Bebauungsplan Nr. 92 „An der Dresdner Straße“ der Stadt Pirna
Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses gemäß § 10 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB)

Der Stadtrat der Stadt Pirna hat in seiner Sitzung am 01.02.2022 den Bebauungsplan Nr. 92 „An der Dresdner Straße“ der Stadt Pirna in der Fassung vom 10.12.2021 gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen.

Mit dieser Bekanntmachung tritt der Bebauungsplan gemäß § 10 Abs. 3 Satz 4 BauGB in Kraft.

Der Geltungsbereich umfasst die Flurstücke 1242/1;1242/2; 1242/3; 1243/1; 1243/2; 1243/3; 1417/4 und 1417/15 (Teilfläche) der Gemarkung Pirna.

Die Gesamtfläche des Plangebietes beträgt ca. 21.219 m² (= 2,12 ha) und wird wie folgt begrenzt:

• im Norden durch die Dresdner Straße
• im Süden durch die städtische Friedhofsanlage Pirna
• im Westen durch das Berufsbildungs- und Technologiezentrum (BTZ)
•  im Osten durch das gewerblich genutzte Flurstück 1128/4 Gem. Pirna

Die dargestellte Planzeichnung verdeutlicht die Lage des Plangebietes.

Der Bebauungsplan kann bei der Stadtverwaltung, Fachgruppe Stadtentwicklung, Stadthaus 1, Am Markt 10, 2. Etage, 01796 Pirna während der Dienstzeiten eingesehen werden; über den Inhalt wird auf Verlangen Auskunft gegeben. Zusätzlich wird der Bebauungsplan auf folgenden Wegen bereitgestellt:

• auf der Internetseite der Stadt unter www.pirna.de (hier nur Text der Bekanntmachung) Stadtinfo ➔ Aktuelles ➔ Bekanntmachung ➔ Bekanntmachung nach dem Baugesetzbuch
• im Geoportal der Stadt Pirna unter gis.pirna.de B-Pläne ➔ Planname auswählen ➔ der blaue Button führt zu den Dokumenten. Bei Bedarf können alle dort befindlichen Daten gespeichert und gedruckt werden und bleiben damit verfügbar.
• auf dem zentralen Landesportal Bauleitplanung unter www.bauleitplanung.sachsen.de ➔ Alle Bauleitpläne ➔ Behörde, Ort ➔ Pirna

Zu den Planunterlagen gehören die Planzeichnung, die textlichen Festsetzungen, die Begründung sowie die Anlagen – städtebaulicher Entwurf, artenschutzrechtliche Einschätzung, Kurzstellungnahme Baugrund/Versickerung, schalltechnische Untersuchung inklusive 1. Ergänzung, orientierende Untersuchung Gefährdungsabschätzung, Merkblatt Brandschutzdienststelle, Abstimmungsprotokoll Stadtwerke gesicherte Erschließung, Merkblatt Abfallwirtschaft und Merkblatt Leitungsschutz.

Soweit im Satzungsexemplar auf DIN-Normen zurückgegriffen wird, werden diese in der Stadtverwaltung im Sekretariat der Fachgruppe Stadtentwicklung, Am Markt 10, 2. Etage, 01796 Pirna zur Einsicht bereitgehalten.

Hinweis gemäß § 215 BauGB:
Unbeachtlich werden
a) eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,
b) eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplanes und des Flächennutzungsplanes und
c) nach § 214 Abs. 3 Satz 2 beachtliche Mängel des Abwägungsvorganges,
wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung der Satzung schriftlich gegenüber der Stadt Pirna, unter Darlegung des die Verletzung begründeten Sachverhaltes geltend gemacht worden sind.

Hinweis gemäß § 44 BauGB:
Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 und 4 BauGB über das Erlöschen etwaiger Entschädigungsansprüche nach den §§ 39 bis 42 BauGB wird hingewiesen. Ein Entschädigungsanspruch erlischt, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die in §§ 39 bis 42 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruchs herbeigeführt wird. Die Fälligkeit des Anspruchs kann dadurch herbeigeführt werden, dass die Leistung der Entschädigung schriftlich beim Entschädigungspflichtigen beantragt wird.
Weiterhin wird darauf hingewiesen, dass nach § 4 Abs. 4 Sächsische Gemeindeordnung (SächsGemO) Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der SächsGemO zustande gekommen sind, ein Jahr nach ihrer Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen gelten. Dies gilt nicht, wenn
1. die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehlerhaft erfolgt ist,
2. Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzungen, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind,
3. der Oberbürgermeister dem Beschluss nach § 52 Abs. 2 SächsGemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat,
4. vor Ablauf der in § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO genannten Frist
a) die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder
b) die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrift gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist.

Tim Lochner
Oberbürgermeister