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    Status der Beteiligung

    • Status AKTIV
    • Zeitraum 01.11.2017 bis 31.01.2018
    • Stellungnahmen 6 Stellungnahmen

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    • Icon Verfahren Verfahren
    • Icon Portal Regionaler Planungsverband Oberes Elbtal / Osterzgebirge
    • Icon Kategorie Stadtentwicklung und Ländlicher Raum

    Regionalplan Oberes Elbtal/Osterzgebirge, Beteiligung zum Planentwurf

    Hinweise zur Online-Beteiligung

    • Online eingegangene Stellungnahmen besitzen die gleiche Rechtssicherheit und Rechtsverbindlichkeit wie herkömmlich verfasste Stellungnahmen.
    • Für die Abgabe der Stellungnahme ist eine Registrierung erforderlich. Diese wird ausschließlich dazu benötigt, die Einwendungen im Rahmen des Verfahrens zuordnen zu können. Falls man bereits am Beteiligungsportal Sachsen oder einem unter­geordnetem Regional- oder Fachportal registriert ist, genügt eine Anmeldung mit diesen Zugangsdaten.
      TÖB, bei der Registrierung die Meldung bekommen "Organisation existiert bereits", die aber keine Zugangsdaten zur Verfügung haben, melden sich bitte zunächst als Bürger an und melden sich dann bitte unter 0351/40404-721 oder beteiligung@rpv-oeoe.de. Wir sorgen dann unverzüglich dafür, dass Sie das Portal uneingeschränkt nutzen können. (Erläuterung: In dem Fall wurden Sie bereits im Beteiligungsverfahren zum Regionalplanvorentwurf durch uns registriert. Die Entwickler des Beteiligungsportals arbeiten an einer Lösung des Problems.)
    • Der Nutzer kann seine Stellungnahme den einzelnen Textstellen des Regionalplans ein­schließlich aller Anlagen, dem Anhang und dem Umweltbericht zuordnen. Dadurch kann der Umfang der Stellungnahme reduziert werden, indem aufwendige Hin­führungen, worauf einzelne Teile der Stellungnahme Bezug nehmen, entfallen können.
    • Die einzelnen Textbausteine können jederzeit zwischengespeichert und zu einem späteren Zeitpunkt wieder eingesehen und weiterbearbeitet werden.
    • Bei Bedarf können der Stellungnahme oder Teilen davon zusätzliche Dokumente bei­gefügt werden.
    • Das Portal gewährleistet Trägern öffentlicher Belange mit mehreren involvierten Bearbeitern und mehr­stufigen Entscheidungsprozessen auf einfache Weise eine gemeinsame Nutzung der Online-Beteiligung und Abbildung der Mehrstufigkeit, sodass Entscheidungshierarchien innerhalb von Behörden eingehalten werden können.
    • Alle Karten können als PDF heruntergeladen werden. Kartenhinweise, die nicht hin­reichend textlich beschreibbar sind, können in einem Kartenauszug kenntlich gemacht und als Anlage der Stellungnahme beigefügt werden.
    • Vor der Übermittlung der Stellungnahme an den Regionalen Planungsverband kann der Stellungnehmer alle Einzeleinwände noch einmal prüfen und finalisieren. Falls nötig, kann die Stellungnahme noch einmal geändert, ausgedruckt, zusätzlich durch Unterschrift autorisiert und unter­schrieben als Anlage beigefügt werden.
    • Die erfolgreiche Übermittlung der Stellung­nahme wird mit einer Email bestätigt. Für die eigenen Unterlagen kann die Stellungnahme heruntergeladen werden.
    • Eine zentrale Datenbank des Systems verwaltet alle Einwendungen. Sie besteht aus geschützten und strikt voneinander getrennten Bereichen des persönlichen Arbeits­bereichs des Nutzers und dem Auswertungsbereich des Regionalen Planungs­verbandes Oberes Elbtal/Osterzgebirge.

    Eine Online-Stellungnahme kann durch den Regionalen Planungsverband direkt im Online-Portal zügig weiterverarbeitet und der Abwägung zugeführt werden.

    Abgabe der Stellungnahme kurz zusammengefasst
    1. Registrierung bzw. Anmeldung am Beteiligungsportal
    2. Einrichtung des Nutzerbereiches (erforderlich, wenn mehrere Personen/Struktur­einheiten in die Erarbeitung der Stellungnahme einbezogen werden sollen)
    3. Verfassen der Einwände/Hinweise zu den einzelnen Kapiteln/Teilen des Regional­plans
    4. Prüfung der einzelnen Einwände und Finalisierung
    5. Freigabe: Übermittlung der Stellungnahme an den Regionalen Planungsverband
    6. Bestätigung des rechtsverbindlichen Eingangs der Stellungnahme per Email.
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