Bauleitplan Stadt Hartha Feststellungs-/Satzungsbeschluss

ÖB zur Aufhebungssatzung einer Veränderungssperre in 04746 Hartha

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Planzeichnung

Öffentliche Bekanntmachung zur Aufhebungssatzung zur Veränderungssperre Beschlussnummer 45-6/20 für das Gebiet des Bebauungsplanes "Erhaltung und Entwicklung des zentralen Versorgungsbereiches" der Stadt Hartha

Aufgrund der §§ 14, 16 und 17 des Baugesetzbuches (BauGB) und des § 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) in der jeweils geltenden Fassung hat der Stadtrat der Stadt Hartha in seiner öffentlichen Sitzung am 25.03.2021 folgende Satzung beschlossen:

§ 1

Gegenstand der Satzung

Die vom Stadtrat am 06.02.2020 beschlossene und am 05.03.2020 im Amtsblatt bekannt gemachte Satzung über die Veränderungssperre für das Gebiet des Bebauungsplanes „Erhaltung und Entwicklung des zentralen Versorgungsbereiches“ der Stadt Hartha (Beschlussnummer 45-6/20) wird aufgehoben. Der räumliche Geltungsbereich der Aufhebungssatzung erstreckt sich auf das in § 2 genannte Gebiet.

§ 2

Räumlicher Geltungsbereich der Veränderungssperre

Der räumliche Geltungsbereich der Aufhebungssatzung der Veränderungssperre umfasst das gesamte bebaute und baurechtlich nach § 34 BauGB zu beurteilende Stadtgebiet der Stadt Hartha mit Ausnahme der Ortsteile. Für die Ortsteile ist aufgrund ihrer dörflichen Struktur und Einwohnerstärke und -dichte sowie des sich nach den Maßgaben des § 34 BauGB ergebenden Zulässigkeitsrahmens für zentrenrelevanten Einzelhandel kein Regelungsbedarf im Rahmen dieser Bebauungsplanung erkennbar. Die in der Anlage beiliegende Übersichtskarte ist Bestandteil dieser Aufhebungssatzung.

§ 3

Inkrafttreten

Die Satzung über die Aufhebung der Veränderungssperre tritt mit der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft.

Hartha, den 31.03.2021

Ronald Kunze

Bürgermeister

Kontaktperson

Herr Fischer

Amtsleiter Bau- und Ordnung

034328-52-160

Status

  • Status Beschluss
  • Zeitraum 06.05.2021 bis 14.05.2021
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