verbundenen Sondervorteil ab, setzt Anreize zum sparsamen Umgang und ermöglicht die Förderung bestimmter Maßnahmen. Schwerpunkt des vorliegenden Gesetzentwurfes ist die grds. Novellierung der WEA (die Streichung von Befreiungstatbeständen sowie die Aufhebung eins Ermäßigungs- und Verrechnungstatbestandes). Die Abgabesätze werden angepasst.

  • Status Kürzlich beendet
  • Zeitraum 12.07.2022 bis 14.08.2022
  • Stellungnahmen 0 Stellungnahmen
Verfahren Stadt Plauen Verkehr und Mobilität

Fortschreibung Verkehrsentwicklungsplan 2035

Maßnahmen- und Handlungskonzept

  • Status Aktiv
  • Zeitraum 13.07.2022 bis 15.08.2022
  • Stellungnahmen 15 Stellungnahmen
Verfahren Regionaler Planungsverband Oberlausitz-Niederschlesien Landes- und Regionalplanung

Teilfortschreibung des Sanierungsrahmenplans Bärwalde zur Festlegung der Grenze des Bereichs mit Originärausweisungen

Mit der vorliegenden Teilfortschreibung des Sanierungsrahmenplans wird eine Neuordnung der Zuständigkeit zwischen Regional- und Sanierungsrahmenplanung in Bezug auf die Festlegungen zu Raumnutzungen und Raumfunktionen verfolgt. Dabei geht es um die Herstellung einer eindeutigen räumlichen und sachlichen Zuordnung, welche zeichnerischen Festlegungen in welchen Planwerken vorzunehmen sind.

  • Status Kürzlich beendet
  • Zeitraum 30.06.2022 bis 29.07.2022
  • Stellungnahmen 29 Stellungnahmen
Verfahren Regionaler Planungsverband Oberlausitz-Niederschlesien Landes- und Regionalplanung

Teilfortschreibung des Sanierungsrahmenplans Berzdorf zur Festlegung der Grenze des Bereichs mit Originärausweisungen

Mit der vorliegenden Teilfortschreibung des Sanierungsrahmenplans wird eine Neuordnung der Zuständigkeit zwischen Regional- und Sanierungsrahmenplanung in Bezug auf die Festlegungen zu Raumnutzungen und Raumfunktionen verfolgt. Dabei geht es um die Herstellung einer eindeutigen räumlichen und sachlichen Zuordnung, welche zeichnerischen Festlegungen in welchen Planwerken vorzunehmen sind.

  • Status Kürzlich beendet
  • Zeitraum 30.06.2022 bis 29.07.2022
  • Stellungnahmen 29 Stellungnahmen
Verfahren Regionaler Planungsverband Oberlausitz-Niederschlesien Landes- und Regionalplanung

Teilfortschreibung des Sanierungsrahmenplans Burghammer zur Festlegung der Grenze des Bereichs mit Originärausweisungen

Mit der vorliegenden Teilfortschreibung des Sanierungsrahmenplans wird eine Neuordnung der Zuständigkeit zwischen Regional- und Sanierungsrahmenplanung in Bezug auf die Festlegungen zu Raumnutzungen und Raumfunktionen verfolgt. Dabei geht es um die Herstellung einer eindeutigen räumlichen und sachlichen Zuordnung, welche zeichnerischen Festlegungen in welchen Planwerken vorzunehmen sind.

  • Status Kürzlich beendet
  • Zeitraum 30.06.2022 bis 29.07.2022
  • Stellungnahmen 28 Stellungnahmen
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