Gemeindeverwaltung Großpösna

Adrian Tozzi

Im Rittergut 1

04463 Großpösna

www.grosspoesna.de

Tel.: 01525 9290098

E-Mail: adrian.tozzi@grosspoesna.de

Datenschutzinformationen im Sinne des Artikel 13 DSGVO

I. Verantwortlicher:

Name des Verantwortlichen:  Gemeinde Großpösna,

Vertreter: Bürgermeister Daniel Strobel,

Adresse: Im Rittergut 1, 04463 Großpösna,

Telefon: +49 (0) 34297 7180,

Telefax: +49 (0) 34297 71810,

E-Mail: gemeindeverwaltung@grosspoesna.de

Elektronisches Behördenpostfach (beBPo): Gemeinde Großpösna, Ordnungsamt

II. Datenschutzbeauftragter:

Name: Sebastian Schöne, Gemeinsamer behördlicher Datenschutzbeauftragter der Großen Kreisstadt Markkleeberg, der Stadt Markranstädt und Gemeinde Großpösna, Rathausplatz 1, 04416 Markkleeberg,

Behörde: Datenschutzbeauftragter

Telefon: +49 (0) 341 3533-156

Telefax: +49 341 3533-260

E-Mail: sebastian.schoene@markkleeberg.de

Elektronisches Behördenpostfach (beBPo): Große Kreisstadt Markkleeberg, Rechtsamt

III. Verarbeitungszwecke:

1. Notwendigkeit der Datenverarbeitung im Allgemeinen:

Für diese Umfrage wurden Sie zufällig ausgewählt. Ihre personenbezogenen Daten (vgl. Art. 4 Nr. 1 DSGVO) nutzt die Gemeindeverwaltung Großpösna ausschließlich im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit.

Die Gemeinde Großpösna (Verantwortlicher) beabsichtigt die Zusammenarbeit mit ihren Einwohnern zu intensivieren und möchte sie diesbezüglich enger in Ihre Entscheidungsfindung mit einbeziehen und gleichzeitig transparenter werden. Dies soll mittels schriftliche bzw. textliche Befragungen erfolgen. Mit diesen will die Gemeinde zum einen die Erfahrungen, Einstellungen und Wünsche der Einwohner zum Thema „Bürger- und Einwohnerbeteiligung“ und zum anderen die Zufriedenheit der Einwohner mit der Gemeindeverwaltung und der Kommunalpolitik ermitteln. Die Gemeindeverwaltung Großpösna möchte dadurch ihr Wirken aus dem Fokus ihrer Einwohner reflektieren und dadurch Einwohnerbefragungen optimieren. Um zukünftig effiziente Einwohnbefragungen etablieren zu können, bedarf es zunächst der Erprobung verschiedener Befragungsverfahrensarten. Dies erfolgt im Rahmen eines Pilotprojekts. Die Gemeinde Großpösna hält daher – durch ihren Dienstleister CivixX - Werkstatt für Zivilgesellschaft – zwei repräsentative Online-Umfragen ab, durch die der Wirkungsgrad und -umfang erfasst bzw. gemessen werden soll. Dabei findet sowohl eine Umfrage am Anfang als auch am Ende des Projekts statt. Die erste Befragung soll insbesondere der Identifikation von Potenzialen dienen, aus denen im Rahmen des Pilotprojekts Inhalte für weitere Umfragen abgeleitet und in die Konzeption von Fragebögen integriert werden können. Zur Durchführung dieses Pilotprojekts bedient sich der Verantwortliche der hiesigen Internetpräsenz („Online-Anwendung“) des Beteiligungsportals Sachsen

(https://buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/sachsen/startseite). Die Umfrage selbst erfolgt pseudonymisiert. Ihre IP-Adresse werden weder der Gemeinde Großpösna noch ihrem Dienstleister mitgeteilt.

2. Verarbeitung personenbezogener Daten beim Aufruf der Befragung zur Bürgerbeteiligung in Großpösna im Beteiligungsportal Sachsen im Konkreten:

Beim Zugriff auf die eingebettete Befragung der Gemeinde Großpösna auf der Internetpräsenz (sog. „Online-Anwendung“) des Beteiligungsportals Sachsen findet ausschließlich eine elektronische Datenverarbeitung durch den Verantwortlichen (Sächsische Staatskanzlei) statt. Insofern verweist die Gemeinde Großpösna auf die datenschutzrechtlichen Informationen nach Art. 13. Abs. 1 und 2 DSGVO der Sächsischen Staatskanzlei https://www.sachsen.de/datenschutz.html#a-5242 sowie der Online-Anwendung „Beteiligungsportal“ https://www.sachsen.de/datenschutz.html#a-5188. Dort kommt die „Web Analystics“-Technologie der etracker GmbH zum Einsatz. Die notwendigen datenschutzrechtlichen Informationen hierzu finden Sie auf:  https://www.sachsen.de/datenschutz.html#a-5241

IV. Rechtsgrundlage

Die Rechtsgrundlage bilden hierbei § 11 Abs. SächsGemO i.V.m. § 3 Abs. 1 SächsDSDG i.V.m. Art. 6 UAbs. 1 lit. c und e DSGVO (Informationspflicht der Gemeinde Großpösna gegenüber der Öffentlichkeit hinsichtlich aller allgemein bedeutsamer Angelegenheiten), Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. a DSGVO (aufgrund Ihrer Einwilligung bei Nutzung des Online-Fragebogenformulars).

V. Empfänger der Daten

Empfänger der personenbezogenen Daten in Form der IP-Adresse ist die Sächsische Staatskanzlei als Betreiber und Verarbeiter des Beteiligungsportals Sachsen.

Im Übrigen werden die abgesendeten Online-Fragebögen pseudonymisiert (Art. 4 Nr. 1 DSGVO). Das heißt, eine Einsichtnahme Ihrer IP-Adresse ist durch die Gemeinde Großpösna bzw. durch ihren mit der Auswertung betrauten Dienstleister (CivixX - Werkstatt für Zivilgesellschaft, Eisenbahnstraße 66, 04315 Leipzig) nicht möglich. Eine Verarbeitung der beantworteten Online-Fragebögen erfolgt ausschließlich anonymisiert.

VII. Widerrufsrecht

Die betroffene Person (User) kann Ihre Einwilligung jederzeit mündlich, schriftlich oder textlich (bspw. per E-Mail oder postalisch) zu widerrufen. Dies können Sie bei der Gemeindeverwaltung Großpösna (Im Rittergut 1, 04463 Großpösna; gemeindeverwaltung@grosspoesna.de) tätigen.

Durch den Widerruf Ihrer Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund Ihrer Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt (Art. 7 Abs. 3 Satz 2 und 3 DSGVO). Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf der Einwilligungserklärung zum o.g. Zweck sowie alle zu demselben Zweck oder denselben Zwecken vorgenommenen bzw. erfolgten Verarbeitungsvorgänge bleibt hiervon unberührt (Art. 7 Abs. 3 Satz 2 und 3 DSGVO).

VIII. Betroffenenrechte

Die betroffene Person haben gegenüber der Gemeinde Großpösna das Recht, Auskunft, die Berichtigung, Löschung, die Einschränkung der Verarbeitung sowie das Recht auf Datenübertragung (Art. 15, 16, 17, 18, 20 DSGVO) sie betreffender personenbezogener Daten (Art. 4 Nr. 1 DSGVO) betreffenden Daten zu verlangen. Weiterhin hat die betroffene Person und deren vorgenannte gesetzliche Vertreter das Recht, jederzeit aus besonderen Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, gegen die Verarbeitung sie betreffender bzw. der durch sie vertretenen Person betreffenden Daten Widerspruch einzulegen (Art. 21 DSGVO). Die Datenverarbeitung dieser personenbezogenen Daten erfolgt ab diesen Zeitpunkt nicht mehr, es sei denn, die Gemeinde Großpösna kann zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die die Interessen, Rechte und Freiheiten der betroffenen Person überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen (Art. 21 Abs. 1 Satz 2 DSGVO). Weiterführende gesetzliche Bestimmungen, die diese Rechte einschränken, bleiben hiervon unberührt.

IX. Beschwerderecht

Schließlich haben Sie das Recht, Beschwerde gegen die Datenverarbeitung bei der Sächsischen Datenschutz- und Transparenzbeauftragten (Hausanschrift: Devrientstraße 5, 01067 Dresden; Postanschrift: Postfach 11 01 32, 01330 Dresden; Telefon +49 (0) 351 85471101, Telefax: +49 (0) 351 85471109, Internet: https://www.saechsdsb.de/kontakt, E-Mail: saechsdsb@slt.sachsen.de) einlegen (Art. 77 DSGVO).

X. Keine Gesetze oder vertragliche Pflicht zur Bereitstellung der personenbezogenen Daten

Die Bereitstellung Ihrer personenbezogenen Daten ist gesetzlich nicht vorgeschrieben. Sie sind auch gesetzlich nicht verpflichtet, diese bereitzustellen.

XII. Speicherdauer

1. Beteiligungsportal Sachsen

Das Hosting dieser Webseite erfolgt über die dem Freistaat Sachsen gehörige Domain „Beteiligungsportal Sachsen“. Ihre Daten werden dort in einer Protokolldatei gespeichert und unverzüglich nach Behebung des technischen Problems bzw. nach Aufklärung von unzulässigen Zugriffen/Zugriffsversuchen gelöscht (vgl. https://www.sachsen.de/datenschutz.html?_cp=%7B%22accordion-content-5189%22%3A%7B%220%22%3Atrue%2C%222%22%3Atrue%7D%2C%22previousOpen%22%3A%7B%22group%22%3A%22accordion-content-5189%22%2C%22idx%22%3A0%7D%7D#a-5188).

2. Speicherdauer der pseudonymisierten Fragebögen durch die Gemeinde Großpösna und deren Dienstleister

Ihre pseudonymisierten Daten werden gelöscht, soweit das Pilotprojekt „Bürger- und Einwohnerbeteiligung in Großpösna“ beendigt ist und der Löschung nicht anderweitige vertragliche oder gesetzliche Verjährungs- oder Aufbewahrungsfristen entgegenstehen.