Verfahren Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz

Net Zero Valley Lausitz - Beteiligung zum Umweltbericht und Plan

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  • 03.07.2025 bis 03.09.2025
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Das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz und das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz des Landes Brandenburg arbeiten gemeinsam an der Ausweisung der Lausitz als erstes „Net Zero Valley“ in Deutschland bzw. in der EU. Grundlage hierfür ist der Net Zero Industry Act (NZIA). Die Ausweisung der Lausitz als Net Zero Valley soll die Ansiedlung von Netto-Null-Technologien in der Region weiter befördern.

Gemäß Artikel 17 Absatz 2 Buchstabe c NZIA ist für dieses Vorhaben zwingend eine Strategische Umweltprüfung (SUP) durchzuführen. Im Rahmen des SUP-Verfahrens wurde ein Umweltbericht nach § 40 UVPG erstellt, der die voraussichtlich erheblichen Umweltauswirkungen des Vorhabens beschreibt und bewertet. Gemäß §§ 41 und 42 UVPG sind sowohl die Öffentlichkeit als auch die betroffenen Behörden in diesem Verfahrensschritt zur Beteiligung aufgefordert.

Die Öffentlichkeit erhält die Möglichkeit, sich vom 03. Juli 2025 bis zum 03. August 2025 über die geplanten Maßnahmen und deren potenzielle Umweltauswirkungen zu informieren. Anschließend können bis zum 03. September 2025 Stellungnahmen über das Beteiligungsportal eingereicht werden. Mit Ablauf der Äußerungsfrist sind alle Äußerungen ausgeschlossen, die nicht auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen.

Weitere Details zur Beteiligung finden Sie in der Bekanntmachung vom 26. Juni 2025 im Sächsischen Amtsblatt Nr. 26: https://www.recht-sachsen.de/downloadable/download/attachment/id/3299/

Nach Erteilung des Ausweisungsbeschlusses werden der Öffentlichkeit der Plan, eine zusammenfassende Erklärung, wie Umwelterwägungen in das Programm einbezogen wurden, und die Maßnahmen, die zur Überwachung beschlossen wurden, zugänglich gemacht.

Kontakt

Wenn Sie Fragen haben oder weitere Informationen benötigen, kontaktieren Sie Heike Schleussner, Referentin im SMWA, unter: heike.schleussner@smwa.sachsen.de

Datenschutzerklärung

Bei der Abgabe von Stellungnahmen, Hinweisen oder Anregungen seitens der Beteiligten werden zum Zwecke der Durchführung dieser Strategischen Umweltprüfung personenbezogene Daten und zwar Benutzername und E-Mailadresse erhoben. Diese Daten werden vom Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz (SMWA) sowie vom beauftragten Dienstleister GICON - Großmann Ingenieur Consult GmbH in Erfüllung ihrer Aufgaben gemäß den geltenden Bestimmungen zum Datenschutz verarbeitet. Darüber hinaus werden personenbezogene Daten, die Sie im Rahmen Ihrer Stellungnahme abgeben ebenfalls gespeichert. Die entsprechenden datenschutzrechtlichen Informationen nach Art. 13 Abs. 1 und 2, Art. 14 Abs. 1 und 2 sowie ihre Rechte nach Art. 15 ff. Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sind unter www.sachsen.de/datenschutz.html einsehbar. Der Datenschutzbeauftragte des SMWA ist wie folgt erreichbar: datenschutz@smwa.sachsen.de.