Bauleitplan Stadt Zittau Öffentliche Auslegung

Entwurf der Ergänzungssatzung "Am Walde" Zittau - Ortsteil Eichgraben

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Übersichtskarte

Bekanntmachung

Öffentliche Auslegung des Entwurfs der Ergänzungssatzung

(§ 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB)

„Am Walde“  Zittau – Ortsteil Eichgraben

Mit Beschluss-Nr. 134/2020 hat der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau am 29.10.2020 die Aufstellung der Ergänzungssatzung „Am Walde“ gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für das Gebiet südlich der Straße Am Walde im Ortsteil Eichgraben beschlossen.

Der Geltungsbereich umfasst das Flurstück 2809/2 sowie Teile der Flurstücke 2808, 2810/1, 2810/2, 2811/1 und 2811/2 der Gemarkung Zittau mit einer Gesamtfläche von ca. 0,85 ha. Der Geltungsbereich des Entwurfs der Ergänzungssatzung ist auf der beigefügten Übersichtskarte eingetragen. Ziel der Satzung ist die Einbeziehung der Fläche in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil.

Der  Entwurf wird entsprechend § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB in Verbindung mit § 3 Abs. 2 BauGB zur Öffentlichkeitsbeteiligung im Zeitraum

vom 18.05.2021 bis 18.06.2021 

im Rathaus der Stadt Zittau, Markt 1

1. Etage, Zimmer 211 - Sekretariat des Oberbürgermeisters

zu jedermanns Einsicht öffentlich ausgelegt. Wäh­rend dieser Auslegungsfrist können von jedermann Stellungnahmen vorgebracht werden.

Die Einsichtnahme in die Entwurfsunterlagen kann pandemiebedingt nur nach telefonischer Anmeldung (Tel. 03583 752-101) mit entsprechender Terminvergabe erfolgen.

Darüber hinaus sind gemäß § 4a Abs. 4 Satz 1 BauGB der Inhalt dieser Bekanntmachung und die Unterlagen im Zentralen Internetportal des Landes Sachsen unter

https://buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/zittau/startseite

einsehbar, mit der Möglichkeit der Abgabe einer Stellungnahme. Zu dem Portal gelangt man auch über die Homepage der Stadt Zittau www.zittau.de unter Bürgerservice.

Die Ergänzungssatzung wird gemäß § 34 Abs. 6 BauGB im vereinfachten Verfahren nach § 13 Baugesetzbuch aufgestellt. Entsprechend § 13 Abs. 3 BauGB wird von der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB, von dem Umweltbericht nach § 2a BauGB, von der Angabe nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, sowie von der zusammenfassenden Erklärung nach § 6 Abs. 5 Satz 3 und § 10 Abs. 4 BauGB abgesehen. Der § 4c BauGB wird nicht angewendet.

Nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über die Ergänzungssatzung unberücksichtigt bleiben können, sofern die Gemeinde deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit der Planung nicht von Bedeutung ist. Der Stadtrat prüft die vorgebrachten Stellungnahmen. Sofern Sie Ihre Stellungnahme ohne Absenderangaben abgeben, erhalten Sie keine Mitteilung über das Prüfungsergebnis.

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf der Grundlage § 3 des Baugesetzbuchs in Verbindung mit Artikel 6 Absatz 1e der Datenschutz-Grundverordnung und des Sächsischen Datenschutzgesetzes. Weitere Informationen können Sie dem Datenschutzblatt entnehmen, welches mit ausliegt.

Parallel zur Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgt entsprechend § 13 Abs. 2 Nr. 3  i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB die  Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange.

T. Zenker

Oberbürgermeister

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