Verfahren Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt Kinder, Jugend, Familie, Senioren und Soziales

Novellierung des Sächsischen Krankenhausgesetzes - Workshop 5

  • Status Beendet
  • Zeitraum 11.01.2021 bis 01.07.2021
  • Stellungnahmen 0 Stellungnahmen
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Im Workshop 5 am 19. April ging es um die Frage der Finanzierung, insbesondere der Investitionsfinanzierung. Die Weiterentwicklung der Versorgungsstrukturen, die Digitalisierung und auch der Erhalt der versorgungsnotwendigen Krankenhäuser werden hohe Investitionen erfordern. Investitionsentscheidungen müssen ganz klar an den Zielen der Krankenhausplanung ausgerichtet werden. Wie das gelingen kann, haben wir diskutiert und dabei auch Impulse aus Dänemark und anderen Bundesländern in die Diskussion eingebunden.

Kontaktperson

Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt

Referat 54 "Krankenhauswesen"

Referatsleiterin: Manja Rügen

Organisatorischer Ansprechpartner:

Frau Manuela Haupt

Telefon: 0351 - 564 57542

E-Mail: zukunftswerkstatt@sms.sachsen.de

Technischer Ansprechpartner:

Herr Andreas Valley

Telefon: 0351 - 564 57547

E-Mail: zukunftswerkstatt@sms.sachsen.de

Datenschutzerklärung

Einwilligungserklärung nach Art. 6 Abs. 1 DS-GVO

Zustimmung zur Datenverarbeitung

Hiermit erkläre ich, dass das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Zwecke der Planung, Organisation und Durchführung der Workshops im Rahmen der Novellierung der Sächsischen Krankenhausgesetzes 2021 folgende Daten erheben, speichern und verwenden darf:

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Ich stimme der Nutzung der Daten zur Entgegennahme und Zuordnung von Stellungnahmen sowie zur Gewährung des Zugriffs auf die Unterlagen der Workshops zu.

Mir ist bewusst, dass ich diese Einwilligung jederzeit ohne Angabe von Gründen für die Zukunft widerrufen kann, indem ich dem Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt postalisch unter Albertstraße 10, 01097 Dresden, z.Hd. Referat 34 oder per E-Mail über zukunftswerkstatt@sms.sachsen.de meinen Widerruf gegen die Verarbeitung meiner personenbezogenen Daten mitteile.

Information nach Art. 13 DS-GVO

Die Datenverarbeitung erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 a) DS-GVO. Zweck der Datenverarbeitung ist die Gewährleistung der Durchführung der Jahreskonferenz des Landes-Demokratiezentrums Sachsen für das Jahr 2020. Aufgrund dieses Zweckbezugs werden die Daten bis zum 30.06.2021 gespeichert, und anschließend gelöscht. Die Nichteinwilligung in die Datenverarbeitung hat zur Folge, dass die für die Einreichung eigener Stellungnahmen und Dokumente notwendigen individuellen Informationen nicht übermittelt werden können, und somit eine Teilnahme nur eingeschränkt möglich ist. Die für die Erhebung und Verarbeitung verantwortliche Person ist Herr Karl Pfaffner, per eMail erreichbar unter karl.pfaffner@sms.sachsen.de.

Der zuständige Datenschutzbeauftragte des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt ist Herr Dr. Dirk Belling, per eMail erreichbar unter Dirk.Belling@sms.sachsen.de. Die Weitergabe der Daten an Dritte sowie eine Verarbeitung außerhalb des angegebenen Zweckes erfolgt nicht.

Information über Rechte nach Art. 15-21 DS-GVO

Im Rahmen der Datenverarbeitung stehen Ihnen folgende Rechte zu:

  • Auskunft über Art, Umfang und Verarbeitungszweck der erhobenen Daten
  • Anspruch auf unverzügliche Berichtigung fehlerhaft erhobener sowie Vervollständigung unvollständig erhobener Daten
  • Anspruch auf Löschung der Daten nach Widerruf der Zustimmung, unrechtmäßiger Verarbeitung oder Verfall des für die Verarbeitung notwendigen Grundes
  • Einschränkung der Verarbeitung aufgrund Zweifel an der Richtigkeit der Daten, unrechtmäßiger Verarbeitung, Widerruf der Zustimmung oder Verfall des Verarbeitungsgrundes
  • Bereitstellung der eigenen verarbeiteten Daten in einem strukturierten und maschinenlesbaren Format
  • Datenübertragung der bereitgestellten Daten an Dritte, ohne dass eine Behinderung erfolgt

Die Inanspruchnahme eines oder mehrerer dieser Rechte ist gegenüber der für die Erhebung und Verarbeitung der Daten verantwortlichen Person zu erklären.

Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde

Darüber hinaus haben Sie das Recht, sich bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu beschweren, falls Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die Datenschutz-Grundverordnung verstößt.

Die zuständige Aufsichtsbehörde ist der Sächsische Datenschutzbeauftragte. Postalisch ist dieser unter Sächsischer Datenschutzbeauftragter, Postfach 11 01 32, 01330 Dresden erreichbar; die eMail-Adresse lautet saechsdsb@slt.sachsen.de.

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