Umfrage Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft Umwelt, Klima und Energie

Konsultation der Maßnahmenentwürfe zum Energie- und Klimaprogramm Sachsen 2021

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Fazit

Präsentation erster Ergebnisse

Die Beteiligung der Fachöffentlichkeit zu den Maßnahmenentwürfen, die das sächsische Energie- und Klimaprogramm inhaltlich ausgestalten, fand vom 4. Mai bis 1. Juni 2022 statt (siehe Fragebogen auf den folgenden Seiten). Über eine freie Texteingabe konnten Stellungnahmen zu einzelnen Entwürfen der Maßnahmen, Handlungsfelder oder dem Gesamtkatalog abgegeben werden. Ausgenommen hiervon war das Handlungsfeld 1 (Klimabewusste Landesverwaltung). Des Weiteren konnten Relevanzbewertungen (1 – nicht relevant, 2 – wenig relevant, 3 – eher relevant, 4 – sehr relevant) zu jedem einzelnen Maßnahmenentwurf vorgenommen werden.

Im Augenblick wird von den zuständigen Ministerien geprüft, inwiefern die Maßnahmenentwürfe um die Inhalte der Stellungnahmen ergänzt werden können. Nach Abschluss dieses Prozesses wird das Ergebnis voraussichtlich im Herbst 2022 veröffentlicht.

In der nachfolgenden Tabelle 1 sind die Anzahl der von den Ressorts formulierten Maßnahmenentwürfen, der eingegangenen Stellungnahmen und Relevanzbewertungen sowie die durchschnittliche Relevanz nach Handlungsfeld dargestellt.

Der Schwerpunkt aller eingereichten Stellungnahmen lag auf dem Handlungsfeld 3 – Energieversorgung. Dies spiegelt sich auch in den Relevanzbewertungen wider. Die beiden folgenden Abbildungen zeigen die Anzahl der abgegebenen Stellungnahmen bzw. die Anzahl der Relevanzbewertungen pro Maßnahmenentwurf.

Die folgende Abbildung zeigt, wie die Seriosität und die Umsetzbarkeit der eingegangenen Stellungnahmen zu den Handlungsfeldern und einzelnen Maßnahmenentwürfen bewertet wurden. Stellungnahmen waren seriös im Sinne der Konsultation, wenn sie einen inhaltlichen Mehrwert generierten. Als nicht umsetzbar wurden sie bewertet, wenn lediglich Meinungen abgegeben oder bei den Forderungen technische, wirtschaftliche, ökologische oder sonstige Umgebungsparameter nicht beachtet wurden. Stellungnahmen konnten zugleich seriös und nur teilweise oder nicht umsetzbar sein.

475 (78 %) der insgesamt 609 abgegebenen Stellungnahmen zu den Handlungsfeldern und einzelnen Maßnahmenentwürfen waren seriös im Sinne der Konsultation, wohingegen 122 (20 %) Stellungnahmen als nicht umsetzbar bewertet wurden.

Nachstehend folgt der Fragebogen, wie er den Teilnehmenden zur Verfügung stand.

 

 

 

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Status

  • Status Beendet
  • Zeitraum 04.05.2022 bis 01.06.2022
  • Teilnehmer 41 Teilnehmer
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