SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR INFRASTRUKTUR UND LANDESENTWICKLUNG
SAXON STATE MINISTRY FOR INFRASTRUCTURE AND REGIONAL DEVELOPMENT

Referat 43 – Landes- und Regionalplanung
Unit 43 – state spatial planning, regional planning

Landesentwicklungsplan@smil.sachsen.de

Referatsleiter Michael Schramm, Tel.: +49 (0) 351 564-50430
Dr. Sarah Strugale, Tel.: +49 (0) 351 564-50435
Alexandra Weise, Tel.:  +49 (0) 351 564-50436  (technische Fragen)

Datenschutzhinweise zur Online-Anwendung Beteiligungsverfahren „Landesentwicklungsplan Sachsen (LEP)

Information zur Verarbeitung personenbezogener Daten durch das Sächsische Staatsministerium für Infrastruktur und Landesentwicklung (SMIL) nach der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung

Personenbezogene Daten sind Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen. Dies umfasst jegliche Daten, die es ermöglichen, eine Person direkt oder indirekt zu erkennen.

Im Folgenden informieren wir Sie darüber, welche personenbezogenen Daten wir erheben, bei wem wir sie erheben und was wir mit diesen Daten machen. Außerdem informieren wir Sie über Ihre Rechte in Datenschutzfragen und an wen Sie sich diesbezüglich wenden können.

Welche Daten verarbeiten wir?

Zu den im Rahmen des Beteiligungsverfahrens „Landesentwicklungsplan Sachsen (LEP)“, nur mit Ihrer Einwilligung, verarbeiteten personenbezogenen Daten gehören Ihre E-Mail-Adresse, ein frei wählbarer Login-Name und ein Passwort. Diese Angaben sind zu Ihrer Registrierung erforderlich. Sie haben auch die Möglichkeit, Ihre Anschrift in Ihrem Nutzerprofil zu speichern, um sie für weitere Verfahren benutzerfreundlich wieder verwenden zu können.

Auf welcher Grundlage verarbeiten wir Ihre Daten?

Die genannten Daten werden verarbeitet aufgrund von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe a DSGVO entsprechend Ihrer erteilten Einwilligung sowie auf der Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe c DSGVO zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung sowie Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e DSGVO zur Wahrnehmung der Aufgaben des Freistaates Sachsen im öffentlichen Interesse.

Zu welchem Zweck verarbeiten wir Ihre Daten?

Die Verarbeitung der Daten erfolgt ausschließlich zum Zweck der Durchführung des Beteiligungsverfahrens „Landesentwicklungsplan Sachsen (LEP)“.

Wie verarbeiten wir Ihre Daten?

Ihre Daten werden elektronisch gespeichert und verarbeitet. Wir setzen dabei technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen ein, um Ihre personenbezogenen Daten gegen unbeabsichtigte oder unrechtmäßige Vernichtung, Verlust oder Veränderung sowie gegen unbefugte Offenbarung oder unbefugten Zugang zu schützen. Unsere Sicherheitsanforderungen entsprechen den aktuellen technologischen und organisatorischen Standards. Die Verarbeitung der Daten erfolgt durch den Dienstleister T-Systems International GmbH.

Sie als Nutzer willigen mit der Registrierung in die beschriebene Verarbeitung Ihrer Daten ein. Die Einwilligung erfolgt durch das Setzen des Häkchens in einem dafür vorgesehenen Feld.

Nach Ihrer Anmeldung erhalten Sie eine zusätzliche Bestätigungsnachricht. Durch dieses Anmeldesystem mit einer zusätzlichen Bestätigungsnachricht ist sichergestellt, dass sich kein Dritter unter Ihrer E-Mail-Adresse registrieren kann, und dass die Registrierung explizit von Ihnen gewünscht ist. Wenn Sie Ihr Passwort vergessen haben sollten, wird Ihnen auf Anforderung ein neues Passwort an Ihre E-Mail-Adresse übermittelt. Im Beteiligungsportal ist ausschließlich der von Ihnen bestimmte Benutzername sichtbar. Für die Geheimhaltung des zur Registrierung erforderlichen Passworts sind Sie selbst verantwortlich.

Neben der Veröffentlichung des Benutzernamens sowie der von Ihnen unter Ihrem Benutzernamen eingestellten Beiträge, Kommentare, Bilder und Videobotschaften wird im Beteiligungsportal Ihre Aktivität angezeigt. Dies beinhaltet die Informationen, seit wann Sie registriert sind, wann Sie sich das letzte Mal aktiv beteiligt haben sowie die Anzahl Ihrer Beiträge und Kommentare.

Wann können wir Ihre Daten weitergeben?

Eine Weitergabe Ihrer Daten kann im Rahmen der Organisation des Beteiligungsverfahrens „Landesentwicklungsplan Sachsen (LEP)“ erfolgen. Empfänger der Daten können Dienstleister oder Vertragspartner sein, die das SMIL etwa zum Zwecke der Auswertung der Stellungnahmen gebunden hat. Darüber hinaus ist grundsätzlich keine Weitergabe vorgesehen.

Ihre Daten werden an Dritte außerhalb der bisher genannten Zwecke nur übermittelt, soweit diesbezüglich eine gesetzliche oder durch Gerichtsentscheidung begründete Verpflichtung besteht, oder wenn die Weitergabe im Falle von Angriffen auf die Internetinfrastruktur des Freistaates Sachsen zur Rechts- oder Strafverfolgung erforderlich ist. Eine Weitergabe in anderen Fällen erfolgt nicht.

Wie lange speichern wir Ihre Daten?

Wir speichern Ihre Daten so lange, wie dies für die Durchführung des Beteiligungsverfahrens „Landesentwicklungsplan Sachsen (LEP)“, erforderlich ist. Danach werden Ihre Daten gelöscht.

Welche Rechte haben Sie

Sie haben nach der Datenschutz-Grundverordnung als betroffene Person verschiedene Rechte. Einzelheiten ergeben sich aus Artikel 15 bis 18 und 21 der Datenschutz-Grundverordnung.

Recht auf Auskunft

Sie können Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten verlangen. In Ihrem Auskunftsantrag sollten Sie Ihr Anliegen genau beschreiben, um uns das Zusammenstellen der erforderlichen Daten zu erleichtern.

Recht auf Berichtigung

Sollten die Sie betreffenden Angaben nicht (mehr) zutreffend sein, können Sie eine
Berichtigung verlangen. Wenn Ihre Daten unvollständig sein sollten, können Sie eine Vervollständigung verlangen.

Recht auf Löschung

Sie können die Löschung Ihrer personenbezogenen Daten verlangen. Beachten Sie aber bitte, dass die Daten nur dann gelöscht werden, wenn die Sie betreffenden Daten von uns zur
Erfüllung unserer gesetzlichen Aufgaben nicht mehr benötigt werden.

Recht auf Einschränkung der Verarbeitung

Sie haben das Recht, eine Einschränkung der Verarbeitung der Sie betreffenden Daten zu verlangen. Die Einschränkung steht einer Verarbeitung nicht entgegen, soweit an der Verarbeitung ein wichtiges öffentliches Interesse besteht.

Recht auf Widerspruch

Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit der Verarbeitung der Sie betreffenden Daten zu widersprechen. Allerdings können wir dem nicht nachkommen, wenn an der Verarbeitung ein überwiegendes öffentliches Interesse besteht oder eine Rechtsvorschrift uns zur Verarbeitung verpflichtet.

Recht auf Beschwerde

Wenn Sie der Auffassung sind, dass wir Ihrem Anliegen nicht oder nicht in vollem Umfang nachgekommen sind, können Sie Beschwerde bei der zuständigen Datenschutzaufsichtsbehörde einlegen.

Die Kontaktdaten der Datenschutzaufsichtsbehörde des Freistaates Sachsen sind:

Sächsische Datenschutz- und Transparenzbeauftragte
Postfach 11 01 32
01330 Dresden
Telefon: +49 (0) 351 85471-101
E-Mail: post@sdtb.sachsen.de

An wen können Sie sich wenden?

Das SMIL wird vertreten durch die Behördenleitung:

Sächsische Staatsministerin für Infrastruktur und Landesentwicklung
Archivstraße 1
01097 Dresden

Fragen in datenschutzrechtlichen Angelegenheiten können Sie an folgende Adresse richten:

Sächsisches Staatsministerium für Infrastruktur und Landesentwicklung
Anita Eichhorn
Behördliche Datenschutzbeauftragte
Telefon: +49 (0) 351 564-50150
Postfach
01095 Dresden