Ortsübliche Bekanntmachung

der Großen Kreisstadt Schwarzenberg

Öffentliche Auslegung zum Entwurf des Bebauungsplanes „Sondergebiet Photovoltaikfrei-flächenanlage in der Ortslage Erla-Crandorf“ in der Fassung vom Januar 2023 in der Großen Kreisstadt Schwarzenberg gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zur Beteiligung der Öffentlichkeit

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Schwarzenberg hat in seiner Sitzung am 06.02.2023 (Beschluss-nummer 388/2023) den Entwurf des Bebauungsplanes „Sondergebiet Photovoltaikfreiflächenanlage in der Ortslage Erla-Crandorf“ in der Fassung vom Januar 2023 mit Begründung und Umweltbericht gebilligt und gemäß § 3 Abs. 2 BauGB die öffentliche Auslegung zur Beteiligung der Öffentlichkeit beschlossen.

Der Entwurf des Bebauungsplanes „Sondergebiet Photovoltaikfreiflächenanlage in der Ortslage Erla-Crandorf“ in der Fassung vom Januar 2023 mit Begründung und Umweltbericht liegt in der Zeit

vom 27.02.2023 – 31.03.2023

in der Stadtverwaltung Schwarzenberg, Rathaus, Bürgerservice im Erdgeschoss, Straße der Einheit 20, 08340 Schwarzenberg während der Öffnungszeiten zu jedermanns Einsicht öffentlich aus:

            Montag             09:00 - 12:00 Uhr

            Dienstag          09:00 - 18:00 Uhr

            Donnerstag      09:00 - 16:00 Uhr

            Freitag             09:00 - 12:00 Uhr

Gleichzeitig wird die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereiche durch die Planung berührt werden können, gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und die Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB durchgeführt.

Folgende bereits vorliegende umweltbezogene Informationen sind verfügbar:

Schutzgut Boden / Geologie (und Fläche)

• Stellungnahme der Landesdirektion Sachsen vom 04.04.2022 [Referat Abfall / Altlasten / Bodenschutz: Hinweise zur „Abraumhalde mit Fäkalienablagerung“ u. zu Bodenbelastungskarten mit großflächig anthropogen erhöhten Hintergrundgehalten]
• Stellungnahme der Landesdirektion Sachsen vom 04.04.2022 [Referat Bergbau / Bergbaufolgen / Grundwasser: Hinweise zu ehemaligen Anlagen der SAG Wismut / SDAG Wismut, zur Halden-wirtschaft und zur Erkundungs- und Verwahrungsarbeit der Wismut GmbH]
• Stellungnahme Landratsamt Erzgebirgskreis vom 25.04.2022 [Referat Abfallrecht / Altlasten / Bodenschutz: keine Altlastenverdachtsfläche; Hinweise auf Altbergbaugebiet mit ehemaligen Halden - Beteiligung Strahlenschutzbehörde und zum Umgang mit anfallenden Abfällen]
• Stellungnahme des Sächsischen Oberbergamtes vom 28.04.2022 [Hinweise zu Bergbau-berechtigungen, zu Altbergbau / Hohlraumgebieten, zu umfangreichen Erkundungs- und Verwahrungsarbeiten, zu abzuleitenden spezifischen Baugrundverhältnisse und zum Vorhanden-sein nichtrisskundiger Grubenbaue in Tagesoberflächennähe]
• Stellungnahme Wismut GmbH vom 11.04.2022 [Hinweise zu Schadstellen im Geltungsbereich und zur Empfehlung von Bodenuntersuchungen bei Gründungsarbeiten]
• Stellungnahme Sächsisches Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie vom 19.04.2022 [Hinweise zur radioaktiven Verdachtsfläche Nr. 17 (Pöhla), zum Gebiet mit umfang-reichen, teilweise nichtrisskundiger und oberflächennaher Alt- und Wismutbergbau, zu durchge-führten ODL-Messungen, zu Empfehlung zur baubegleitenden radiologischen Untersuchungen, zur Gefahr von Einbrüchen aufgrund Altbergbau, zur allgemein geologischen Situation, zu Bau-grunduntersuchungen, zur Regelung Geologiedatengesetz und zur Übergabe von Ergebnisdaten]

Schutzgut Klima und Luft

• keine Stellungnahme diesbezüglich eingegangen

Schutzgut Tiere, Pflanzen und biologische Vielfalt

• Stellungnahme der Landesdirektion Sachsen vom 04.04.2022 [Hinweise zum Regionalen Grünzug, zum landschaftsprägenden Höhenrücken, zum Vorranggebiet Kulturlandschaftsschutz um Schwarzenberg, zum Vorbehaltsgebiet Natur und Landschaft (Arten- und Biotopschutz sowie Landschaftsbild / Landschaftserleben), zum Kaltluftentstehungsgebiet und zum Schwerpunkt Erosionsschutz; Planung entspricht nicht der Darstellung im Flächennutzungsplan]
• Stellungnahme des Planungsverbandes Region Chemnitz vom 13.04.2022 [Hinweise zum Regionalen Grünzug, zum Vorbehaltsgebiet Natur und Landschaft (Arten- und Biotopschutz sowie Landschaftsbild / Landschaftserleben), zur Schutzzone II des Naturparkes „Erzgebirge / Vogtland“, zum Vorranggebiet Kulturlandschaftsschutz um Schwarzenberg und zum Gebiet mit besonderer avifaunistischer Bedeutung]
• Stellungnahme Landratsamt Erzgebirgskreis vom 25.04.2022 [Referat Forst: kein Wald]
• Stellungnahme Landratsamt Erzgebirgskreis vom 25.04.2022 [Referat Naturschutz: Hinweis zur Schutzzone II des Naturparkes „Erzgebirge / Vogtland“ i. V. m. schriftlichen Erlaubnis der Naturschutzbehörde, zum Standort einer ehemaligen Bergbaufläche der Wismut / später Kompostieranlage]
• Stellungnahme BUND LV Sachsen e.V. vom 19.04.2022 [Hinweise zum Artenschutz, ökologischen Baubegleitung, Anpflanzung von Bäumen und Sträuchern]
• Stellungnahme Zweckverband Naturpark „Erzgebirge / Vogtland“ vom 07.04.2022 [Hinweise zur Schutzzone II des Naturparkes „Erzgebirge / Vogtland“ i. V. m. schriftlichen Erlaubnis der Naturschutzbehörde und zur Umsetzung Vorhaben (Zaun, Umpflanzung, Rückbau)]

Schutzgut Wasser

• Stellungnahme Landratsamt Erzgebirgskreis vom 25.04.2022 [Referat Siedlungswasser-wirtschaft: kein Trinkwasser- oder Heilquellenschutzgebiet; Hinweis auf allgemeine Sorgfaltspflicht in Bezug auf Einwirkungen auf ein Gewässer / Grundwasser und Vermeidung von nachteiliger Veränderung der Gewässereigenschaften]
• Stellungnahme Landratsamt Erzgebirgskreis vom 25.04.2022 [Referat Wasserbau]
• Stellungnahme der Landestalsperrenverwaltung des Freistaates Sachsen vom 04.04.2022

Schutzgut Mensch

• Stellungnahme Landratsamt Erzgebirgskreis vom 25.04.2022 [Referat Immissionsschutz: schädliche Umwelteinwirkungen i. S. des § 3 Abs. 1 Bundes-Immissionsschutzgesetz nicht zu erwarten]
• Stellungnahme Landratsamt Erzgebirgskreis vom 25.04.2022 [Referat Brandschutz: Hinweise zum Aufbau der Anlage, zur zugelassenen Gefahrenabschaltungsmöglichkeit, Beachtung kein Brand durch Vegetation, Einweisung Feuerwehr, Sicherung Zufahrt, Öffnung Tor / Einzäunung durch Feuerwehr, Erstellung Feuerwehrplan]

Schutzgut Landschaft und Landschaftsbild

• Stellungnahme Landratsamt Erzgebirgskreis vom 25.04.2022 [Referat Denkmalschutz]
• Stellungnahme Landratsamt Erzgebirgskreis vom 25.04.2022 [Referat Landwirtschaft: Hinweise zur Zuwegung und Wiederherstellung Fläche nach Abschluss der Arbeiten]
• Stellungnahme des Landesamtes für Denkmalpflege Sachsen vom 12.04.2022
• Stellungnahme des Landesamtes für Archäologie Sachsen vom 22.03.2022 [Hinweise zu Bodenfunden gemäß § 20 SächsDschG]

Während der Auslegungsfrist können von Jedermann Stellungnahmen zum Entwurf des Bebau-ungsplanes „Sondergebiet Photovoltaikfreiflächenanlage in der Ortslage Erla-Crandorf“ schriftlich eingereicht oder während der Sprechzeiten mündlich zur Niederschrift vorgebracht werden.

Der Inhalt der ortsüblichen Bekanntmachung und die ausgelegten Unterlagen werden zusätzlich während der Auslegungsfrist gemäß §4a Abs. 4 S. 1 BauGB über das Internet zugänglich gemacht und können auf dem Internetportal der Stadt Schwarzenberg unter www.schwarzenberg.de/de/buergerbeteiligungsportal.html sowie über das Zentrale Beteiligungs-portal des Freistaates Sachsen unter www.bauleitplanung.sachsen.de eingesehen werden.

Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung zur Satzung des Bebauungsplanes „Sondergebiet Photovoltaikfreiflächenanlage in der Ortslage Erla-Crandorf“ gemäß § 4a Abs. 6 BauGB unberücksichtigt bleiben, wenn die Stadt den Inhalt nicht kannte und nicht hätten kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtsmäßigkeit der Satzung nicht von Bedeutung ist.

Schwarzenberg, den 09.02.2023

R. Gehart

Oberbürgermeister