Verfahren Regionaler Planungsverband Oberes Elbtal / Osterzgebirge Landes- und Regionalplanung

Regionalplan Oberes Elbtal/Osterzgebirge, erneute Beteiligung zum Planentwurf

Die Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbandes Oberes Elbtal/Osterzgebirge hat auf ihrer Sitzung am 25. September 2018 über die Abwägung der eingegangenen Hinweise, Anregungen und Bedenken zum Regionalplanentwurf, Stand 09/2017 Beschluss gefasst und aufgrund der damit verbundenen Änderungen des Regionalplanentwurfs gleichzeitig die Durchführung eines erneuten öffentlichen Beteiligungsverfahrens beschlossen.

In der Bekanntmachung über die Auslegung des geänderten Planentwurfs der Zweiten Gesamtfortschreibung des Regionalplans mit Begründung und zugehörigem Umweltbericht vom 15. Oktober 2018 sind unter anderem die rechtlichen Grundlagen benannt, nach denen das Verfahren geführt wird.

Stellungnahmen mit Hinweisen, Anregungen und Bedenken sollen insbesondere zu den vorgenommenen Änderungen des Regionalplanentwurfs erfolgen und können bis zum 12. Dezember 2018 abgegeben werden.

Die textlichen Änderungen sind im Ziel- und Begründungsteil des überarbeiteten Regionalplanentwurfs kenntlich gemacht. Die Änderungen in den Festlegungskarten sind ebenfalls informatorisch aus entsprechenden zusätzlichen Kartendarstellungen ersichtlich.  Die relevanten Änderungen des Regionalplanentwurfs wurden auch in die durchzuführende Umweltprüfung und in den Umweltbericht einbezogen.

Die Hinweise, Anregungen und Bedenken sollen eine konkrete Bezugnahme auf das jeweilige Plankapitel oder den jeweiligen Plansatz erkennen lassen sowie eine sachgerechte Begründung enthalten.

Um Nutzung der Online-Beteiligung wird ausdrücklich gebeten. Online eingegangene Stellungnahmen besitzen die gleiche Rechtssicherheit und Rechtsverbindlichkeit wie herkömmlich verfasste Stellungnahmen.

Bei Fragen zum Verfahren melden Sie sich bitte bei der Verbandsgeschäftsstelle des Regionalen Planungsverbandes Oberes Elbtal/Osterzgebirge telefonisch unter 0351/40404-701 oder unter post@rpv-oeoe.de. Fragen zur Nutzung des Portals richten Sie bitte an 0351/40404-721 oder beteiligung@rpv-oeoe.de.

Fazit

Im Zuge der erneuten öffentlichen Anhörung zu einem geänderten Planentwurf sind noch einmal rund 750 Einzelanregungen zu den verschiedenen Inhalten des Regionalplanentwurfs eingegangen, die aufgearbeitet und abgewogen wurden.

Das Abwägungsprotokoll ist unter Beachtung der Anforderungen des Datenschutzes auf der Homepage des Regionalen Planungsverbandes Oberes Elbtal/Osterzgebirge veröffentlicht. Darüber hinaus kann jeder Einzelne, der eine Stellungnahme über das Beteiligungsportal abgegeben hat, hier im Beteiligungsportal die Abwägung seiner individuellen Stellungnahme einsehen (im persönlichen Bereich unter Stellungnahmen).

Da nach Auswertung aller im Planverfahren eingegangenen Stellungnahmen nunmehr im Ergebnis der Planabwägung keine wesentlichen Änderungen in den Festlegungsinhalten mehr angezeigt waren, hat die Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbandes Oberes Elbtal/Osterzgebirge am 24. Juni 2019 den Regionalplan im Zuge seiner 2. Gesamtfortschreibung als Satzung beschlossen.