Verfahren Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt Kinder, Jugend, Familie, Senioren und Soziales

Novellierung des Sächsischen Krankenhausgesetzes

  • Status Beendet
  • Zeitraum 11.01.2021 bis 01.07.2022
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Im Rahmen der Novellierung des Sächsischen Krankenhausgesetzes wurden im 1. Halbjahr 2021 mehrere Workshops im Rahmen einer Zukunftswerkstatt durchgeführt, die das Ziel haben sollten, relevante Themen für ein neues Sächsisches Krankenhausgesetz in einem größeren Rahmen mit verschiedenen Akteuren des Gesundheitswesens, Vertretern von betroffenen Personengruppen sowie der Verwaltung zu diskutieren.

Begleitend dazu wurden im Rahmen des Beteiligungsportal vorbereitende Unterlagen für die Workshops bereitgestellt, sowie im Nachgang die Präsentationen, die Kerninhalte sowie vorläufige Ergebnisse der diskutierten Themen sowie weitere relevante Dokumente, die einen Bezug zum Workshopthema haben.

Sie hatten auch nach dem inzwischen erfolgten Abschluß der Workshops die Gelegenheit, im Rahmen dieses Beteiligungsportals eigene Stellungnahmen und Unterlagen einzureichen, die nach einer Sichtung und Prüfung auf Geeignetheit hier allen anderen Nutzern zur Verfügung gestellt werden oder in die weitere Befassung mit dem neuen sächsischen Krankenhausgesetz einfließen können. Falls Sie sich in dieser Form an der Zukunftswerkstatt beteiligen wollen, ist eine Registrierung im Beteiligungsportal notwendig.

Die weiteren Schritte im Rahmen der Novellierung werden anhand wichtiger erreichter Zwischenschritte sowie möglicher zusätzlicher Ergebnisse der bereits angestoßenen Diskussionen im Rahmen des Beteiligungsportals weiter dokumentiert werden.

Um eine inhaltliche und strukturelle Übersichtlichkeit der zur Verfügung stehenden Dokumente zu gewährleisten, wurden die bereits durchgeführten Workshops als Einzelprojekte ausgelagert. Sie können diese über untenstehende Links erreichen.

Workshop 1 - Gesellschaftlicher Wandel

Workshop 2 - Flächendeckende Versorgung

Workshop 3 - Strukturen und Planung

Workshop 4 - Qualität

Workshop 5 - Finanzierung

Workshop 6 - Rechtliche Umsetzung

Kontaktperson

Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt

Referat 54 "Krankenhauswesen"

Referatsleiterin: Manja Rügen

Organisatorischer Ansprechpartner:

Frau Manuela Haupt

Telefon: 0351 - 564 57542

E-Mail: zukunftswerkstatt@sms.sachsen.de

Technischer Ansprechpartner:

Herr Andreas Valley

Telefon: 0351 - 564 57547

E-Mail: zukunftswerkstatt@sms.sachsen.de

Datenschutzerklärung

Einwilligungserklärung nach Art. 6 Abs. 1 DS-GVO

Zustimmung zur Datenverarbeitung

Hiermit erkläre ich, dass das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Zwecke der Planung, Organisation und Durchführung der Workshops im Rahmen der Novellierung der Sächsischen Krankenhausgesetzes 2021 folgende Daten erheben, speichern und verwenden darf:

  • Name
  • Vorname
  • eMail-Adresse
  • Institution

Ich stimme der Nutzung der Daten zur Entgegennahme und Zuordnung von Stellungnahmen sowie zur Gewährung des Zugriffs auf die Unterlagen der Workshops zu.

Mir ist bewusst, dass ich diese Einwilligung jederzeit ohne Angabe von Gründen für die Zukunft widerrufen kann, indem ich dem Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt postalisch unter Albertstraße 10, 01097 Dresden, z.Hd. Referat 34 oder per E-Mail über zukunftswerkstatt@sms.sachsen.de meinen Widerruf gegen die Verarbeitung meiner personenbezogenen Daten mitteile.

Information nach Art. 13 DS-GVO

Die Datenverarbeitung erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 a) DS-GVO. Zweck der Datenverarbeitung ist die Gewährleistung der Durchführung der Jahreskonferenz des Landes-Demokratiezentrums Sachsen für das Jahr 2020. Aufgrund dieses Zweckbezugs werden die Daten bis zum 30.06.2021 gespeichert, und anschließend gelöscht. Die Nichteinwilligung in die Datenverarbeitung hat zur Folge, dass die für die Einreichung eigener Stellungnahmen und Dokumente notwendigen individuellen Informationen nicht übermittelt werden können, und somit eine Teilnahme nur eingeschränkt möglich ist. Die für die Erhebung und Verarbeitung verantwortliche Person ist Herr Karl Pfaffner, per eMail erreichbar unter karl.pfaffner@sms.sachsen.de.

Der zuständige Datenschutzbeauftragte des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt ist Herr Dr. Dirk Belling, per eMail erreichbar unter Dirk.Belling@sms.sachsen.de. Die Weitergabe der Daten an Dritte sowie eine Verarbeitung außerhalb des angegebenen Zweckes erfolgt nicht.

Information über Rechte nach Art. 15-21 DS-GVO

Im Rahmen der Datenverarbeitung stehen Ihnen folgende Rechte zu:

  • Auskunft über Art, Umfang und Verarbeitungszweck der erhobenen Daten
  • Anspruch auf unverzügliche Berichtigung fehlerhaft erhobener sowie Vervollständigung unvollständig erhobener Daten
  • Anspruch auf Löschung der Daten nach Widerruf der Zustimmung, unrechtmäßiger Verarbeitung oder Verfall des für die Verarbeitung notwendigen Grundes
  • Einschränkung der Verarbeitung aufgrund Zweifel an der Richtigkeit der Daten, unrechtmäßiger Verarbeitung, Widerruf der Zustimmung oder Verfall des Verarbeitungsgrundes
  • Bereitstellung der eigenen verarbeiteten Daten in einem strukturierten und maschinenlesbaren Format
  • Datenübertragung der bereitgestellten Daten an Dritte, ohne dass eine Behinderung erfolgt

Die Inanspruchnahme eines oder mehrerer dieser Rechte ist gegenüber der für die Erhebung und Verarbeitung der Daten verantwortlichen Person zu erklären.

Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde

Darüber hinaus haben Sie das Recht, sich bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu beschweren, falls Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die Datenschutz-Grundverordnung verstößt.

Die zuständige Aufsichtsbehörde ist der Sächsische Datenschutzbeauftragte. Postalisch ist dieser unter Sächsischer Datenschutzbeauftragter, Postfach 11 01 32, 01330 Dresden erreichbar; die eMail-Adresse lautet saechsdsb@slt.sachsen.de.

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