Bauleitplan Große Kreisstadt Freital Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

Bebauungsplan "Erweiterung Gewerbegebiet Wurgwitz"

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Planzeichnung

Der Stadtrat hat am 10. Februar 2022 die Aufstellung des Bebauungsplanes „Erweiterung Gewerbegebiet Wurgwitz“ – T. v. Flurstück 184/3 der Gemarkung Wurgwitz mit einer Plangebietsgröße von ca. 1,8 ha beschlossen. Anschließend wurde der Vorentwurf erarbeitet, der nun mit Planungsstand Juni 2022 vorliegt.

Die Grenze des räumlichen Geltungsbereiches ist im Übersichtsplan zeichnerisch (maßstabslos) dargestellt.

Im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung soll der Öffentlichkeit nun die Gelegenheit gegeben werden, sich über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung sowie die voraussichtlichen Auswirkungen zu informieren. Während der Zeit der öffentlichen Auslegung hat jedermann die Möglichkeit, Stellungnahmen schriftlich oder zur Niederschrift in der Stadtverwaltung Freital (E-Mail: stadtplanung@freital.de, Stadtverwaltung Freital, Stadtplanungsamt, Dresdner Straße 56, 01705 Freital) vorzubringen. Die von der Öffentlichkeit vorgebrachten Äußerungen und Hinweise werden dann, soweit erforderlich, bei der weiteren Planung berücksichtigt.

Die öffentliche Auslegung der kompletten Planunterlagen einschließlich Begründung und Erläuterungen zur Grünordnung findet in der Zeit

                             vom 18. Juli 2022 bis einschließlich 1. August 2022

im Stadtplanungsamt der Stadtverwaltung Freital, Dresdner Straße 56, 3. Etage, Zimmer 306, zu jedermanns Einsicht statt:

            Montag und Freitag                8.00 bis 12.00 Uhr

            Dienstag und Donnerstag      8.00 bis 12.00 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr

            Mittwoch                                 geschlossen

Der Inhalt dieser Bekanntmachung und sämtliche Planungsunterlagen sind im Zentralen Landesportal Bauleitplanung des Freistaates Sachsen bzw. im Bürgerbeteiligungsportal der Stadt Freital während desselben Zeitraums unter https://buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/freital/beteiligung/themen/1030031 mit der Möglichkeit der Abgabe einer Stellungnahme einsehbar.

 

Freital, den 24.06.2022

gez. Rumberg

Oberbürgermeister

Status

  • Status Beendet
  • Zeitraum 18.07.2022 bis 01.08.2022
  • Stellungnahmen 1 Stellungnahme
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Kontaktperson

Claudia Richter-Haase
Sachbearbeiterin Bauleitplanung/Stadtentwicklung

 

 

 

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Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) für abgegebene Stellungnahmen während der Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Aufstellung von Bebauungsplänen (Bauleitplanung) vom 01.03.2022

1. Verantwortlicher

Große Kreisstadt Freital

vertreten durch den Oberbürgermeister

Dresdner Straße 56

01705 Freital

Telefon: +49 351 6476 154

E-Mail: obm@freital.de

DE-Mail: post@freital.de-mail.de

Internet: www.freital.de

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Telefon 0351 27579057

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3. Zweck der Verarbeitung personenbezogener Daten

Ihre personenbezogenen Daten werden zur Mitteilung des Abwägungsergebnisses aus der Behandlung Ihrer abgegebenen Stellungnahme zu dem in Aufstellung befindlichen Bauleitplan am Ende des Planverfahrens benötigt.

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Artikel 6 Abs. 1 Bst. c der DSGVO in Verbindung mit den Verfahrensvorschriften zur Aufstellung von Bauleitplänen, insbesondere § 3 BauGB, einschließlich die in Anlehnung geltenden §§ 13, 13a und 13b, die verfahrensseitig eine Öffentlichkeitbeteiligung verlangen.

Auch bei der Aufstellung informeller Planungen kann durch die Kommune analog eine Öffentlichkeitsbeteiligung durchgeführt werden. Zunehmend verlangen EU-Vorschriften auch eine Bürger-/Öffentlichkeitsbeteiligung, wie z. B. die Aufstellung von Lärmaktionsplänen gemäߧ 47a-f BImschG.

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Im Rahmen der fachlichen Bewertung innerhalb der Stadtverwaltung können andere Ämter, wie z.B. Stadtbauamt (Erschließung), notwendige personenbezogene Daten erhalten.

Im Rahmen der Erarbeitung des Bebauungsplanes werden die abgegebenen Stellungnahmen zur Auswertung dem zuständigen Planungsbüro übermittelt.

Im Rahmen des Abwägungsvorganges werden dem Stadtrat der Großen Kreisstadt Freital die abgegebenen Stellungnahmen zur Kenntnis gegeben.

6. Übermittlung an ein Drittland oder eine internationale Organisation

Eine Übermittlung erfolgt nicht.

7. Dauer der Speicherung

Mitteilungen zum Ergebnis der Behandlung von Hinweisen oder Stellungnahmen zu den Planentwürfen sind Bestandteil des Planverfahrens und werden deshalb dauerhaft aufbewahrt. Sie können die Planung maßgeblich beeinflussen und müssen in der Plan-Akte zwecks Nachvollziehbarkeit dokumentiert werden.

8. Ihre Rechte als betroffene Person

Ihnen stehen bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen folgende Rechte zu:

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