Bürgerbeteiligungen

Sie können gezielt nach Beteiligungsverfahren zu bestimmten Themen und Beteiligungsformaten in Ihrer Region suchen. Abgeschlossene Beteiligungsverfahren finden Sie im Archivbereich.

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  Beteiligungen

Verfahren Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Justiz, Inneres und Sicherheit

Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten im Arbeits- und Umweltschutz sowie der Marktüberwachung technischer Produkte

Die Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten im Arbeits- und Umweltschutz sowie der Marktüberwachung technischer Produkte wurde am 18. Juni 2024 im Kabinett zur Anhörung freigegeben. Mit dieser sollen Zuständigkeitsverordnungen im Arbeits- und Umweltschutz angepasst und eine eigene Zuständigkeitsverordnung für die Marktüberwachung erlassen werden. 

  • Aktiv
  • 24.06.2024 bis 16.07.2024
  • 0 Stellungnahmen
Verfahren Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Justiz, Inneres und Sicherheit

Vierte Änderungsverordnung zur Ordnungswidrigkeiten-Zuständigkeitsverordnung

Die Vierte Verordnung zur Änderung der Ordnungswidrigkeiten-Zuständigkeitsverordnung wurde am 4. Juni 2024 im Kabinett zur Anhörung freigegeben. Mit dieser soll die Ordnungswidrigkeiten-Zuständigkeitsverordnung an Änderungen des Bundesrechts angepasst und aktualisiert werden.

  • Aktiv
  • 20.06.2024 bis 11.07.2024
  • 0 Stellungnahmen
Verfahren Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Moderne Verwaltung

B 87, Neubau Geh- und Radweg Taucha-Jesewitz

Dulden von Vorarbeiten auf Grundstücken

Die Straßenbauverwaltung beabsichtigt auf Grundlage der Radverkehrskonzeption des Freistaates Sachsen sowie zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse und Erhöhung der Verkehrssicherheit, das o. a. Vorhaben durchzuführen.

  • Ankündigung
  • 08.07.2024 bis 31.08.2024
Verfahren Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Moderne Verwaltung

S 179, Neubau Radweg zwischen Boxdorf und Reichenberg

Dulden von Vorarbeiten auf Grundstücken

Die Straßenbauverwaltung beabsichtigt auf Grundlage der Radverkehrskonzeption des Freistaates Sachsen sowie zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse und Erhöhung der Verkehrssicherheit, das o. a. Vorhaben durchzuführen.

  • Aktiv
  • 18.03.2024 bis -
Verfahren Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Moderne Verwaltung

S 43, Brücken- und Straßenerneuerung bei Naunhof mit Radwegebau

Dulden von Vorarbeiten auf Grundstücken

Die Straßenbauverwaltung beabsichtigt auf Grundlage der Radverkehrskonzeption des Freistaates Sachsen sowie zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse und Erhöhung der Verkehrssicherheit, das o. a. Vorhaben durchzuführen.

  • Aktiv
  • 15.03.2024 bis -
Verfahren Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Moderne Verwaltung

S 164, Neubau Geh- und Radweg nördlich Lohmen

Dulden von Vorarbeiten auf Grundstücken

Die Straßenbauverwaltung beabsichtigt auf Grundlage der Radverkehrskonzeption des Freistaates Sachsen sowie zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse und Erhöhung der Verkehrssicherheit, das o. a. Vorhaben durchzuführen.

  • Aktiv
  • 15.03.2024 bis 30.11.2024
Verfahren Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Moderne Verwaltung

S 36 – Neubau Geh- und Radweg bei Bannewitz

Dulden von Vorarbeiten auf Grundstücken

Die Straßenbauverwaltung beabsichtigt auf Grundlage der Radverkehrskonzeption des Freistaates Sachsen sowie zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse und Erhöhung der Verkehrssicherheit, das o. a. Vorhaben durchzuführen.

  • Aktiv
  • 30.11.2023 bis 31.07.2024
Verfahren Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Verkehr und Mobilität

B 156 - Ortsumfahrung Bluno

Dulden von Vorarbeiten auf Grundstücken

Die Straßenbauverwaltung beabsichtigt zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse und Erhöhung der Verkehrssicherheit, das o. a. Vorhaben durchzuführen.

  • Aktiv
  • 01.09.2023 bis 31.07.2024
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