Bekanntmachung über die frühzeitige Beteiligung zur Bebauungsplanung "Photovoltaikfreiflächenanlage Außenhalde Mulkwitz West" gemäß §3 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 3 PlanSiG

Bebauungsplan

- Frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung -

1. Der Gemeinderat der Gemeinde Schleife hat in seiner öffentlichen Sitzung am 05.07.2021 nach § 2 Abs. 1 BauGB den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Photovoltaikfreiflächenanlage Außenhalde Mulkwitz West“ zur Aufstellung beschlossen.
2. Nach § 3 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 3 PlanSiG ist die Öffentlichkeit frühzeitig über das Vorhaben zu informieren. Der Bebauungsplanvorentwurf, bestehend aus der Planzeichnung Teil A, den Textlichen Festsetzungen Teil B sowie der Begründung Teil C, jeweils in der Fassung vom 15.10.2021, liegt zu jedermanns Einsicht öffentlich aus
   
   vom 01.11.2021 bis zum 03.12.2021
   
   in der Gemeinde Schleife, Friedensstraße 83, 02059 Schleife
   
   während folgender Zeiten:
   Dienstag          09.00 - 12.00 Uhr u. 13.00 - 18.00 Uhr
   Donnerstag     09.00 - 12.00 Uhr u. 13.00 - 16.00 Uhr
   Freitag             09.00 - 11.00 Uhr

Die auszulegenden Unterlagen des Vorentwurfes zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Photovoltaikfreiflächenanlage Außenhalde Mulkwitz West“ sind ebenfalls auf der Internetseite der Gemeinde Schleife https://www.schleife-slepo.de und auf dem Zentralen Landesportal Sachsen https://buergerbeteiligung.sachsen.de einsehbar.

Stellungnahmen zum Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Photovoltaik-Freiflächenanlage Außenhalde Mulkwitz West“ können bis zum 03.12.2021 schriftlich oder per E-Mail an post@schleife-slepo.de oder zur Niederschrift bei der Gemeinde Schleife abgegeben werden.

Verspätet abgegebene Stellungnahmen im Rahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung können bei der Beschlussfassung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan gemäß § 4a Abs. 6 BauGB unberücksichtigt bleiben können.

Es wird gleichfalls darauf aufmerksam gemacht, dass Dritte (Privatpersonen) mit der Abgabe einer Stellungnahme der Verarbeitung ihrer angegebenen Daten, wie Name, Adressdaten und E-Mail-Adresse, zustimmen. Diese Daten werden gemäß Art.6 Abs. 1c EU-DSGVO im Rahmen des Bauleitplanverfahrens für die gesetzlich bestimmten Dokumentationspflichten und für die Informationspflicht ihnen gegenüber genutzt.

Jörg Funda
Bürgermeister