Öffentliche Auslegung
zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 97 „Wohngebiet an der Bernhard-Muth-Straße“ der Stadt Pirna

Der Stadtrat der Stadt Pirna hat in seiner Sitzung am 14.07.2022 die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 97 „Wohngebiet an der Bernhard-Muth-Straße“ der Stadt Pirna gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen.

Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 97 „Wohngebiet an der Bernhard-Muth-Straße“ in der Fassung vom 23.05.2022 wird gemäß § 13 a Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) im beschleunigten Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung öffentlich ausgelegt. Dabei gelten die Vorschriften nach § 13 Abs. 2 und 3 Satz 1 BauGB entsprechend.

Der Geltungsbereich umfasst die Flurstücke 578/8, 578/9, 579/22, 580/8, 583/4, 583/5 und teilweise 578/10, 579/24 und 583/2 der Gemarkung Copitz.
Die Gesamtfläche des Plangebietes beträgt ca. 6.178 m² (= 0,6178 ha) und wird wie folgt begrenzt:

•  im Norden durch die Bernhard-Muth-Straße und die anschließende Ortslage Copitz,
•  im Süden durch die Wohnbebauung der Ortslage Copitz,
•  im Westen durch die Wohnbebauung der Ortslage Copitz,
• im Osten durch die Kleingartenanlage „Schöne Höhe e.V.“.

Die dargestellte Planzeichnung verdeutlicht die Lage des Plangebietes.

Die Durchführung eines Bauleitplanverfahrens ist nach § 1 Abs. 3 BauGB für die städtebauliche Entwicklung und Ordnung an diesem Standort erforderlich. In gut erschlossener städtebaulicher Lage soll ein attraktiver Einfamilienhausstandort planungsrechtlich zugelassen werden. Die vorhandene Siedlungslücke an der Bernhard-Muth-Straße wird städtebaulich geschlossen.

Zu den Planunterlagen des Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 97 "Wohngebiet an der Bernhard-Muth-Straße" gehören die Planzeichnung, die textlichen Festsetzungen und die Begründung einschließlich Grünordnungsplan jeweils in der Fassung vom 23.05.2022 sowie die Anlagen: Gestaltungsplan, Geotechnischer Bericht und Erschließungsplanung.

Es sind folgende Arten umweltbezogener Informationen verfügbar:

• spezielle artenschutzrechtliche Prüfung vom 23.05.2022

Zum Zweck der Beteiligung der Öffentlichkeit wird der Entwurf des Bebauungsplanes mit den Anlagen gemäß § 3 Abs. 2 Satz 1 BauGB öffentlich ausgelegt. Während der öffentlichen Auslegung wird jedem die Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben. Stellungnahmen, die nicht während der Auslegungsfrist abgegeben werden, können entsprechend § 4 a Abs. 6 BauGB bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben. Auch Kinder und Jugendliche sind Teil der Öffentlichkeit im Sinne des § 3 BauGB.

Die Auslegung erfolgt

vom 22.08.2022 bis einschließlich 23.09.2022

im Foyer des Rathauses, Bereich Bürgerbüro, Am Markt 1/2 der Stadt Pirna, zu folgenden Dienstzeiten:
Mo. 8:00 – 12:00 Uhr
Di. 8:00 – 19:00 Uhr
Mi. 8:00 – 12:00 Uhr
Do. 8:00 – 19:00 Uhr
Fr. 8:00 – 12:00 Uhr

Der Inhalt der ortsüblichen Bekanntmachung und die Planunterlagen werden den beteiligten Behörden sowie der Öffentlichkeit wie folgt zugänglich gemacht:

•  auf der Internetseite der Stadt unter www.pirna.de (hier nur Text der Bekanntmachung) Stadtinfo -> Aktuelles -> Bekanntmachung -> Bekanntmachung nach dem Baugesetzbuch
•  im Geoportal der Stadt Pirna unter gis.pirna.de (hier nur Planunterlagen) B-Pläne -> Planname auswählen -> der blaue Button führt zu den Dokumenten. Bei Bedarf können alle dort befindlichen Daten gespeichert und gedruckt werden und bleiben damit verfügbar.
•  auf dem zentralen Landesportal Bauleitplanung unter www.bauleitplanung.sachsen.de (hier beides) Alle Bauleitpläne -> Behörde, Ort -> Pirna

Eine Mitteilung über das Abwägungsergebnis kann nur zu den Stellungnahmen erfolgen, wo die Anschrift des Verfassers lesbar beigefügt ist. Die verbindliche Mitteilung über das
Abwägungsergebnis erfolgt nach dem Abwägungs- und Satzungsbeschluss im Stadtrat.

In Abhängigkeit von der Lageentwicklung bezüglich des Infektionsgeschehens soll das Gesetz zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungs- und Genehmigungsverfahren während der COVID-19-Pandemie (Plansicherstellungsgesetz - PlanSiG) in seiner jeweils gültigen Fassung zur Anwendung kommen. Dies bedeutet, dass eine Auslegung der Unterlagen während einer eventuellen Schließung des Verwaltungsgebäudes durch eine Veröffentlichung im Internet ersetzt werden kann.

Alle Unterlagen sind unter den folgenden Links zu finden:

• www.bauleitplanung.sachsen.de
•  gis.pirna.de

M ö h r s
Fachgruppenleiter
Stadtentwicklung