Bebauungsplan Landeshauptstadt Dresden Beschluss

Bebauungsplan Nr. 3046, Dresden-Hellerau Nr. 15, Rähnitz-Nord

  • Status Beschluss
  • Zeitraum 22.12.2022 bis 21.12.2023
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Planzeichnung

Der Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden hat die o. g. Satzung in seiner Sitzung am 16. Dezember 2022 mit Beschluss-Nr. V1844/22 nach § 10 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen.

Der Bebauungsplan bedarf nicht der Genehmigung durch die höhere Verwaltungsbehörde.

Die Satzung wird in Form der Ersatzbekanntmachung bekannt gemacht und tritt mit dieser Bekanntmachung im Dresdner Amtsblatt in Kraft.

Der Bebauungsplan und die ihm beigefügte Begründung sowie die zusammenfassende Erklärung nach § 10 a Absatz 1 BauGB sind im World Trade Center, Amt für Stadtplanung und Mobilität, Plankammer, 3. Obergeschoss, Zimmer 3342, Freiberger Straße 39, 01067 Dresden, niedergelegt. Sie können dort während der Sprechzeiten durch jedermann kostenlos eingesehen werden. Zusätzlich können die Unterlagen im Themenstadtplan der Landeshauptstadt Dresden aufgerufen und eingesehen werden.

Die Grenze des räumlichen Geltungsbereiches des Bebauungsplanes ist im nachfolgenden Übersichtsplan zeichnerisch dargestellt. Maßgebend für den Geltungsbereich ist allein die zeichnerische Festsetzung im Bebauungsplan.

Hingewiesen wird darauf, dass - außerhalb des zeichnerisch festgesetzten Geltungsbereichs – für das Flurstück 200/41 (Gemarkung Dresden-Übigau) und das Flurstück 1750/11 (Dresden-Kaditz) eine Zuordnungsfestsetzung nach § 9 Abs. 1a BauGB erfolgt ist. Die Maßnahme M1 dient zur Entsiegelung einer versiegelten Fläche von circa 1,4 ha und der Anlage mit anschließender dauerhaften Pflege einer extensiven Grünfläche.

Ebenfalls außerhalb des zeichnerisch festgesetzten Geltungsbereichs ist für die Flurstücke 283 (teilweise), 284, 285/1, 285/2 und 286 der Gemarkung Volkersdorf (Stadt Radeburg) eine Zuordnungsfestsetzung (Maßnahme M2) nach § 9 Abs. 1a BauGB erfolgt. Die Fläche für Maßnahmen zur Entwicklung von Boden, Natur und Landschaft CEF 2 dient der Schaffung von Lebensraum für das Rebhuhn.

Nach § 215 Abs. 1 BauGB werden unbeachtlich:

1.   eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nummer 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,

2.   eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und

3.   nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs,

wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Landeshauptstadt Dresden unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind.

Auf die Vorschriften des § 44 Absatz 3 Satz 1 und 2 sowie Absatz 4 BauGB über die fristgemäße Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche für Eingriffe in eine bisher zulässige Nutzung durch diesen Plan und über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen wird hingewiesen.

Weiterhin wird darauf hingewiesen, dass nach § 4 Absatz 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der SächsGemO zustande gekommen sind, ein Jahr nach ihrer Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen gelten.

Dies gilt nicht, wenn

  1. die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehlerhaft erfolgt ist,
  2. Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzungen, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind,
  3. der Oberbürgermeister dem Beschluss nach § 52 Absatz 2 SächsGemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat,
  4. vor Ablauf der in § 4 Absatz 4 Satz 1 SächsGemO genannten Frist
    a) die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder
    b) die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrift gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist.

Dresden, 20. Dezember 2022

Dirk Hilbert

Der Oberbürgermeister
 

Kontaktperson

Landeshauptstadt Dresden
Amt für Stadtplanung und Mobilität
Abteilung Stadtplanung Stadtgebiet

Telefon: 0351-4883281
E-Mail: stadtplanung-mobilitaet@dresden.de

Postanschrift:  Postfach 12 00 20, 01001 Dresden
Besucheranschrift: Freiberger Straße 39, 01067 Dresden

Gegenstände

Übersicht
  • Rechtsplan - zeichnerischen Festsetzungen, Blatt 1 v. 4
  • Rechtsplan - zeichnerischen Festsetzungen, Blatt 2 v. 4
  • Rechtsplan - textlichen Fesetzungen, Blatt 3 v. 4
  • Rechtsplan - textlichen Festsetzungen, Blatt 4 v. 4
  • Begründung
  • Zusammenfassende Erklärung
  • Bekanntmachung
  • Zuordnungsfesetzung M1
  • Zuordnungsfestsetzung M 2

Informationen

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