Nein - Kupfer und Konsorten sind nicht die Deppen der Nation! Das stimmt! Der Depp der Nation ist der VOLKSSOUVERÄN - derjenige, von dem angeblich alle Macht ausgeht! Welch Hohn, welche Frechheit, Impertinenz und Arroganz dem sog. Volkssouverän gegenüber! Insgesamt nicht einmal von der Hälfte des "Volkes" legitimiert - bilden davon 19% CDU und 6 % SPD die sogenannte Regierungskoalition und greifen so unverschämt in die Staatskasse (Kupfer in "fakt ist" vom 20.4.: "gibt uns der Steuerzahler in die Hand, damit wir ordentliche Arbeit machen können!"). Und wenn ich eine Stellungnahme von "meinem" MdL Kirmes (CDU) möchte, meint der: "Griff in die Staatskasse", was soll dieser Angriff?" Er wünsche sich mehr Sachlichkeit und geht gleichzeitig auf keine meiner konkreten Fragen ein! Offensichtlich hat der Landtagspräsident Dr. Rößler mit seinen Frationsvorsitzenden zum großen Schweigen aufgerufen - ich habe alle gefragt, was die für diesen maßlosen Griff in die Staatskasse qualifiziert und keine Antwort bekommen. Man fühlt sich belästigt vom Volkssouverän und dessen unverschämten Ton! Der verdient keine "ordentliche Arbeit"! Und die Frage zur Qualifikation läßt sich natürlich nicht beantworten! Das kann ich nachvollziehen, darauf keine Antwort zu wissen außer Schweigen! Beim dritten "Dialogforum " in Chemnitz war ich dabei und muß, wie in diesem Forum schon andere, bestätigen: Alles nur Aktionismus, Alibi etc. - der Beschluß zum Griff in den Selbstbedienungsladen erfolgte unmittelbar! Aus der Staatskanzlei wurde mir zwar gesagt, die Sächs. Regierung interessiere sich sehr wohl, wie der Bürger "tickt" - der VOLKSSOUVERÄN ist damit aber auf keinen Fall gemeint! Der dient nur als Geldmaschine, indem er schön zu arbeiten hat und sonstig mit Abgaben / Zwangsgebühren und sonstig drangsaliert wird!!! Ich solle auch unterscheiden zwischen Regierung und Abgeordneten des Landtages - das wären 2 verschiedene Dinge! Soweit ist mir das schon klar - aber beide wirken als Einheit: der Abgeordnete als "Vertreter" des VOLKSSOUVERÄNS weist die Regierung an, genauso wie er: frech, arrogant und ignorant dem VOLKSSOUVERÄN gegenüber aufzutreten. "Bürger, Gesellschaft, Politik" - diametral entfernt!!!

Anlässlich der Diätendebatte im Sächsischen Landtag formulierte der jetzige CDU-Fraktionsvorsitzende und vormalige Umweltminister, Herr Frank Kupfer: "Abgeordnete sind nicht die Deppen der Nation." Das ist richtig und der politisch getragenen, hohen Verantwortung der Landtagsabgeordneten als demokratisch gewählten Vertreter des Souveräns (das heißt des Volkes!) soll eine angemessene Vergütung zustehen. Aber auch ich als sächsischer Wasserkraftanlagenbetreiber und darüber Bestandteil des Souveräns erwarte, dass Herr Kupfer seine Verantwortung als Initiator der, meine Existenz bedrohenden, Wasserentnahme wahrnimmt und sich mit dem tatsächlichen Querschnitt der Auswirkungen, nicht nur mit willkürlich gefilterten, nicht repräsentativen Daten auseinandersetzt. Ich rufe Ihnen, Herr Kupfer, daher zu: "Auch die Familienunternehmer, die erhebliche Darlehen aufgenommen haben und Haftungsrisiken eingegangen sind, um ökologisch Strom zu erzeugen und sich eine Altersversorge aufzubauen, wollen nicht die Deppen im Freistaat Sachsen sein! Leben Sie Demokratie! Lassen Sie einen Dialog zu, der diesen Namen auch verdient!"

...und wie diese ausfällt. Alleine daraus werde ich auch ich mir mein Urteil bilden.

Hier ist ein Link zu einer Familientragödie, den sich jeder Mensch ansehen sollte, welcher der Meinung ist, Deutschland wäre ein Rechtstaat. Jeder sollte sich danach sein Urteil selbst bilden und sich fragen: mit WAS haben wir es hier zu tun! http://quer-denken.tv/index.php/mfv-tv/1380-der-dresdner-kinderraub-staatsterror-gegen-unbequeme-familie

Da häufen sich mir doch Fragen auf: Wenn die BRD ein Staat wäre, ist der Freistaat Sachsen (Staatskanzlei) also eine Privatfirma... Aber wenn es eine Firma ist, kann es ja gleichzeitig kein Staatliches Amt sein. Nur ein Staat kann doch Ämter verteilen mit Beamten, welche wiederum Amtsausweise haben müssten. Irgend was stimmt doch da nicht! Jedenfalls ist der Nachweis erbracht, dass die Sä#chsische staatskanzlei eine international gelistete Firma ist

https://www.change.org/p/frau-angela-merkel-%C3%BCbernehmen-sie-endlich-verantwortung-f%C3%BCr-das-deutsche-volk Bitte stimmt ab! Diese Petitin soll den Menschen die Augen öffnen, auch wenn diese Mafia (da gibts wenigstens noch Regeln...) weiterhin macht, was sie befohlen bekommt! Unsere Regierung ist eine Firma!

Also ich war beim Dialogforurm dabei und habe mitdiskutiert! War schade um die Zeit - reden und diskutieren - ok- aber was passiert nun mit den Ergebnissen und Vorschlägen von uns Bürgern? Soll doch alles nur volksnähe vorgaukeln! Aber hier geht es um unser Land! Deswegen: weiter spazieren gehen:[url]https://www.facebook.com/hashtag/dresdenzeigtwiesgeht?source=feed_text&story_id=905807082791049[/url] Und hier:[url]https://www.facebook.com/widerwach?fref=pb&hc_location=profile_browser[/url] Am 4.5.wieder: [url]https://www.facebook.com/pegidaevdresden?fref=ts[/url]

Was sich hier in den letzten Jahren zum o.g. Thema abspielt, ist einfach nur eine rießengroße Frechheit. Urkundlich erwähnt, wird in unserem Freistaat seit 1040 (Mühle Wurzen) die Wasserkraft genutzt. Im Jahre 1929 waren 3513 wasserkraftnutzende Gewerbe mit einer Gesamtleistung von 126 MW in Betrieb. Derzeit sind rund 320 Anlagen mit ~ 80 MW funktionsfähig. An Altstandorten wären mit einem Investitionsvolumen von ca. 200 Millionen € weitere 30 - 40 MW möglich - aber die sächs. Regierung will das nicht!Während Mittelständler seit Jahren versuchen in diese Erneuerbare Energie zu investieren, werden die Richtlinien vom SMUL und das SächsWasserG per "3-Mann-Diktatur" so geändert, dass weder bestehende Wasserkraftanlagen wirtschaftlich betrieben und schon gar nicht bestehende Altanlagen reaktiviert werden können. So etwas hat es zuletzt in der DDR gegeben...In Sachsen ausgebildete Handwerker, die hier Ihren Teil zur Energiewende beitragen wollen, die sich über Jahrzehnte mit Ihren Familien verschuldet haben, droht in kürzester Zeit die Insolvenz.Eine Partei, die sich Tradition, Wohlstand, Familie, Wirtschaft usw. auf die Fahnen schreibt und dann paradoxer Weise gerade die "erdigen" Wassermüller mit den erwähnten Methoden erschlägt, sollte sich mal überlegen, wie weit sich die Regierung vom wirtschaftenden Volk entfernt hat.Übrigens, Sachsens Wasserkraft ist mit 1,6% an der Energieerzeugung beteiligt (~320 GWh/a). Jedes Jahr werden dadurch ca. 160.000 t Rohbraunkohle eingespart. Das entspricht einem Güterzug von 33 km Länge á 2670 60-t-Kohlewaggons...Zum Abschluss: Sachsen war einst Vorreiter in Sachen Energieerzeugung. Die erste 100 kV-Leitung in Europa führte 1910 von Lauchhammer nach Gröba. Auch als das erstes große Pumpspeicherwerk der Welt in Niederwartha im Herbst 1929 an das Netz gefahren wurde, dachte niemand daran, dass es keine 100 Jahre später still steht. Die fast zeitgleich gebaute "Konkurrenz" an der Ruhr ist mit 150 MW in Betrieb!!! An der Mulde in Wurzen (s.o.) wurde 1927 ein Kraftwerk vom Freistaat in der schweren Zeit als AB-Maßnahme gebaut. Heute versucht seit vielen Jahren ein EVU diesen Standort zu reaktivieren - vergeblich. Diese Beispiele über unterbelichtete Energiepolitik und behördliche Willkür ließen sich stundenlang fortsetzen - zum Hohn vieler Steuern zahlender mittelständiger Unternehmen.

Diskriminierung der Landbevölkerung abseits der BallungszentrenDiktatorische Durchsetzung von Zwangsmaßnahmen durch das SMULFachregierungserklärung 9755 Minister f. Kupfer v. 09.04.14zum Thema: „Das neue Entwicklungsprogramm für den ländlichen Raum –verlässliche Politik für Sachsen!“Nachfolgende gravierenden Widersprüche widerlegen diesen damals erklärten Willen: Kein Geld für Sport u. Kultur u.ä.- Theatersterben, Sportvereine u.ä. siechen dahin,Wettkampfsport auf absteigendem Niveau, sonst. Vereine nur noch aus privaten Mittelnder Mitglieder, Vereinshäuser nun in privat. Trägerschaft der engagierten Bürger usw.. Verkehrsanbindung misserabel: Bsp. DB – Elektrifizierung nach Hof/ Züge 50% ausgedünnt, DB will sich nicht neu bewerben,trotz gezahlter Steuermittel, Privatisierung schreitet weiter voranEnergiepolitik – Windkraftproblematik: über die Köpfe der Menschen hinweg, viele Bürgerinitiativen kämpfen um Gesundheit und Entwertung ihrer Grundstücke, Gleichstromtrassen u.ä. drohen, Finanz. falschBildung: Schulensterben, weiter finanzielle Zusatzaufwendungen für Eltern und Belastungdurch oft extreme Schulwege, ausserschulische Angebote kaum möglich!Medizinische Versorgung + Handel Landarztpraxen sterben aus ….mit enormen Folgen, DiscounterAbwanderung junger Menschen aus beruflichen u.a. Gründen drastisch – KindermangelMonostruktur im westsächs. Raum durch übertbetonte Autoindustrie / Zulieferer statt RegionalkreisläufeTraditionell alteingesessenes Handwerks-u. Industriepotential kaum gefördert, das Vogtland war einst eine wirschaftlich sehr starke starke Region und verödet in den restlichen kleinen Städten bis auf wenige Gewerbegebiete auf der „Grünen Wiese“, Reginalvermarktung fördern !Ausverkauf (sogenannte Privatisierung) von weiterem „Volkseigentum“ wie Wald (Stadt Plauen), Erholungssektor, Staatsbäder; der Freistaat läßt weiter privatwirtschaftlichen Interessen den ungezügelten Vorrang! Schon heute sind bestimmte Waldgebiete privatrechtlich geschützt und der Allgemeinheit oft nur noch beschränkt zugängig! Existenzbedrohende Abwasserpolitik - Zwang zum Bau der umstrittenen Vollbiologischen Kleinkläranlagen – gesonderter ausführlicher Diskussionspunkt, da es dazu bereits Anzeigen und Schriftverkehr mit der Landesbehörde und dem SMUL gibtGenerell kann eingeschätzt werden, dass die Wahrnehmung der Bevölkerung in den starkbenachteiligten Randgebieten abseits der Ballungszentren so ist, dass man durch die vorge-nannten Ansatzpunkte sich stark benachteiligt, abgehängt und überproportional belastetfühlt. Die jetzige sächsische Politik verstärkt weiterhin diesen Trend, der sich dann letztend- lich auch in Resignation, Abwanderung oder Fremdenfeindlichkeit äussert! Die Minderheit dieser ausharrenden Bevölkerungsschicht sieht sich im Vergleich zu den Ansprüchen der neu angesiedelten Zuwanderer durch viele Fakten diskriminiert!Schaffen Sie dazu die notwendigen Veränderungen!Bildbeispiel zur verfehlten sächsischen AbwasserpolitikDiese Pflanzenkläranlage belastet die Bürger (2 EW nur) mit 6.300 Euro, war behördlich genehmigt und wird immer höchstens im Sommerhalbjahr funktionieren. Davon abgesehen, dass solche Baupreise für solch eine primitive Anlage sittenwidrig sind, das Ganze unsere Gewässer nicht nachhaltig schützt, werden auch weiterhin solche Verfahrensweisen durch die sächs. Gesetzgebung (WHG) gefördert - ich kann dazu nur Widerstand erklären! Steffen Janke

B ü r g e r i n f o r m a t i o n s b l a t t Dieses Informationsblatt wurde von besorgten Bürgern dieser Region erstellt und verteilt.Es hat die Aufgabe, Ihnen Informationen nahe zu legen, welche Sie zum Nachdenken bewegen sollen. Ihre eigene Meinung sollen Sie sich danach bitte selbst, unabhängig bilden.Viele von Ihnen vermuten oder haben schon selbst festgestellt, dass in Deutschland etwas nicht mit rechten Dingen zugehen kann.Seit vielen Jahren dreht sich alles nur noch um die EU, um die Finanzkrise und um Kriege.Die Bürgerrinnen und Bürger sind nur noch dazu da, die BRD und die EU zu finanzieren. Nicht umsonst trägt die BRD die höchsten Beitragssätze zur EU.Jeder Autofahrer ärgert sich, wenn er tanken muss, da bekannt ist, dass der Spritpreis sich aus 2/3 mehrerer Steuern zusammen setzt.Aktuell soll auch noch die PKW- Maut eingeführt werden.Kein Bürger wurde jemals gefragt, ob er den € haben möchte. Unzählige Versuche, Volksentscheide durch zu setzen, scheiterten kläglich.Seit einigen Jahren schon beschäftigen sich viele Menschen im ganzen Bundesgebiet mit der Frage, warum dies so ist. Die einfache Antwort darauf scheint zu lauten: ,,Weil dies das Volk zulässt!“.Dabei lohnt es sich, mal ganz unvoreingenommen in die Vergangenheit zu schauen. Dabei darf man den Krieg und dessen verheerenden Folgen nicht verharmlosen oder verfälschten- das wollen wir auch gar nicht. Dieses Blatt distanziert sich hiermit ganz klar von jegliche politischen Richtungen- es soll jedoch für Klar- und Wahrheit sorgen, denn sie stirbt bekanntlich zuletzt.Die tatsächliche Deutsche Geschichte hält für uns viele schwerwiegende und folgenschwere Überraschungen bereit. Dazu sollte man Folgendes wissen bzw. selbst recherchieren: - Nach dem Krieg ist das Deutsche Reich nicht untergegangen; dies stellt das Bundesverfassungsgericht 1973 erstmals fest (Urteil: 2BvF 1/73) und betont dabei, dass die BRD nicht Rechtsnachfolger des Deutschen Reiches ist. Dies hat nichts mit rechtsradikalem Gedankengut, sondern mit international bekannter Tatsache zu tun. - Die Wiedervereinigung fand lediglich zwischen den Wirtschaftsgebieten der DDR und der BRD statt. Aus dieser Tatsache heraus ergaben sich bis jetzt enorme Probleme, da die Alliierten kurz vor der Wiedervereinigung den Geltungsbereich Art. 23 des Grundgesetzes aufgehoben haben. Wenige Tage danach wurde das dadurch ungültige Grundgesetz zur Durchführung der Wiedervereinigung benutzt. - Mit der Wiedervereinigung wurde die BRD- Finanzagentur GmbH (ehem. VEB Robotron) gegründet, welche seit dem das gesamte Bundesvermögen verwaltet. Beweis: Handelsregistereintrag HRB 51411- Deckungskapital 25.200€. Interessanterweise weist selbst der Bundestag auf seiner Internetseite eine Umsatzsteuer- ID aus. Diese BRD jongliert mit ...zig Milliarden €, um Europa zu rettenDiese drei Punkte reichen natürlich nicht aus, um die katastrophale Lage genauer zu beschreiben und zu begründen, sie sollen Sie lediglich neugierig machen. Auf Seite 2 finden sie dazu Originalzitate unserer Politiker, welche Sie niemals über unsere Qualitätsmedien mitgeteilt bekommen.Warum machen wir das?Wir sind der Auffassung, dass jeder Bürger in diesem Land über die wahre, aktuelle Situation in unserem Land unterrichtet werden sollte; die Wahrheit stirbt schließlich zuletzt!Was wollen wir damit erreichen?Wir möchten, dass das Deutsche Volk endlich aufwacht und sich ohne Gewalt zur Wehr setzt, damit das System endlich wieder vom Volk regiert wird und nicht umgekehrt. Wir wollen kein Personal der BRD sein (,,Personalausweis“). Letztlich soll Deutschland mittels einer vom Volk verabschiedeten Verfassung wieder seine volle völkerrechtlich- stattliche Souveränität erlangen.