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      • Artikel 1 Gesetz zur Verbesserung der Inklusion, Teilhabe und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen im Freistaat Sachsen (Sächsisches Inklusionsgesetz – SächsInklG)

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Überlegungen des Behindertenbeauftragten zu einem Sächsischen Inklusionsgesetz

§ 8a Verständlichkeit und Leichte Sprache

neuer Paragraph, bisher nicht vorhanden

(1) Die in § 1 Abs. 2 genannten Stellen sollen mit Menschen mit geistigen Behinderungen und Menschen mit seelischen Behinderungen in einfacher und verständlicher Sprache kommunizieren. Auf Verlangen sollen sie ihnen insbesondere Bescheide, Allgemeinverfügungen, öffentlich-rechtliche Verträge und Vordrucke in einfacher und verständlicher Weise erläutern.

(2) Ist die Erläuterung nach Absatz 1 nicht ausreichend, sollen die in § 1 Abs. 2 genannten Stellen auf Verlangen Menschen mit geistigen Behinderungen und Menschen mit seelischen Behinderungen Bescheide, Allgemeinverfügungen, öffentlich-rechtliche Verträge und Vordrucke in Leichter Sprache erläutern.

(3) Kosten für Erläuterungen im notwendigen Umfang nach Absatz 1 oder 2 sind von dem zuständigen Stellen nach Abs. 1 zu tragen. Der notwendige Umfang bestimmt sich nach dem individuellen Bedarf der Berechtigten.

(4) Die in § 1 Abs. 2 genannten Stellen sollen Informationen vermehrt in Leichter Sprache bereitstellen. Die Staatsregierung wirkt darauf hin, dass die in Satz 1 genannten Stellen die Leichte Sprache stärker einsetzen und ihre Kompetenzen für das Verfassen von Texten in Leichter Sprache auf- und ausgebaut werden.

 

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Bescheide in verständlicher Sprache

 Bescheide u.ä. sollten generell in einer verständlichen Sprache ausgeführt werden.

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