Dialog Stadt Pirna Verkehr und Mobilität

Lärmaktionsplanung Stufe 4, Berichtsentwurf

  • Status Aktiv
  • Zeitraum 08.07.2024 bis 18.08.2024
  • Beiträge 2 Beiträge
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Durch das Sächsische Landesamt für Umwelt und Geologie (LfULG) und das Eisenbahnbundesamt (EBA) wurden im Jahr 2022 die Lärmbetroffenheiten entlang des Hauptstraßennetzes (Straßen mit einem Verkehrsaufkommen von mehr als 3 Millionen Kraftfahrzeugen pro Jahr) und entlang der Haupteisenbahnstrecken (Strecken mit mehr als 30.000 Zugfahrten pro Jahr) kartiert und ausgewertet. Basierend auf dieser Auswertung erfolgte durch die Stadt Pirna die Erstellung des Entwurfes der 4. Stufe der Lärmaktionsplanung. Dieser umfasst eine Analyse der Lärmbetroffenheiten im Straßen- und Eisenbahnnetz, eine Evaluierung der Maßnahmen aus der 3. Stufe der Lärmaktionsplanung sowie einen fortgeschriebenen Maßnahmenplan.

Im Rahmen einer Beteiligung der Öffentlichkeit besteht im Zeitraum vom 08.07.2024 bis zum 18.08.2024 die Möglichkeit, inhaltliche Stellungnahmen zum Entwurf abzugeben.

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Stadtverwaltung Pirna

Fachgruppe Stadtentwicklung

Am Markt 1/2

01796 Pirna

stadtentwicklung@pirna.de

03501 556 308

Datenschutzerklärung

Datenschutzrechtliche Informationen nach Art. 13 Abs. 1 und 2 Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) für abgegebene Stellungnahmen während der Öffentlichkeitsbeteiligung zum Entwurf der 4. Stufe der Lärmaktionsplanung

1. Verantwortlicher

Große Kreisstadt Pirna

Fachgruppe Stadtentwicklung

Am Markt 1/2

01796 Pirna

Telefon: +49 3501 556-308

E-Mail:    stadtentwicklung@pirna.de

DE-Mail: stadtverwaltung@pirna.de-mail.de

2. Datenschutzbeauftragte

Große Kreisstadt Pirna

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E-Mail:    datenschutz@pirna.de

De-Mail: stadtverwaltung@pirna.de-mail.de

3. Zweck der Verarbeitung personenbezogener Daten

Ihre personenbezogenen Daten werden zur Auswertung Ihrer abgegebenen Stellungnahme benötigt.

4. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der personenbezogenen Daten

Bei der Aufstellung informeller Planungen kann durch die Kommune analog eine Öffentlichkeitsbeteiligung durchgeführt werden. Zunehmend verlangen EU-Vorschriften auch eine Bürger-/Öffentlichkeitsbeteiligung, wie z. B. die Aufstellung von Lärmaktionsplänen gemäß § 47a-f BImschG.

5. Empfänger der personenbezogenen Daten

Im Rahmen des Abwägungsvorganges werden dem Stadtrat der Stadt Pirna die abgegebenen Stellungnahmen zur Kenntnis gegeben.

Im Rahmen der Erfüllung des EDV Betreuungs- und Wartungsvertrages kann ggf. durch LCS Computer Service GmbH, Gartenstraße 45 in 04936 Schlieben ein Zugriff auf Ihre personenbezogenen Daten erfolgen.

6. Übermittlung an ein Drittland oder eine internationale Organisation

Eine Übermittlung erfolgt nicht.

7. Dauer der Speicherung

Mitteilungen zum Ergebnis der Behandlung von Hinweisen oder Stellungnahmen zu den Planentwürfen sind Bestandteil des Planverfahrens und werden deshalb dauerhaft aufbewahrt. Sie können die Planung maßgeblich beeinflussen und müssen in der Plan-Akte zwecks Nachvollziehbarkeit dokumentiert werden.

8. Ihre Rechte als betroffene Person

Ihnen stehen bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen folgende Rechte zu:

  • Recht auf Auskunft über Sie betreffende personenbezogene Daten (Artikel 15 DSGVO)
  • Recht auf Berichtigung Sie betreffende unrichtige personenbezogene Daten (Artikel 16 DSGVO)
  • Recht auf Löschung personenbezogener Daten (Artikel 17 DSGVO)
  • Recht auf Einschränkung der Verarbeitung personenbezogener Daten (Artikel 18 DSGVO)
  • Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung personenbezogener Daten (Artikel 21 DSGVO)
  • Recht auf Widerruf der Einwilligung

Beruht die Verarbeitung personenbezogener Daten auf Ihrer Einwilligung, können Sie dieses jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung auf Grundlage der Einwilligung bleibt bis zum Widerruf unberührt.

9. Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde

Jede betroffene Person hat nach Art. 77 DSGVO das Recht auf Beschwerde, wenn sie der Ansicht ist, dass ihre personenbezogenen Daten rechtswidrig verarbeitet werden. Die zuständige Aufsichtsbehörde ist:

Sächsischer Datenschutzbeauftragter

Bernhard-von-Lindau-Platz 1, 01067 Dresden

(Postanschrift)

Sächsischer Datenschutzbeauftragter

Kontor am Landtag, Devrientstr. 1, 01067 Dresden (Hausanschrift)

10. Bereitstellung der personenbezogenen Daten

Die Bereitstellung der personenbezogenen Daten ist gesetzlich vorgeschrieben. Die Nichtbereitstellung hat zur Folge, dass Ihre Einwände und Hinweise nicht bearbeitet werden können.

11. automatisierte Entscheidungsfindung

Es findet keine automatisierte Entscheidungsfindung statt.

Gegenstände

Übersicht
  • Berichtsentwurf
  • Karten Straßenlärm
  • Karten Eisenbahnlärm

Informationen

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