Entwurf des Operationellen Programms des Freistaates Sachsen für den Europäischen Sozialfonds (ESF) im Förderzeitraum 2021 bis 2027

Seit über 20 Jahren wird in Sachsen mit Hilfe der ESF-Fördermittel der Europäischen Union in die Entwicklung der Beschäftigungsfähigkeit von Menschen investiert. Anfangs ging es in erster Linie darum, die heftigen Verwerfungen auf dem Arbeitsmarkt, beispielsweise mit Einstellungszuschüssen und Qualifizierungsmaßnahmen, zu bekämpfen. Mit der Zeit richtete sich der Fokus der Förderung immer stärker auf die wachsenden Herausforderungen aufgrund des demografischen Wandels.

Heute ist der ESF ein wichtiges und breit gefächertes Instrument der Arbeitsmarktpolitik, das einen wirksamen Beitrag zur Fachkräftesicherung leistet.

Um die ESF-Mittel in Sachsen nutzen zu können, ist ein sogenanntes Operationelles Programm (OP) zu erstellen. Als ein strategisches Papier definiert das Operationelle Programm insbesondere die grundlegende Ausrichtung der zukünftigen Förderung, beschreibt Maßnahmearten und legt Indikatoren sowie die Aufteilung der finanziellen Mittel fest. Es beinhaltet keine Angaben zu konkreten Förderprogrammen, diese Details zur Förderung werden erst später – im Rahmen der ESF-Förderrichtlinien – konkretisiert.

Für die Erstellung des Operationellen Programms sind die Vorgaben der Europäischen Union zu beachten. Mit den ESF-Mitteln soll das Ziel eines sozialeren Europas verfolgt werden, indem die Europäische Säule sozialer Rechte umgesetzt wird. Die Europäische Säule sozialer Rechte soll neue und wirksamere Rechte für die Bürgerinnen und Bürger gewährleisten und legt 20 Grundsätze für eine inklusive und fairere Europäische Union fest, im Wesentlichen in den Bereichen

• Chancengleichheit und Arbeitsmarktzugang
• faire Arbeitsbedingungen
• Sozialschutz und soziale Inklusion.

Im Lichte der europäischen Vorgaben und unter Berücksichtigung der sachsenspezifischen Handlungserfordernisse wurden folgende Schwerpunktthemen identifiziert, die im Zentrum des vorliegenden Entwurfs des Operationellen Programms für den ESF 2021 bis 2027 stehen:

• Förderung der Beschäftigung
• Investitionen in Bildung
• Förderung der sozialen Inklusion
• Innovative Maßnahmen

In diesen Themenfeldern sollen sich alle zukünftigen ESF-Förderangebote bewegen.

Der erste Entwurf des Operationellen Programms kann aufgrund ausstehender EU-Vorgaben noch nicht vollständig sein und enthält daher vorerst strategische Ausrichtungen, inhaltliche Planungen und Angaben zu den von der EU geforderten grundlegenden Voraussetzungen.

Mit Hilfe des Rückmeldeformulars haben Sie die Möglichkeit, uns Ihre Einschätzung zu den gewählten strategischen Zielen und Maßnahmearten für den ESF im Förderzeitraum 2021 bis 2027 mitzuteilen. Eingehende Anmerkungen werden ausgewertet.