Apropos: Der Bayerische Ministerpräsident Herr Horst Seehofer (CSU) und das BVerfG haben gemeinsam bewiesen, dass unkontrollierte Teile der Justiz / die unkontrollierten Instanzen bis hin zum BGH bzw. einschließlich dem BGH im Präzedenzfall / Justizskandal Mollath auf der Basis der höchstrichterlichen Rechtsprechung im Namen des Volkes doch in die Schranken gewiesen werden können und dies auch mit Hilfe der richtigen Auslegung der UNABHÄNGIGKEIT und besonders mit Hilfe der vom Gesetzgeber ursprünglich angedachten GEWALTENTEILUNG. Man muss es nur wollen, dann klappt es auch. Die Bayerische Justizministerin Frau Beate Merk (CSU) und der vorsitzende Richter Herr Otto Brixner sowie der leitende Oberstaatsanwalt Herr Hasso Nehrlich haben ihre Fehler bis heute nicht eingesehen bzw, eingestanden und Gustl Ferdinand Mollath würde nach deren Ansinnen heute noch seinen Lebensabend unschuldig und entmündigt (betreut) sowie enteignet in der geschlossenen Psychiatrie verbringen. Ausgangspunkt war auch hier ein optimiertes Geschäftsverfahren / Scheidungsverfahren. CUI BONO!!!???

Resümee des Moderators: "Kernthemen der Diskussion waren PERSONALMANGEL IN DER PFLEGE und ALTERSARMUT durch Jahre ohne Einzahlung in die Rentenkasse"!!!??? Es wurden auch andere Ursachen von Altersarmut durch Rentner sowie durch Bürger angesprochen und dies trotz der jahrelangen Einzahlungen in die entsprechenden Versorgungssysteme, nämlich durch den Niedriglohnsektor / die Niedriglohnpolitik speziell im Osten der BRDDR oder durch vorsätzliche, bewusste und schwerwiegende Fehlentscheidungen / Fehlurteile im Namen des Volkes seitens der sächsischen Justiz (Richter, Staatsanwälte, Rechtsanwälte) entgegen von Wahrheit, Recht und Gesetz, dem Grundgesetz, dem Richtereid, ... . Auf eine entsprechende Ursachenbekämpfung wurde leider nicht eingegangen und dies ist nicht gut so (siehe Flüchtlingskrise). Im Nachgang wurde sich UNHALTBAR hinter der GEWALTENTEILUNG und der UNABHÄNGIGKEIT verschanzt, um UNTÄTIG zu bleiben, obwohl gerade diese beiden Instrumentarien solche Entgleisungen (wie z. B. "EINSPRUCH - Wider die Willkür an deutschen Gerichten", so auch der Titel des gleichnamigen Buches von Dr. Norbert Blüm (CDU)) wirksam verhindern sollen. So hatte es sich der Gesetzgeber nach 1945 zumindest gedacht. Leider kam auch kein richtiger Bürgerdialog mit dem Ministerpräsidenten zu Stande und es blieb bei Monologen. Schade um die investierte Zeit auf beiden Seiten. Absolventen der TU Dresden auf beiden Seiten, die seinerzeit zu logischem Denken und Handeln erzogen wurden, sollten doch diese überwindbare Hürde meistern können, oder!!!??? Ich bin jedoch mal OPTIMIST, also optimistisch, dass der diesbezügliche, substanziierte, vollumfängliche Dialog auf Augenhöhe mit dem Ministerpräsidenten Herrn Stanislaw Tillich (CDU), dem Justizminister und Rechtsanwalt Herrn Sebastian Gemkow (CDU) sowie dem Innenminister Herrn Markus Ulbig (CDU) noch vor der Gerechtigkeitswahl im Reformationsjubiläumsjahr 2017 an anderer Stelle doch noch stattfinden wird.

Ich dachte , es heißt " Onlinediskussion"? Entspricht etwas nicht der Wahrheit in meinem Beitrag?

Die Wahrheit ohne Begründung anonym ablehnen? So kann man keine Probleme lösen und Ursachen für Altersarmut bekämpfen!

Ohne die Ursachen die zu diesen Problemen geführt haben und weiterhin führen in Angriff zu nehmen.Analyse:Durch was entstand denn zuerst der derzeitige Pflegenotstand? nennen wir doch das Kind beim Namen, erster ausschlaggebender Punkt verusacht durch Entscheidung der Bundesregierung ,die allgemeine Wehrpflicht abzuschaffen.Tausende Zivildienstleistende im medizinisch pflegerischen Bereich fielen von heut auf morgen weg!Pflegenotstand war die Folge.Ergebnis Private Pflegedienste gebunden an Leistungslisten ,verlangen immer mehr Leistung zu immer geringerer Entlohnung.Die Liste ist endlos. Der Herr Ministerpräsident Tillich, sprach zum Thema Rente um der einen Gruppe eine angemessene Rente zu gewährleisten müsse eine andere Gruppe länger arbeiten und sprach von der Gemeinschaft ,nur Herr Präsident ,besteht die Gemeinschaft nicht nur aus dem schwer arbeitenden Volk !es gehört auch die Verwaltung ,Management, Banken und nicht zu vergessen die Politik dazu.Würden auch in Sachsen die Gehälter und Bezüge im Management,Politik und Wirtschaftssegment und Lobbyisten überprüft und korrigiert ,allein durch nur 10% Kürzungen in diesem Bereich, könnte man das Rententhema und die Altersarmut abschwächen, wenn nicht sogar verhindern. Und das in Deutschland und Sachsen so einiges wirklich im argen ist ,sollte mittlerweile jeder mitbekommen haben! Und ein Thema wie Justizwillkür ,Vetternwirtschaft, in Sachsen (siehe NSU-Prozess)zu ignorieren(die drei Affen), ist nur ein aufschieben des Problems.Dies führte schon einmal zu großem Leid auf der Welt. Wir sollten zuerst die Ursachen bekämpfen und nicht an den Auswirkungen rumdoktern.Mein Beitrag ist sicher auch nicht Systhemkonform, bewerten Sie wie Sie möchten. In diesem Sinne MfG.Karlpeter.

Leider wurde dieses wichtige Thema einfach ignoriert. Durch Scheidungsverfahren und andere Prozesse, werden sehr viele Menschen vollständig in die Existenzruinierung getrieben. Einzelfälle sind das längst nicht mehr. Ungerechtfertigte Honorarforderungen-Gerichtskosten- Zwangsvollstreckungen führen zu , Krankheiten , Arbeitsunfähigkeit durch Stressbelastung und damit Altersarmut und Existenzvernichtung. Wenn an Gerichten, wie z.B. am AG Zwickau, ein gültiger Rechtskraftvermerk auf einem Beschluss, einfach weiß überklebt wird, Anwälte diese Urkundenfälschung bestätigen , aber die Staatsanwaltschaft die Ermittlung verweigert und mitteilt : " Ermittlung gegen Unbekannt eingestellt, da das Überkleben irrtümlich erfolgte" sollte jeder Bürger zur Kenntnis nehmen, dass Rechtsfrieden und Rechtssicherheit damit zerstört sind. Rechtsanwälte fordern Honorar, trotz Schlechtleistungen, Fehlern und Fristversäumnissen. Durch Anwaltszwang am Landgericht ist der Normalbürger ausgeliefert und gezwungen, gegen einen Rechtsanwalt, welcher z.B. nicht zur Verhandlung erscheint und Schaden zufügt , zu klagen und erneut einen Anwalt zu beauftragen. Zum Beweis- die Veröffentlichung des Journalisten Heinz Faßbender :http://justizalltag-justizskandale.info/?p=5809 Urkundenfälschung am AG Zwickau und Verfahrensrechtsbeugung - beteiligt ist das OLG Dresden. Missachtung des § 64 FamFG- mehrfach durch Rechtsanwälte bestätigt. Eine Überprüfung der Justiz ist dringend erforderlich, um Bürger vor Schaden und Existenzvernichtung/ Altersarmut zu schützen.