Ortsübliche Bekanntmachung
Erneute Beteiligung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 2 BauGB BauGB Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Emil-Riedel-Straße / An den Teichen" (Entwurf Stand 12/2023)

Der Stadtrat der Stadt Kurort Oberwiesenthal hat in seiner Sitzung am 23.01.2024 den Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Emil-Riedel-Straße / An den Teichen" (Stand 12/2023) zur erneuten förmlichen Beteiligung nach § 3 Abs. 2 i. V. m. § 4a Abs. 3 BauGB bestimmt. Der qualifizierte Bebauungsplan wird im zweistufigen Verfahren mit Umweltbericht erstellt. Die Entwurfsfassung (Stand 05/2022) wurde vom 11.07.2022 bis zum 12.08.2022 bereits öffentlich ausgelegt. Aufgrund einer geänderten Plankonzeption und der Anpassung des Geltungsbereiches sind die sogenannten Grundzüge der Planung berührt, was eine erneute Offenlage erforderlich macht.

Das Plangebiet liegt städtebaulich in eigenständiger Lage nördlich des Stadtgebietes von Oberwiesenthal an der Emil-Riedel-Straße auf den Flurstücken 401/9, 401/13, 401/14, 401/15, 401/16, 401/17, 401/18 der Gemarkung UnterwiesenthaI. Ziel des Bebauungsplans ist die Errichtung von qualitativ hochwertigen und barrierearmen Ferienhäusern bzw. Ferienwohnungen. Mit dem Vorhaben wird das touristische Angebot geringfügig ergänzt und um hochwertig erweitert. Der Flächennutzungsplan wird dahingehend parallel geändert.

Der Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Emil-Riedel-Straße / An den Teichen" (Stand 12/2023) mit dazugehöriger Begründung und Umweltbericht wird in der Zeit

vom 31.01.2024 bis zum 04.03.2024

auf dem Zentralen Landesportal Bauleitplanung Sachsen unter buergerbeteiligung.sachsen.de und auf der Internetseite der Stadt Kurort Oberwiesenthai www.oberwiesenthal.de unter der Rubrik "Stadtinformationen - Aktuelles" veröffentlicht.

Die Unterlagen liegen zusätzlich während folgender Zeiten öffentlich aus:
Montag           09:00 bis 12:00 Uhr
Dienstag         09:00 Uhr bis 12:00 Uhr und 13:00 Uhr bis 18:00 Uhr
Donnerstag     09:00 Uhr bis 12:00 Uhr und 13:00 Uhr bis 16:00 Uhr
Freitag            09:00 Uhr bis 12:00 Uhr

Während der Dauer der Veröffentlichung können von jedermann Stellungnahmen über das Zentrale Landesportal Bauleitplanung Sachsen sowie elektronisch an die E-Mail-Adresse stadt@oberwiesenthal.de übermittelt werden. Zusätzlich können Stellungnahmen schriftlich oder mündlich zur Niederschrift im Rathaus, Markt 8, 09484 Kurort OberwiesenthaI, im Erdgeschoss abgegeben werden. Es wird darauf aufmerksam gemacht, dass Privatpersonen mit der Abgabe einer Stellungnahme der Verarbeitung ihrer angegebenen Daten, wie Name, Adressdaten und E-Mailadresse, zustimmen. Diese Daten werden gemäß Art. 6 Abs. 1 c EU-DSGVO im Rahmen des Bauleitplanverfahrens für die gesetzlich bestimmten Dokumentationspflichten und für die Informationspflicht ihnen gegenüber genutzt. Sofern Privatpersonen ihre Stellungnahmen ohne Absenderangaben abgeben, erhalten sie keine Mitteilung über das Ergebnis der Abwägung.
Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können unberücksichtigt bleiben, wenn die Kommunen den Inhalt nicht kannten, nicht hätten kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtsmäßigkeit des Bebauungsplanes nicht von Bedeutung ist. Nachbargemeinden sowie die planberührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange werden nach § 2 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB gleichzeitig
beteiligt.

Nach Einschätzung der Stadt werden die folgenden, wesentlichen, bereits
vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen nach § 3 Abs. 2 BauGB ebenfalls
ausgelegt:

- Landesdirektion Sachsen VE 06.09.2021 und E 01.08.2022
- Sächsisches Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie VE 07.09.2021
- Landesamt für Archäologie VE 10.08.2021
- Sächsisches Oberbergamt VE 04.08.2021
- Landestalsperrenverwaltung des Freistaates Sachsen VE 30.09.2021
- Planungsverband Planungsregion Chemnitz VE 30.09.2021 und E 25.07.2022
- Landratsamt Erzgebirgskreis VE 06.09.2021 E 24.10.2022
- Regionalbauernverband Erzgebirge e.V. VE 03.09.2021
- Landesverein Sächsischer Heimatschutz e.V. VE 07.09.2021
- NABU-Landesverband Sachsen e.V. VE 06.09.2021 und E 22.07.2022
- Naturschutzverband Sachsen e.V. VE 08.09.2021
- GRÜNE LIGA e.V. Sachen e.V. VE 08.09.2021
- Zweckverband Naturpark "Erzgebirge/Vogtland" E 01.07.2022
- 5 BürgersteIlungnahmen VE
- 2 Bürgersteilungnahmen E

Folgende Arten umweltbezogener Informationen sind nach Themenblöcken verfügbar:

Tiere
Informationen

• Vorkommen verschiedener geschützter Arten (insbesondere Wiesenbrüter und Schmetterlinge)
• Brutvogelkartierung
• Habitate verschiedener teilweise geschützter Arten
• Artenschutzrechtliche Maßnahmen
• Rechtslage Artenschutz
• Bewertung Ausgleich Artenschutz

Quellen

• Bebauungsplan mit Begründung und Umweltbericht
• Artenschutzfachbeitrag mit nachträglicher Ergänzung
• BehördensteIlungnahmen
• Stellungnahmen Öffentlichkeit

Pflanzen
Informationen

• Vorkommen geschützter Biotope und FFH-Lebensraumtypen
• Betroffenheit Biotope durch Planung
• Eingriff-Ausgleich-Bewertung
• Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen
• Grünordnungsmaßnahmen
• Wald nicht betroffen

Quellen

• Bebauungsplan mit Begründung und Umweltbericht
• Artenschutzfachbeitrag mit nachträglicher Ergänzung
• BehördensteIlungnahmen
• Stellungnahmen Öffentlichkeit

Mensch und seine Gesundheit
Informationen

• Förderung Tourismus und Erholung
• Loipenverlauf
• keine negativen Auswirkungen
• Hinweise zur Umsetzung von Maßnahmen für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen
• Auswirkungen Tourismus

Quellen

• Bebauungsplan mit Begründung und Umweltbericht
• BehördensteIlungnahmen
• Stellungnahmen Öffentlichkeit

Boden und Fläche
Informationen

• Erstmaliger Eingriff in Landschaft
• Flächenversiegelung
• Festsetzungen zur Begrenzung der Versiegelung
• Erosionsbahnen und Hangneigung
• Flächenverlust Landwirtschaft und Bergwiese
• Altablagerung westlich
• Hinweise Natürliche Radioaktivität, Radonschutz und Geologie und Bodenschutz

Quellen

• Bebauungsplan mit Begründung und Umweltbericht
• BehördensteIlungnahmen

Wasser
Informationen

• Festsetzung Wasserflächen
• Dammbauwerke
• Wasserrückhalt
• Genehmigung der wasserbaurechlichen Anlagen
• Festsetzungen zur Begrenzung der Versiegelung
• Veränderung der Entwässerung
• Erosionsbahnen und Hangneigung
• Hochwasserentstehungsgebiet
• Naturnahe Kleingewässer südlich

Quellen

• Bebauungsplan mit Begründung und Umweltbericht
• BehördensteIlungnahmen
• Stellungnahmen Öffentlichkeit
• Pläne Dammbauwerke
• Wasserbaurechtliche Genehmigung

Klima und Luft
Informationen

• Baubedingte Auswirkungen und Auswirkungen durch Flächenversiegelung

Quellen

• Bebauungsplan mit Begründung und Umweltbericht
• Behördensteilungnahmen

Landschaft
Informationen

• Prägende Kulturlandschaft Bergwiese
• Angrenzend Landschaftsschutzgebiet
• Entwicklungszone Naturpark Erzgebirge/Vogtland
• FND in der Nähe
• Vorhaben im Außenbereich
• Zersiedelung der Landschaft
• Von Landwirtschaft geprägte Landschaft

Quellen

• Bebauungsplan mit Begründung und Umweltbericht
• Behördensteilungnahmen
• Steckbrief Kulturlandschaft

Biologische Vielfalt
Informationen

• Baubedingte Auswirkungen
• Rechtslage Biotopschutz
• Sicherung und Schaffung extensiver Flächen
• Umgang und Bewertung von Verboten gemäß Naturschutzrecht

Quellen

• Bebauungsplan mit Begründung und Umweltbericht
• BehördensteIlungnahmen
• Stellungnahmen Öffentlichkeit
• Artenschutzfachbeitrag mit nachträglicher Ergänzung

Stadt Kurort Oberwiesenthal, 31 .01 .2024

Benedict

Bürgermeister                                                                              Siegel

 

 

Beschlussanlage:
Planzeichnung des Bebauungsplanes "Emil-Riedel-Straße / An den Teichen" Flurstücke 401/9, 401/13, 401/14, 401/15, 401/9, 401/16, 407/17 und 401/18 der Gemarkung Unterwiesenthal, Stadt Kurort Oberwiesenthal