Dialog Stadt Chemnitz

Einwohnerversammlung am 16.04.2021 als Livestream: Stellen Sie Ihre Fragen an die Stadt Chemnitz!

  • Status Beendet
  • Zeitraum 15.03.2021 bis 11.04.2021
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Die Stadt Chemnitz wird am 16. April von 18 bis 20 Uhr eine Einwohnerversammlung für alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt online als Live-Übertragung durchführen. Aufgrund der nach wie vor geltenden Kontaktbeschränkungen hat sich die Stadt Chemnitz erneut zu diesem Format entschlossen. Bereits im April 2020 wurden zwei geplante Einwohnerversammlungen durch eine Online-Veranstaltung erfolgreich digital ersetzt.

Schicken Sie uns Ihre Fragen: Klicken Sie dazu auf "Ihr Beitrag". Nach Freischaltung durch das Moderatorenteam ist/sind diese für alle sichtbar. Lesen Sie auch die bereits von anderen Bürger:innen gestellten Fragen und markieren Sie diese mit dem Smiley-Symbol, falls Sie die jeweilige Frage auch interessiert. Sie haben Fragen zu unterschiedlichen Themen? Senden Sie diese bitte einzeln. Eine Anmeldung beim Beteiligungsportal ist dafür nicht erforderlich.

Bitte beachten Sie: Ihre Fragen sollten ein allgemeines, öffentliches Interesse berühren und im Zuständigkeitsbereich der Stadt Chemnitz liegen. Bitte haben Sie Verständnis, dass sehr persönliche oder individuelle Anliegen im Rahmen der Einwohnerversammlung nicht thematisiert werden können. Bei solchen Fragestellungen hilft Ihnen der Bürgerservice (Behördenrufnummer 115) in Zusammenarbeit mit den Fachämtern gern weiter.

Fragen beantworten:

  • Oberbürgermeister Sven Schulze
  • Bürgermeister Miko Runkel, verantwortlich für Recht, Sicherheit und Umweltschutz
  • Bürgermeister Ralph Burghart, verantwortlich für Personal, Finanzen und Organisation (Zur Einwohnerversammlung beantwortet Herr Burghart auch die Fragen aus dem Dezernatsbereich Bildung, Soziales, Jugend, Kultur und Sport.)
  • Bürgermeister Michael Stötzer, verantwortlich für Stadtentwicklung und Bau
  • Cornelia Utech, Leiterin Pandemiemanagement
  • Dr. Thomas Grünewald, Leiter der Klinik für Infektions- und Tropenmedizin am Klinikum Chemnitz

Nutzen Sie die Möglichkeit, Ihre Anliegen anzusprechen. Wir beantworten so viele Fragen wie möglich am 16.04.2021, verfolgen Sie dazu ab 18 Uhr die Veranstaltung als Live-Übertragung (inkl. Gebärdensprache) im Internet unter www.chemnitz.de/live.

Fazit

Der Oberbürgermeister, alle Bürgermeister sowie Vertreterinnen und Vertreter wichtiger städtischer Einrichtungen der Stadt haben die Fragen der Bürgerinnen und Bürger am 16.04. live beantwortet. Die Einwohnerversammlung steht weiterhin als Video zur Verfügung. Sie können dieses unter folgendem Link anschauen:

https://www.chemnitz.de/chemnitz/de/rathaus/einwohnerversammlungen/online/index.html

Auf dieser Seite finden Sie die Antworten zu den Fragen, die in der Live-Sendung thematisiert wurden, auch in Textform. Weitere Fragen, die aufgrund der begrenzten Sendezeit nicht in der Versammlung besprochen wurden, haben die jeweiligen Fachbereiche der Stadtverwaltung im Nachgang beantwortet. Diese finden Sie ebenfalls auf der oben genannten Seite.

Vielen Dank für Ihre Fragen und Ihr Interesse an den Themen und Entwicklungen in der Stadt. Weitere Möglichkeiten, wie Sie mitwirken können, finden Sie unter dem Link https://www.chemnitz.de/mitwirken.

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Wolfgang Kraneis

Bauruine ehemaliger Büromarkt Peschke gegenüber der Einmündung Clausstraße in die Zschopauer Str

Seit Jahren steht die Bauruine des ehemaligen Büromarktes an dieser exponierten Stelle und ist dort weithin sichtbar. Mittlerweile sind im Umfeld alle Gebäude rekonstruiert worden, zuletzt erst der Gebäudekomplex Lindenhof direkt gegenüber. Fragen: Was hat die Stadt in den letzten Jahren unternommen, um den Eigentümer zum Abriss zu bewegen? Was wird die Stadt nunmehr, auch mit Blick auf 2025, unternehmen, um den Abriss zügig herbeizuführen und diesen Schandfleck endlich zu beseitigen?

kostenloser/vergünstigter Nahverkehr

Bürger ab 70 Jahren sollten wie in den Städten Prag und der Partnerstadt Usti nad Labem kostenlos den Nahverkehr der Stadt nutzen können - größter Vorteil wäre eine Verkehrsentlastung und geringere Inanspruchnahme von städtischen Parkflächen. Bürger ab 65 oder 60 Jahren sollten einen geringeren Nahverkehrspreis bezahlen - als Alters- und Berechtigungsnachweis dient in beiden Fällen der Personalausweis. Wie stehen Sie dazu?

geändert von Stadt Chemnitz am 12. April 2021

30-Zone Geibelstrasse/Ossietzkystrasse

Die Geschwindigkeitsbeschränkung in Gablenz, Kreuzung Geibelstrasse/Ossietzkystrasse sollte bereits vor dieser auf 30 km/h erfolgen - das würde einer höheren Verkehrssicherheit für Fahrzeuge und Fußgänger entgegenkommen, da die landwärtigen Begrenzugen vielfach nicht eingehalten werden - Fußgänger sollten auch mehr vor Radfahrern auf Fußwegen geschützt werden. Kann das realisiert werden? Kann hier mehr kontrolliert werden?

geändert von Stadt Chemnitz am 12. April 2021

Premiumradweg Wüstenbrand-Küchwald

Die ehemalige Bahnstrecke Wüstenbrand-Küchwald soll zum Radweg ausgebaut werden. Dies ist sehr zu begrüßen. Der Radweg soll lt. aktueller Planung in einer Breite von 4m (5m incl. Bankett) ausgeführt werden. Dies betrifft auch Bereiche im Rabensteiner Wald und Küchwald. Ist eine derartige Breite durch die Chemnitzer Wälder erforderlich? Mit welchen zusätzlichen Bau- und Unterhaltskosten rechnet die Stadt Chemnitz gegenüber Ausbau in z. Bsp. 3m Breite?

Sanierung innerstädtisches Straßennetz und Weiterbau Südring Richtung Frankenberger Straße

Im innerstädtischen Straßennetz reiht sich Schadstelle an Schadstelle und es rächt sich die jahrelange Ludwigsche Flickschusterei. Eine 1/2 Mio € reicht annehmbar nicht mal ansatzweise. In welchem Zeitrahmen will also C. die aktuellen Schäden nachhaltig beseitigen und Kulturhauptstadtwürdige Straßenzustände schaffen? Wann wird endlich mit dem Weiterbau des Südrings zur Frankenberger Str. begonnen und was unternimmt die Stadt zur Beschleunigung des Vorhabens?

Herr Eisenkolb

Verbesserung der Radwege in Chemnitz

Was wird getan, um das Radwegnetz in Chemnitz/Umgebung zu verbessern? 1. Bsp.: Dresdner Str. ab Dresdner Platz ... landwärts bis zur Sachsen-Allee linke /rechte Seite ... Wird hier an einen Radweg gedacht? 2. Was wird geplant, daß z.B. am Fritz-Heckert-Platz die Radfahrer und Fußgänger mit einer Schaltung gefahrlos die Straße überqueren können? In anderen Städten gibt es das bereits! Mit freundlichen Grüssen, Heinrich Eisenkolb

Nachhaltigkeit/Artenschutz

Was wird 2021 unternommen, um die fünfmaligen Kahlschlagmahden im Sinne der Empfehlung der UNB zu reduzieren? Mit den Blühwiesen werden zwar kosmetische Farbtupfer gesetzt aber die großen Rasenflächen werden nicht nachhaltig zu artenreichen Wiesen gestaltet. Mit den vorhanden Mitteln (AK, Technik) ist m.M. ein Qualitätssprung möglich.

geändert von Stadt Chemnitz am 12. April 2021

ADFC-Fahrradklimatest

Aufgrund der sehr schlechten Ergebnisse des Fahrradklimatests und auch der hier bereits vielfach veröffentlichten Fragen zur unzureichenden Situation der Fahrradfahrer, möchte ich Sie fragen, ob Sie sich derartige Voten zu Herzen nehmen und inwiefern Sie hier genau Verbesserungen herbeiführen wollen? Gerade Schlaglöcher am Straßenrand wie vor der Polizeidirektion Hartmannstraße stellen große Gefahrenquellen dar, bitte sorgen Sie hier für Verbesserung!

Breitbandausbau

In welchen Gebieten, mit welcher Zielsetzung und wann wird die Stadt Chemnitz die 40 mil. € Fördergelder für den Breitbandausbau einsetzen?

Änderung Stellplatzverordnung

Durch die Anwendung der Stellplatzverordnung werden in Chemnitz immer mehr Hinterhöfe in Parkplätze für Autos umgewandelt. Kann die Stadt die Anwendung dieser Verordnung nicht aussetzen und den Erhalt der grünen Höfe fördern? Kann man Fahrradstellplätze anstatt Autoparkplätze als wünschenswert von Seiten der Stadt fordern?

Kontaktperson

Büro des Oberbürgermeisters

Team Bürgerbeteiligung

Telefon: 0371 488 1512

E-Mail: buergerbuero@stadt-chemnitz.de

Datenschutzerklärung

Datenschutzerklärung zur Online-Beteiligung „Einwohnerversammlung am 16.04.2021 als Livestream: Stellen Sie Ihre Fragen an die Stadt Chemnitz!“

Im Rahmen dieser Online-Beteiligung möchte die Stadt Chemnitz interessierte Bürgerinnen und Bürger einladen, Fragen an die Stadtverwaltung zu richten. Diese werden innerhalb der Online-Beteiligung gesammelt und veröffentlicht. Ziel ist es, möglichst viele der gestellten Fragen in der Einwohnerversammlung zu beantworten.

Die Teilnahme an dieser Beteiligung ist freiwillig. Eine Anmeldung beim Beteiligungsportal ist nicht notwendig. Bei Nicht-Teilnahme entstehen Ihnen keine Nachteile. Personenbezogene Daten wie Name, Adresse, Telefonnummer oder E-Mail-Adresse werden nicht erfragt. Die von uns erhobenen Daten bestehen ausschließlich aus Ihren Beiträgen, die Sie einsenden.

Verantwortlich für die Erhebung ist das Büro des Oberbürgermeisters der Stadt Chemnitz:

Büro des Oberbürgermeisters

Team Bürgerbeteiligung

09106 Chemnitz

E-Mail: buergerbuero@stadt-chemnitz.de

Zuständige Datenschutzbeauftragte:

Datenschutzbeauftragte der Stadt Chemnitz

09106 Chemnitz

E-Mail: datenschutz@stadt-chemnitz.de

Die Erhebung findet auf dem Beteiligungsportal der Stadt Chemnitz statt. Dieses ist eine Anwendung des Beteiligungsportales des Freistaates Sachsen. Die Datenschutzbestimmungen des Sächsischen Beteiligungsportales finden Sie unter diesem Link.

Die in dieser Beteiligung eingereichten Fragen werden, so weit dies möglich ist, im Rahmen der Einwohnerversammlung beantwortet. Weitere Informationen zu dieser Veranstaltung werden auf der Internetseite der Stadt Chemnitz www.chemnitz.de, auf dem Beteiligungsportal der Stadt Chemnitz und/oder im Amtsblatt veröffentlicht.

Wenn Sie Fragen zu dieser Online-Beteiligung haben, können Sie sich auch gern per E-Mail an buergerbuero@stadt-chemnitz.de an uns wenden.

Sollten Sie freiwillig personenbezogene Daten, z. B. in Form einer Anfrage per E-Mail oder nicht-anonymes Stellen von Fragen (z.B. durch Anmeldung im Beteiligungsportal), angeben, erfolgt die entsprechende Verarbeitung dieser Daten mit Ihrem Einverständnis. Nach Art. 13 Abs. 2 EU-DSGVO werden Sie über folgende Rechte informiert:

  • Ihr Einverständnis können Sie jederzeit widerrufen. Nach Widerruf werden Ihre Daten gelöscht. Schicken Sie uns Ihren Widerruf per E-Mail an buergerbuero@stadt-chemnitz.de.
  • Sie haben gegenüber der Stadt Chemnitz bzw. gegenüber der zuständigen Fachbehörde folgende Rechte: nach Art. 15 EU-DSGVO ein Auskunftsrecht, nach Art. 16 EU-GSDVO das Recht auf Berichtigung fehlerhafter Daten, nach Art. 17 EU-DSGVO das Recht auf Löschung bzw. Vergessen werden, nach Art. 18 EU-DSGVO das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung.
  • Sie haben das Recht, nach Art. 77 EU-DSGVO Beschwerde gegen die Verarbeitung ihrer persönlichen Daten bei der Datenschutzaufsichtsbehörde zu erheben, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht rechtmäßig erfolgt. Aufsichtsbehörde ist: Der Sächsische Datenschutzbeauftragte, Kontor am Landtag, Devrientstraße 1, 01067 Dresden.

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