Beteiligungsportal

Regionaler Planungsverband Oberes Elbtal / Osterzgebirge

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Status der Beteiligung

  • Status BEENDET
  • Zeitraum 24.08.2015 bis 16.10.2015
  • Stellungnahmen 209 Stellungnahmen

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Inhalt
  • Icon Verfahren Verfahren
  • Icon Portal Regionaler Planungsverband Oberes Elbtal / Osterzgebirge
  • Icon Kategorie Stadtentwicklung und Ländlicher Raum

Regionalplan Oberes Elbtal/Osterzgebirge, 2.Gesamtfortschreibung Vorentwurf für das Beteiligungsverfahren nach § 6 Abs. 1 SächsLPlG i. V. m. § 9 ROG

Der für die Planungsregion Oberes Elbtal/Osterzgebirge gültige Regionalplan wird derzeit fortgeschrieben. Er umfasst die Landkreise Meißen und Sächsische Schweiz-Osterzgebirge sowie die Landeshauptstadt Dresden.

Ein Regionalplan ist ein Norm setzender Raumordnungsplan auf der regionalen Ebene, der mit seinen Festlegungen in Form von Grundsätzen und Zielen einen verbindlichen Rahmen insbesondere zur Ordnung und Entwicklung der verschiedenen Nutzungen und Funktionen im Raum vorgibt. Der Regionale Planungsverband Oberes Elbtal/Osterzgebirge zeichnet für den Regionalplan verantwortlich und ist damit auch Träger dieses Verfahrens.

In diesem ersten Beteiligungsverfahren sind die verschiedenen Träger öffentlicher Belange und alle Stellen und Einrichtungen, die durch Festlegungen im zu erarbeitenden Regionalplan betroffen sein können, an der Erarbeitung der Planinhalte zu beteiligen. Dazu gehören insbesondere auch alle öffentlichen Stellen, deren umwelt- und gesundheitsbezogener Aufgabenbereich von den möglichen Umweltauswirkungen des Planes berührt sein kann. Diese Stellen und Einrichtungen sind explizit angehalten, die aus Ihrer Sicht erforderlichen Anforderungen für die Umweltprüfung zu formulieren und dem Planungsträger entsprechende Informationen mitzuteilen. Für diese Phase der Planerarbeitung werden die Unterlagen in Form eines zunächst nur in seinen Grundzügen skizzierten Regionalplanvorentwurfs zur Diskussion gestellt.

Mit der hier angebotenen Online-Beteiligung wird erstmalig das neue Beteiligungsportal des Freistaates Sachsen für ein Regionalplanverfahren genutzt. Dabei wird gleichzeitig auch bereits der Öffentlichkeit und allen Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit gegeben, die Unterlagen des Regionalplanvorentwurfs zur Kenntnis zu nehmen und sich bei Bedarf auch online mit entsprechenden Anregungen und Hinweisen einzubringen.

Insbesondere die Träger öffentlicher Belange werden gebeten, die technischen Möglichkeiten des Beteiligungsportals zu nutzen und ihre Hinweise und Anregungen den entsprechenden Abschnitten der eingestellten Dokumente zuzuordnen. Im Rahmen dieses Verfahrens online abgegebene Stellungnahmen, An­regungen und Hinweise besitzen die gleiche Rechtssicherheit und Rechtsverbindlichkeit wie herkömmlich in Schriftform zugestellte.

Dieses erste Beteiligungsverfahren endet am 16. Oktober 2015. Bis dahin stehen die Planungsunterlagen in diesem Portal zur Einsicht bereit und es kann eine entsprechende Stellungnahme abgegeben werden.

Grundsätzliche Fragen zur Bedienung des Portals behandelt die Kurzanleitung zum Beteiligungsportal.

Bei Fragen zum Verfahren melden Sie sich bitte bei der Verbandsgeschäftsstelle des Regionalen Planungsverbandes Oberes Elbtal / Osterzgebirge telefonisch unter (0351) 40404-701 oder post@rpv-oeoe.de.

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