Anmerkungen und Hinweise beziehungsweise Stellungnahmen können die deutsche Öffentlichkeit und die anerkannten Naturschutzvereinigungen in deutscher Sprache innerhalb von 30 Tagen, somit
bis einschließlich 11. Juni 2026 unmittelbar bei folgender Stelle einreichen:
Ministerstvo životního prostÿedí Vršovická 65 100 10 Praha 10 Tschechische Republik
oder elektronisch an die E-Mail-Adresse lithium.cinovec@mzp.gov.cz
Bitte teilen Sie der tschechischen Seite in diesem Rahmen auch mit, ob eine Teilnahme an einer möglichen Anhörung gewünscht wird. Diese wird vermutlich kurzfristig bekanntgegeben. Eine Kopie der Anmerkung, des Hinweises und/oder der Stellungnahme sollte zudem an das Sächsische Oberbergamt Kirchgasse 11 09599 Freiberg
E-Mail: lithium-cinovec@oba.sachsen.de
gesandt werden.
Für die Fristwahrung gilt das Eingangsdatum beim Ministerstvo životního prostÿedí in Prag. Zur Fristwahrung können elektronische Kommunikationsmittel genutzt werden. Die Einwendungen sollen in leserlicher Schrift verfasst sein und den Vor- und Nachnamen sowie die volle Anschrift des Einwenders enthalten.
Gegenstand des Vorhabens ist die Errichtung und der Betrieb eines Bergwerkes zur Gewinnung von Erz aus der Lagerstätte Cínovec und dessen weitere Verarbeitung. Das Vorhaben ist auf einen Zeitraum von 30 Jahren angelegt.
Das Vorhaben wurde am 25. März 2025 durch die Europäische Kommission als strategisches Projekt gemäß der Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates (EU) 2024/1252 eingestuft.
Im Rahmen der Prüfung der UVP-Pflicht des Vorhabens wurden zwei Teilvorhaben bei den zuständigen tschechischen Behörden beantragt und bewertet. Diese Aufteilung beruhte auf unterschiedlichen Inhalten der Teilvorhaben und dem unterschiedlichen Stand der Projektbearbeitung zum Zeitpunkt Antragstellung.
Die Teilvorhaben beinhalten zum einen das Bergwerk incl. der Bestimmung des Abbaugebietes und zum anderen die Verarbeitung des abgebauten Erzes und das damit verbundene Transportsystem.
Beide Teilvorhaben wurden als UVP-pflichtig eingestuft. Der UVP-Bericht wurde deshalb für das Gesamtvorhaben erstellt.
Der UVP-Bericht betrachtet somit das Vorhaben mit folgenden Randbedingungen:
Bergbaukapazität
Kapazität des Verarbeitungswerks
Flächenumfang des Vorhabens:
Das Vorhaben befindet sich in den Bezirken Teplice und Chomutov, etwa 100 km nordwestlich von Prag. Betroffene Gemeinden sind Dubi, Košťany, Novosedlice, Teplice, Újezdeček, Málkov und Kadaň.
E-Mail: Lithium-cinovec@oba.sachsen.de