Umfrage Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft Umwelt, Klima und Energie

Konsultation der Maßnahmenentwürfe zum Energie- und Klimaprogramm Sachsen 2021

  • Status Beendet
  • Zeitraum 04.05.2022 bis 01.06.2022
  • Teilnehmer 41 Teilnehmer
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Fazit

EKP-Maßnahmenplan auf der Zielgeraden –
Konsultationsergebnis liegt vor

Nachdem am 1. Juni 2021 das Energie- und Klimaprogramm Sachsen 2021 (EKP 2021) vom Kabinett verabschiedet wurde, begann ein intensiver Prozess, um aus den etwa 150 Zielen und Handlungsschwerpunkten des EKP 2021 konkrete Maßnahmen zu entwickeln und bestehende zu sammeln. In diesen Prozess unter Federführung des SMEKUL waren alle Ministerien und die Staatskanzlei sowie viele nachgeordnete Behörden mit insgesamt über 100 Fachreferentinnen und Fachreferenten eingebunden.

Entstanden ist nun ein Maßnahmenplan mit knapp 200 Maßnahmen, deren Kosten und Wirksamkeit abgeschätzt wurden und deren Entwürfe großteilig vom 4. Mai bis 1. Juni 2022 mit der Fachöffentlichkeit konsultiert wurden, um sie inhaltlich auszugestalten.

Nach einer Aufbereitung und Vorbewertung der eingegangenen Daten durch die seecon Ingenieure aus Leipzig haben die zuständigen Ministerien nun die aggregierten Stellungnahmen bewertet und ca. 40 Maßnahmen direkt durch den fachlichen Input der Konsultationsteilnehmer angepasst.

Wie sind die Maßnahmenentwürfe zu bewerten? Wo muss nachgeschärft werden? Und welche Aspekte wurden bisher noch gar nicht berücksichtigt? Zu diesen Fragen gingen insgesamt 571 Stellungnahmen zu Einzelmaßnahmen und 1036 Relevanzbewertungen zu den Maßnahmenentwürfen über das Beteiligungsportal Sachsen ein.

Die Konsultation legte einen deutlichen Fokus auf das Handlungsfeld 3 – Energieversorgung. Hier zeigten die zuständigen Ministerien große Zustimmung zu den vielen konstruktiven Stellungnahmen aus der Fachöffentlichkeit. So soll die Förderrichtlinie Energie und Klima schnellstmöglich umgesetzt und das sächsische Solarkataster leicht zugänglich gemacht werden. Doch auch in anderen Handlungsfeldern wurden Expertenmeinungen berücksichtigt und in die Maßnahmenblätter aufgenommen. Abgelehnte Hinweise wurden von den Ministerien kurz begründet, was zum Verständnis administrativer Prozesse beitragen soll.

Um den Konsultationsprozess so transparent wie möglich zu gestalten, ist das zusammenfassende Ergebnis links oben unter Informationen anonymisiert öffentlich einsehbar. Die Datei EKP21_Konsultationsverfahren_Gesamtübersicht.pdf beinhaltet zu jedem Maßnahmenentwurf eine Zusammenfassung der Stellungnahmen, die Empfehlung von seecon zum Umgang mit den Stellungnahmen sowie die Antworten zur Berücksichtigung der federführenden Ministerien.

Für den vorliegenden Maßnahmenplan wird aktuell das Kabinettsverfahren vorbereitet. Ende März 2023 wurde das knapp 350 Seiten starke Dokument zu einer letzten Abstimmungsrunde vor dem Kabinettsverfahren an die Ministerien und nachgeordneten Behörden versandt. Ziel ist es, den EKP-Maßnahmenplan im Sommer im Kabinett zu beschließen.

Der EKP-Maßnahmenplan ist eine lebendige Sammlung von Maßnahmen der Staatsregierung, die in den meisten Fällen bereits laufen und mit ihrem Start nicht auf den Kabinettsbeschluss warten müssen. Weitere Maßnahmen können auch nach dem Beschluss ergänzt werden. Der EKP-Maßnahmenplan wird in einem Monitoring fortlaufend auf Wirksamkeit geprüft und kann bei Bedarf durch die Staatsregierung angepasst werden.

Nachstehend folgt der Fragebogen, wie er den Teilnehmenden zur Verfügung stand.

 

 

 

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