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Einwohnerversammlung zum Verkehrs- und Mobilitätskonzept für den Dresdner Fernsehturm

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Thomas Wüstefeld

Fernsehturm wider der Vernunft

Das Thema spaltet die Gesellschaft, wie unsere Politik. Vorab, ich finde es schade, dass die meisten Beiträge anonym verfasst wurden. Sicher hat jeder seine Gründe dafür, sollten wir aber nicht zu dem stehen, was wir sagen? Meine Gedanken drehen sich nicht um Wirtschaftlichkeit. Viel mehr geht es um Lebenswerte und gewachsene Strukturen. Die Menschen die ins Hochland gezogen sind, haben sich bewußt entschieden, hier zu investieren und zu leben. Sicher wollen die meisten Menschen gern bequem und ohne Aufwand alle Annehmlichkeiten nutzen, um ein oder zwei Mal die Aussicht in luftiger Höhe zu genießen. 55-65% der DD wünschen sich, dass der Fernsehturm wiedereröffnet wird, verständlich. Prägt er die Stadt und weckt Erinnerungen und Wünsche. Ich bin kein gebürtiger Sachse, komme aber aus der Region, wo die geplante Seilbahn dann gebaut wurde. Das Land und die Menschen habe ich hier schätzen gelernt. Auch, dass Sie sich für das Einsetzen, was sie bewegt. Genauso geht es uns im Schönfelder Hochland. Leider muss ich für mich feststellen, dass unsere Stadträte hier eine gewisse Oberflächlichkeit an den Tag legen. Seit 2009 lebe ich in Gönnsdorf und habe in der Zeit 2 Veranstaltungen im Bühlauer Gym. und im Kulturpalast erlebt. Für erstere gab es so gut wie keine Hinweise auf den Ort und die Zeit- was schon für sich spricht. Die Veranstaltung der FDP ist im Nachhinein eine Posse. Herr Zastrow, Sie haben damals versprochen; „Ohne vernünftigem Verkehrskonzept gibt es keine Wiedereröffnung“- davon ist nichts geblieben. Im Gegenteil unser OB Herr Hilbert sprach sogar davon, wenn Sie den Fernsehturm nicht wollen, dann gibt es auch keine Sowieso-Ausbaumaßnahmen. Ist das Ihre Politik? Auch die Aussage bei der Abstimmung über die Planungsbeauftragung im letzten Jahr, dass man doch wissen bzw. damit rechnen muss, wenn sich Menschen dort ansiedeln, dass der Fernsehturm wiedereröffnet wird, spricht nicht für Bürgernähe. Zum Nachdanken; Von den 78 Fernseh- , Fernmelde- und Sendetürme in Deutschland über 150 m sind nur 7 für Besucher zugänglich UND die stehen nicht in reinen Wohngebieten. Was das für uns bedeutet? Gehen wir von der Aussage 2020 aus, dass (wir runden ab) ca. 600 Fahrzeuge bei schönem Wetter, an Sonn- und Feiertagen in der Zeit von voraussichtlich 10.00-22.00 Uhr die betroffenen Ortsteile Loschwitz, Pappritz, Gönnsdorf und Bühlau frequentieren, dann bleiben die nicht dort. Die müssen ja auch wieder zurück. Somit sind das mindestens 1.200 Fahrzeuge zusätzlich auf den Straßen. Wir haben besonders in Gönnsdorf die Situation, dass die Durchgangsstraßen einer gefühlten Hauptverkehrsstraße in DD gleichkommt. Wo aufmerksame und z.T. selbstgefällige Verkehrsteilnehmer dies als ihre persönliche Schnellstraße betrachten. Seit 1999 gibt es immer wieder Eingaben, Schreiben etc.. an die Stadt, hier etwas zu ändern. Auch ein Treffen mit 4 Herren der Stadtverwaltung im Juni letzten 2020, ist bei dem so brisantem Thema „Fernsehturm“, bis heute ohne Antwort geblieben. Vorschläge wurden unterbreitet. 2020 wurden ca. 450 Personen in Gönnsdorf zum Thema Verkehrsberuhigung befragt. Ca. 90 % haben diese unterzeichnet. Auch hier gab es keine Reaktion… Von den Mio. an Grundsteuern die seitdem von den Gönnsdorfern in die Stadtkasse „flossen“, wurde für die Sicherheit der Anwohner und Durchsetzung der Geschwindigkeitsbegrenzung in den Zubringerstraßen nichts investiert. Nicht ein Mal eine elektr. Geschwindigkeitsanzeige. Es gibt unsererseits Vorschläge für mehr Sicherheit bei geringen Kosten. Sie wollen unsere Unterstützung? Wir sind für konstruktive und ergebnisorientierte Dialoge offen. Sie wollen den Fernsehturm- wir wollen mitgenommen werden! Dresdens Menschen haben das Potential für innovative Lösungen und für Verkehrskonzepte von MORGEN. AUTORITÄTSDUSEL ist der größte Feind der Wahrheit. Eine kluge Person löst das Problem. Ein weiser vermeidet es. Albert Einstein Besinnliche Adventszeit Thomas Wüstefeld

Bitte Verträge veröffentlichen

Um der Diskussion um in den Sand gesetzter Steuergelder etwas den Wind aus den Segeln zu nehmen, sollten die Verträge und Förderbescgeide veröffentlicht werden. Die Funkturm GmbH ist meines Wissen durch den Erhalt der Fördermittel nur zur Bereitstellung der Immobilie zur touristischen Nutzung verpflichtet, mehr nicht. Findet sich kein Betreiber ist das auch egal. Der aktuelle Betreiber ist ne kleine GmbH, die sich (zB bei Insolvenz) leicht aus dem Staub machen kann (und wird). Wer ist wozu verpflichtet und wie wird die Einhaltung der Verpflichtungen sichergestellt? Der Steuerzahler

Falsche Prioritäten II - es darf gelacht werden, oder besser geheult

Wer das Prioritätenbingo beim ÖPNV in Dresden live erleben will, braucht nur mal an den ÖPNV-Knotenpunkt Niedersedlitz fahren. Eigentlich noch ein Freilicht-DDR-Museum einer Umsteige-Bus-und-Straßenbahn-Station. Es ist echt komisch da. Bis heute hat man es nicht fertig gebracht eine einzige elektronische Anzeigetafel zu installieren für die Zeiten der abfahrenden Busse und Straßenbahnen, geschweige denn S-Bahnen. Es ist und bleibt ein Rätsel, wieso man das nicht auf die Reihe bekommt. Aber nun kommt der Knüller - was wird da gerade gebaut - Ladesäulen für E-Autos. Man glaubt, man ist im falschen Film. Wer ist für so einen Unsinn da zuständig. Kann man hier denn nicht erstmal das Geld für die Sanierung der mittelalterlichen Umsteigestation (und ich meine nicht den Bahnhof, sondern den Platz und den Wartebereich davor) in die Hand nehmen, an statt Ladesäulen zu bauen, die die wenigsten momentan nutzen und deren Bedarf beim normalen ÖPNV-Nutzer bei null liegt. Es ist eigentlich unverschämt wie hier mit den Fahrgästen umgegangen wird. Gerade auch mit Älteren, den vielen Schülern dort, eben Kindern und auch eingeschränkt mobile Personen. Es ist gefährlich dort und es gibt kein schlüssiges Wege- und Straßenkonzept in dem Bereich. Bevor hier immer wieder neue Hirngespinste und vor allem Millionen an Gelder für nicht unbedingt notwendige Dinge ausgegeben werden, sollten die Mittel dorthin fließen im ÖPNV wo es offensichtlich noch Defizite und Unzulänglichkeiten gibt. Wann wird Niedersedlitz endlich modernisiert????

Falsche Prioritäten

Sollten gerade in der heutigen Situation öffentliche Mittel nicht besser auf die Bekämpfung von Armut, Bildungs- und Klimanotstand, auf die Entwicklung von Hochtechnologie, auf erneuerbare Energien, auf verbesserten Arten- und Umweltschutz konzentriert werden? Stattdessen werden bereits jetzt Steuergelder für ein unnötiges Großprojekt verschwendet! Verkehrsbelastung, Lichtverschmutzung und Lärmbelastung werden dadurch in einem ökologisch sehr sensiblen Gebiet enorm zunehmen. Die Genehmigungsfähigkeit des Vorhabens erscheint sehr fraglich; man denke nur an die Lichtempfindlichkeit von Fledermäusen im betroffenen Natura-2000-Gebiet. Der notwendige und rechtlich verankerte Schutz der Natur wird auch den Natur liebenden Menschen in dieser Region helfen, dieses "Luxus"-Vorhaben zu verhindern!

Neu Denken -> bis zur S-Bahn

Ich möchte mich dem Beitrag „strategisch neu Denken“ anschließen und bekräftigen: die Infrastrukturmaßnahmen mit dem Bau von Straßen, Parkplatz, Wanderwegen, besserer ÖPNV Anbindung und sofern genehmigungsfähig auch den Baumpfad sind eine riesige Chance für den Elbhang und das Hochland. Mein Wunsch wäre, dass die ursprünglichen Überlegungen mit einer Seilbahn-Linie bis zum S-Bahn-Halt Dobritz im Rahmen der Planungen für die hoffentlich kommende BUGA 2033 erneut geprüft werden. Wir könnten aus dem Hochland oder Bühlau in vielleicht 10 Minuten bei der S-Bahn sein. Von dort aus würde man schnell in das Stadtzentrum oder in Richtung Prag/Pirna gelangen. Das wäre ein riesiger Zugewinn für uns alle. Lutz Werner

Größe des Fördergebietes -bitte strategisch neu denken

Sehr geehrte Damen und Herren, die hier stattfindende Bürgerbeteiligung ist noch nicht beendet und ausgewertet, aber das Stadtplanungsamt ist bereits mit einem Förderantrag zu diesem Thema in den Stadtbeiräten / Ortschafträten der einzelnen Stadtbezirke unterwegs. Im Jahr 2021 wurde versucht ein Fördergebiet auszuweisen und Fördermittel zu gewinnen nur rund um den FT-fuß (abgelehnt weil zu klein und nicht fristgemäß eingereicht). Jetzt hat man das Fördergebiet erweitert auf Oberwachwitz und Pappritz inklusive der Zufahrtsstraßen Quohrener Str./ Schönfelder Landstr./ Pappritzer Str.. Fazit: Es ist immer noch zu klein! Wir brauchen eine Gesamtförderung für den Elbhang vom Körnerplatz bis zum Borsberg und von der Pillnitzer Landstr. bis nach Bühlau und Weissig. Wanderwege sind in einem desolaten Zustand, Straßen kaputt, ein zeitgemäßer Internetanschluß in einigen Gebieten fehlt, touristisches Angebot ist unzureichend erschlossen, ... . Dies liese sich endlos fortsetzen. Eine der Ursachen ist, daß dieses Gebiet Dresdens flächenmäßig größter Stadtteil ist, mit den wenigsten Einwohnern. Deshalb fließt Jahr für Jahr nur ein kleiner Teil an Finanzen hierher und genauso sieht alles aus, was mit Infrastruktur zusammen hängt. Ullersdorfer Platz seit Jahrzehnten ein Thema ohne Ergebnis, auch hier kann man eine endlose Liste erstellen an Projekten, welche die Stadt vor sich herschiebt und nichts fertig wird! Mit dem aktuellen Versuch verkauft Baubürgermeister Kühn die Maßnahmen mit einer Umpriorisierung anderer, dringend erforderlicher Maßnahmen - seine Botschaft an die anderen Stadtteile lautet "Ihr kommt später oder nie dran!" Hier meine dringende Bitte an die Stadträte, Stadtbeiräte und Ortschaftsräte, verhindert diesen kleingeistigen und kleinschrittigen Wahnsinn und verlangt eine ordentliche Größe des Fördergebietes, in welchem alle Belange (Infratruktur, Tourismuskonzept und Anwohner) berücksichtigt sind!!!

Steuermillionen

Die sind sicher großartig angelegt, und die Betreiber können sich ins Fäustchen lachen, dass der Bund mit seinen Millionen das Projekt erst "wirtschaftlich" gemacht hat. Wir haben ja genug Lehrer und auch sonst ist in Kitas nichts los, da brauchen wir eigentlich auch kein Geld mehr in die Bildung stecken.

Bitte die Gesamtkosten für die Steuerzahler*innen genau auflisten

Bitte erstellen Sie eine Übersicht über folgende Kosten, sortiert nach Stadt - Land - Bund, (aktualisiert angesichts starkt gestiegener Baukosten) und stellen Sie dem die voraussichtlichen privaten Investitionen der Betreiber/ Pächter gegenüber, so dass die Bürger*innen und die Stadträt*innen sich fundiert eine Meinung über Kosten-Nutzen-Verhältnisse bilden können: - aktuelle realistische Kostenschätzung für die Ertüchtigung des Bauwerkes für die touristische Nutzung - aktuelle realistische Kostenschätzung für sämtliche weiterhin zu erbringenden Planungsleistungen, Gutachten, Konzeptentwicklungen, incl. Tourismuskonzept etc. - aktuelle realistische Kostenschätzung für die verkehrliche Erschließung incl. Parkflächen, incl. Entschädigungen für Enteignungen, incl. Baumwipfelpfad, Parkleitsystem etc. (ohne die sowieso-Maßnahmen) - aktuelle realistische Kostenschätzung für Zubringerverkehre, z.B. shuttle-Bus - aktuelle realistische Kostenschätzung für Sicherung der naturschutzrechtlichen Belange - aktuelle realistische Kostenschätzung für die Bewerbung des FT, soweit dies über das Stadtmarketing - Kosten für die städtischen Personalstellen, die mit dem Fernsehturm-Projekt befasst sind - weitere mit der Erschließung des FT für touristische Zwecke verbundene Kosten Bitte erstellen Sie auch eine Vergleichsschätzung, welchen Kosten im Zusammenhang mit einer musealen Nutzung entstehen würden. Bitte begründen Sie für alle Kosten, die durch den Steuerzahler aufgebracht werden sollen, warum sie nicht durch den Betreiber aufgebracht werden sollen/können, und inwiefern dies gegenüber den Bürger*innen gerechtfertig erscheint.

Außer Spesen nichts gewesen?

Der Fernsehturm steht inmitten eines Wohnstandorts, welcher vorrangig durch Ein- und Zweifamilienhäuser in Privatbesitz geprägt ist. Es sind kaum nennenswerte Flächen für den ruhenden Verkehr vorhanden. Im Gebiet sind geringe Schadstoffbelastungen (Stickstoffdioxid, Feinstaub) und Lärmbelastung im Gebiet zu verzeichnen. Es wird eine herausfordernde Aufgabe der Stadt sein, die Verschlechterung der Wohn- und Lebensverhältnisse der Einwohnerinnen und Einwohner zu vermeiden. Die Feinstaubbelastung liegt gegenwärtig mit einem Jahresmittelwert von 18,66 bis 19,6 µg/m³ deutlich unter den Grenzwerten von 40 bzw. 50 µg/ m³. Die Stickstoffdioxidbelastung in Pappritz östlich der Straße des Friedens weist aktuell einen Jahresmittelwert von 15,38 μg/m³ auf. Der westlich von der Straße des Friedens gelegene Teilbereich wird einer flächenhaften Belastung durch Stickstoffdioxid von 14,58 μg/m³ zugeordnet (Grenzwerte Jahresmittelwert von 40 μg/m³). Im Vergleich zur Innenstadt und den innenstadtnahen Stadtteilen leben die Anwohnerinnen und Anwohner in einem Wohnumfeld mit einer geringen Lärm-, Feinstaub- und Stickstoffdioxid Belastung. Offen bleibt, mit welchen Werten zu rechnen ist, wenn der gewünschte Massentourismus zum Fernsehturm tatsächlich zur Wirklichkeit werden sollte. Es fehlen die Prognosen der Immissionen, die mit steigendem Verkehrsaufkommen besonders an Ausflugstagen zu erwarten sind. Sehr wahrscheinlich aber ist, dass der wachsende Lärm und die zunehmende Luftverschmutzung die Wohnqualität in den betroffenen Ortsteilen erheblich verschlechtern wird. Damit einhergehend muss ein Wertverlust der Immobilien erwartet werden. Am 10.11.22 wurde in der Präsenzveranstaltung im Rahmen der Bürgerbeteiligung erwähnt, dass für den Grunderwerb an der Weißiger Landstraße und Schönfelder Straße in Gönnsdorf ca. 1 Mio € eingeplant werden. Hierfür ist ein Planfeststellungsverfahren erforderlich. Spätestens dann ist zu erklären, ob die Ertüchtigung des Fernsehturms im öffentlichen Interesse steht, die Enteignungen der Anlieger der genannten rechtfertigen. Was heißt eigentlich öffentliches Interesse? https://de.wikipedia.org/wiki/%C3%96ffentliches_Interesse Unstrittig steht die Erfüllung der kommunalen Pflichtaufgaben, aber auch der freiwilligen Aufgaben zur Daseinsvorsorge im öffentlichen Interesse. Es ist jedoch fraglich, ob die wirtschaftliche Nutzung durch ausländische Unternehmen der Daseinsvorsorge dienen können, wenn die zu entrichtenden Steuern nicht ins Dresdner Stadtsäckel zurückfließen? So meldete die ADR-Tagesschau am 14.7.2022 u.a.: Die Deutsche Telekom verkauft die Mehrheit ihres Funkturmgeschäfts an zwei Investoren aus Nordamerika. Als Mieter wird die Telecom die Funkmasten weiter nutzen. Begünstigte seien zwei nordamerikanische „Partner“; die kanadische Brookfield Asset Management und DigitalBridge aus Florida. Sie übernähmen 51% der Anteile mit einer Gesamtbewertung von rund 17,5 Milliarden €. Was passiert, wenn nach zwei Jahren keine 220 000 bis 250 000 Besucher zum Fernsehturm strömen sollten und die Wirtschaftlichkeit nicht mehr gegeben ist? (siehe 10. Ausgabe SAX 12/2022 https://www.cybersax.de/ )

Natur- und Landschaftsschutz

Das Mobilitätskonzept mit Baumwipfelpfad, Ausbau der Wanderwege sowie die Öffnung des Fernsehturmes für die Öffentlichkeit lassen bis jetzt Untersuchungen zum Landschafs- und Naturschutz vermissen - welche Auswirkungen die geplanten Maßnahmen auf die Tier- und Pflanzenwelt haben und ob sie mit dem LSG/FFH-Status überhaupt vereinbar sind. Schutzkonzepte, etwa für den im FFH lebenden Feuersalamander, der als stark gefährdet auf der Roten Liste geführt wird, wurden bisher nicht vorgestellt und man hat auch nicht davon gehört, dass Untersuchungen und Konzepte beauftragt wurden. Wie sollen der Lebensraum und die Salamander-Population auf ihren jahreszeitlichen Wanderungen geschützt werden? Was wird für den Erhalt und die Sicherung der Wasserqualität der naturnahen Bäche getan? Darüber hinaus ist der Elbhang Lebensraum seltenerer Vögel und Insekten, die sich aufgrund des LSG/FFH-Gebietes mit naturnahen Lebensbereichen, Ruhe und Abgeschiedenheit angesiedelt haben. Welche Auswirkungen hätte die touristische Erschließung auf diese Lebensräume und die Populationen? Was wird für die Sicherung des Fortbestandes getan? Welche Maßnahmen sind vorgesehen, um die auf dem Fernsehturm lebenden Turmfalken zu schützen? In Zeiten von Arten- und Waldsterben, zunehmendem Wassermangel und Umweltverschmutzung sollten diese Aspekte einen wichtigen Stellenwert in den Betrachtungen einnehmen und Berücksichtigung finden. Der Erhalt der Natur sollte im Vordergrund stehen!!! Nicht alles, was baulich machbar ist (Beispiel Baumwipfelpfad) und einen touristischen Reiz hat, sollten wir unserer schützenswerten Natur zumuten.

Kontaktperson

Bürgermeisteramt

Marcel Timmroth

Telefon: 0351-4882080

E-Mail: fernsehturm@dresden.de

Datenschutzerklärung

Nutzungsbestimmungen zur Datenerhebung gem. Art. 5, 6, 7 und 9 DSGVO

Im Nachgang zur Einwohnerversammlung zur Fortschreibung des Verkehrs- und Mobilitätskonzeptes für den Dresdner Fernsehturm können Interessierte Ideen und Anregungen online einbringen.

Die Teilnahme ist freiwillig. Bei Nicht-Teilnahme entstehen Ihnen keine Nachteile. Für die Beteiligung ist die Angabe von personenbezogenen Daten nicht erforderlich.

Alle Angaben, die freiwillig getätigt werden, werden in einer Datenbank gespeichert. Sie werden ausschließlich im Zusammenhang mit der Fortschreibung des Verkehrs- und Mobilitätskonzeptes für den Dresdner Fernsehturm verwendet und spätestens am 31. Dezember 2022 gelöscht.

Ihre Angaben werden nicht an Dritte übermittelt.

Da die Erhebung auf dem Sächsischen Beteiligungsportal stattfindet, gelten auch die Datenschutzbestimmungen des Sächsischen Beteiligungsportales. Diese finden Sie hier.

Die Verarbeitung persönlicher Daten erfolgt mit Ihrem Einverständnis. Nach Art. 13 Abs. 2 EU-DSGVO werden Sie über folgende Rechte informiert:

  • Sie können nicht gezwungen oder gedrängt werden, das Einverständnis aufrechtzuerhalten.
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  • Sie haben gegenüber der Landeshauptstadt Dresden bzw. gegenüber der zuständigen Fachbehörde folgende Rechte: nach Art. 15 EU-DSGVO ein Auskunftsrecht, nach Art. 16 EU-DSGVO das Recht auf Berichtigung fehlerhafter Daten, nach Art. 17 EU-DSGVO das Recht auf Löschung bzw. Vergessen werden, nach Art. 18 EU-DSGVO das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung.
  • Sie haben das Recht, nach Art. 77 EU-DSGVO Beschwerde gegen die Verarbeitung ihrer persönlichen Daten bei der Datenschutzaufsichtsbehörde zu erheben

Verantwortlich

Landeshauptstadt Dresden

Bürgermeisteramt

Postfach 12 00 20

01001 Dresden

buergermeisteramt@dresden.de

Datenschutzbeauftragter

Landeshauptstadt Dresden

Postfach 12 00 20

01001 Dresden

datenschutzbeauftragter@dresden.de

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