Dialog Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz Wirtschaft und Industrie

Monitoring Praxischeck Lebensmittelhandwerk

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  • 29.08.2025 bis 31.10.2025
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Mit Hilfe der Praxischecks untersucht die Bundesregierung gemeinsam mit Praktikerinnen und Praktikern (z. B. Unternehmens- und Behördenmitarbeitenden) die Praxistauglichkeit von Regelungen und deren Vollzug. Zentral dabei ist der direkte Dialog mit Betroffenen in Workshops. Ziel ist, unnötige Bürokratie zu identifizieren und abzubauen. Im Gegensatz zu Praxischecks, die einen konkreten Prozess untersuchen, wurde hier ein branchenspezifischer Ansatz gewählt und verschiedene Themenbereiche betrachtet. Im Lebensmittelhandwerk ist es die Vielzahl der Vorgaben bzw. die „Summe der Kleinigkeiten“, die die personellen Ressourcen der häufig familiengeführten Unternehmen überproportional stark belastet.

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK), das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) und das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz (SMWA) in Kooperation mit dem Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) haben dafür den Praxischeck im Lebensmittelhandwerk organisiert. Dabei wurden bürokratische Belastungen und mögliche Lösungsansätze anhand konkreter Praxisbeispiele in folgenden drei Themenbereichen diskutiert:

1) Dokumentations-, Nachweis-, Berichts- und Meldepflichten;

2) Kennzeichnungspflichten;

3) Genehmigungspflichten sowie weitere Vorgaben und Standards.

Diskussionsleitend waren dabei folgende Fragen:

o            Worin besteht das konkrete Problem in der Praxis?

o            Wie werden diese Pflichten kontrolliert?

o            Wie könnte das verfolgte (politische) Ziel der Vorgaben/Pflichten bürokratieärmer umgesetzt werden?

Teilgenommen haben 12 Vertreterinnen und Vertreter des Lebensmittelhandwerks (je vier Konditoren, Bäcker, Fleischer) sowie 9 Vertreterinnen und Vertreter sächsischer Vollzugsbehörden (Lebensmittelüberwachung und Veterinäramt, Straßen- und Tiefbauamt, Biostoffe und Gefahrgut, Geschäftsbereich Arbeit, Soziales, Gesundheit und Wohnen). Darüber hinaus waren BMWK, BMEL, SMWA und ZDH vertreten. 

Auf Grundlage der Diskussion der Workshop-Teilnehmenden konnten 26 konkrete Vorschläge zur Entlastung des Lebensmittelhandwerks identifiziert werden. Deutlich wurde, dass die schiere Anzahl an Vorgaben und Pflichten die Einhaltung erschwert. Das führt u.a. dazu, dass sich junge Menschen gegen die Selbständigkeit entscheiden, aus Sorge die bürokratischen Anforderungen nicht erfüllen zu können.  

Die im Praxischeck identifizierten Entlastungsmaßnahmen wurden im Anschluss auf ihre Umsetzbarkeit geprüft. Auf Grundlage der Bewertung der jeweils zuständigen Stellen, wird im politischen Prozess eine Entscheidung über das weitere Vorgehen getroffen. 

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Anonym
5. September um 15:10

Feedback Christoph

- Kannst Du Zwischenüberschriften einziehen, um so z.B. allg. Informationen von den konkreten zum durchgeführten Praxischeck abzugrenzen? - Kann man einzelne Wörter bzw. ganze Sätze fett machen, um die Lesbarkeit zu erhöhen? - Kannst Du hier Verlinkungen machen? Z.B. zum Ergebnispapier oder weiteren relevanten Papieren bzw. Seiten?

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Anonym
4. September um 15:12

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SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT, ARBEIT, ENERGIE UND KLIMASCHUTZ
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Referat 31 | Grundsatzfragen der Wirtschaftspolitik und –analyse sowie Mittelstandspolitik
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