Bürgerbeteiligungen

Sie können gezielt nach Beteiligungsverfahren zu bestimmten Themen und Beteiligungsformaten in Ihrer Region suchen. Abgeschlossene Beteiligungsverfahren finden Sie im Archivbereich.

  Beteiligungen

Verfahren Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Justiz, Inneres und Sicherheit

Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten im Arbeits- und Umweltschutz sowie der Marktüberwachung technischer Produkte

Die Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten im Arbeits- und Umweltschutz sowie der Marktüberwachung technischer Produkte wurde am 18. Juni 2024 im Kabinett zur Anhörung freigegeben. Mit dieser sollen Zuständigkeitsverordnungen im Arbeits- und Umweltschutz angepasst und eine eigene Zuständigkeitsverordnung für die Marktüberwachung erlassen werden. 

  • Status Aktiv
  • Zeitraum 24.06.2024 bis 16.07.2024
  • Stellungnahmen 0 Stellungnahmen
Verfahren Gemeinde Ottendorf-Okrilla Umwelt, Klima und Energie

Lärmaktionsplan der Gemeinde Ottendorf-Okrilla

Öffentliche Auslegung Fortschreibung Lärmaktionsplan Stufe 3 gemäß EU-Umgebungslärmrichtlinie

  • Status Ankündigung
  • Zeitraum 01.07.2024 bis 29.07.2024
  • Stellungnahmen 0 Stellungnahmen
Verfahren Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt Justiz, Inneres und Sicherheit

Fünfte Verordnung der Sächsischen Staatsregierung zur Änderung der Ordnungswidrigkeiten-Zuständigkeitsverordnung

Mit der Fünften Verordnung der Sächsischen Staatsregierung zur Änderung der Ordnungswidrigkeiten-Zuständigkeitsverordnung werden der Landesdirektion Sachsen Zuständigkeiten zur Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach dem Konsumcannabisgesetz und dem Medizinal-Cannabisgesetz übertragen.

  • Status Aktiv
  • Zeitraum 21.06.2024 bis 12.07.2024
  • Stellungnahmen 0 Stellungnahmen
Verfahren Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Justiz, Inneres und Sicherheit

Vierte Änderungsverordnung zur Ordnungswidrigkeiten-Zuständigkeitsverordnung

Die Vierte Verordnung zur Änderung der Ordnungswidrigkeiten-Zuständigkeitsverordnung wurde am 4. Juni 2024 im Kabinett zur Anhörung freigegeben. Mit dieser soll die Ordnungswidrigkeiten-Zuständigkeitsverordnung an Änderungen des Bundesrechts angepasst und aktualisiert werden.

  • Status Aktiv
  • Zeitraum 20.06.2024 bis 11.07.2024
  • Stellungnahmen 0 Stellungnahmen
Verfahren Stadt Nossen Umwelt, Klima und Energie

Auslegung Lärmaktionsplanung 2024

Gemäß § 47 d Abs. 1 Bundes Immissionsschutzgesetz besteht für Kommunen, in denen im Ergebnis der Lärmkartierung Geräuschimmissionen auf bewohnte Gebiete einwirken, die Verpflichtung, einen Lärmaktionsplan zu erstellen. Die Stadt Nossen hat vorgesehen einen Lärmaktionsplan ohne Maßnahmen zu erstellen. Wir möchten den Bürgerinnen und Bürgern die Gelegenheit geben, sich im Zeitraum vom 21.06.2024 bis 22.07.2024 zu Lärmproblemen, welche in diesem Sachzusammenhang bestehen, zu äußern.

  • Status Aktiv
  • Zeitraum 21.06.2024 bis 22.07.2024
  • Stellungnahmen 0 Stellungnahmen
Verfahren Stadt Nossen Umwelt, Klima und Energie

Ankündigung der Auslegung Lärmkartierung/Lärmaktionsplanung 2024

Gemäß § 47 d Abs. 1 Bundes Immissionsschutzgesetz besteht für Kommunen, in denen im Ergebnis der Lärmkartierung Geräuschimmissionen auf bewohnte Gebiete einwirken, die Verpflichtung, einen Lärmaktionsplan zu erstellen. Die Stadt Nossen hat vorgesehen einen Lärmaktionsplan ohne Maßnahmen zu erstellen.

  • Status Aktiv
  • Zeitraum 07.06.2024 bis -
Verfahren Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Moderne Verwaltung

B 87, Neubau Geh- und Radweg Taucha-Jesewitz

Dulden von Vorarbeiten auf Grundstücken

Die Straßenbauverwaltung beabsichtigt auf Grundlage der Radverkehrskonzeption des Freistaates Sachsen sowie zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse und Erhöhung der Verkehrssicherheit, das o. a. Vorhaben durchzuführen.

  • Status Ankündigung
  • Zeitraum 08.07.2024 bis 31.08.2024
Verfahren Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt Kinder, Jugend, Familie, Senioren und Soziales

Verordnung der Sächsischen Staatsregierung über den Betrieb von Drogenkonsumräumen

Verordnung der Sächsischen Staatsregierung über den Betrieb von Drogenkonsumräumen

  • Status Aktiv
  • Zeitraum 04.06.2024 bis 03.07.2024
  • Stellungnahmen 0 Stellungnahmen
Verfahren Große Kreisstadt Aue - Bad Schlema Haushalt und Finanzen

Beteiligungsbericht der Großen Kreisstadt Aue-Bad Schlema 2022

Beteiligungsbericht der Großen Kreisstadt Aue-Bad Schlema 2022

  • Status Aktiv
  • Zeitraum 13.05.2024 bis -
Verfahren Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Moderne Verwaltung

S 179, Neubau Radweg zwischen Boxdorf und Reichenberg

Dulden von Vorarbeiten auf Grundstücken

Die Straßenbauverwaltung beabsichtigt auf Grundlage der Radverkehrskonzeption des Freistaates Sachsen sowie zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse und Erhöhung der Verkehrssicherheit, das o. a. Vorhaben durchzuführen.

  • Status Aktiv
  • Zeitraum 18.03.2024 bis -
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