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  • Icon Kategorie Stadtentwicklung und Ländlicher Raum

Regionalplan Oberes Elbtal/Osterzgebirge, Beteiligung zum Planentwurf

Am 14. September 2017 hat die Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbandes Oberes Elbtal/Osterzgebirge mit Beschluss VV 01/2017 den Entwurf der Zweiten Gesamtfortschreibung des Regionalplanes für die Region Oberes Elbtal/Osterzgebirge zur Beteiligung der Öffentlichkeit und der in ihren Belangen betroffenen Stellen frei gegeben.

Die Erstellung des Regionalplanentwurfs sowie das in der Bekanntmachung vom 29. September 2017 bekannt gemachte Beteiligungsverfahren wurde bzw. wird nach den geltenden Vorschriften des Raumordnungsgesetzes (ROG) vom 22. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2986), das zuletzt durch Artikel 124 der Verordnung vom 31.08.2015 (BGBl. I S. 1474) geändert worden ist, sowie des Gesetzes zur Raumordnung und Landesplanung des Freistaates Sachsen (Landesplanungsgesetz – SächsLPlG) vom 11. Juni 2010 (SächsGVBl. S. 174), das zuletzt durch Artikel 3 Absatz 4 des Gesetzes vom 13. Dezember 2016 (SächsGVBl. S. 652) geändert worden ist, geführt.

Bei der Fortschreibung des Regionalplanes wird eine Umweltprüfung im Sinne des § 9 des ROG durchgeführt. Die Umweltprüfung umfasst gemäß § 2 Abs. 2 Satz 2 des SächsLPlG auch die Prüfung der Verträglichkeit mit den Erhaltungszielen der Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung und der Europäischen Vogelschutzgebiete nach § 36 des Gesetzes über Naturschutz und Landschaftspflege (BNatSchG).

Stellungnahmen mit Hinweisen, Anregungen und Bedenken zum Regionalplanentwurf und seiner Begründung sowie zum zugehörigen Umweltbericht können bis zum 31. Januar 2018 abgegeben werden. Die Hinweise, Anregungen und Bedenken sollten jeweils den entsprechenden Textstellen bzw. Karten zugeordnet werden sowie eine sachgerechte Begründung enthalten.

Um Nutzung der Online-Beteiligung wird ausdrücklich gebeten. Online eingegangene Stellungnahmen besitzen die gleiche Rechtssicherheit und Rechtsverbindlichkeit wie herkömmlich verfasste Stellungnahmen und können durch den Regionalen Planungsverband direkt weiterverarbeitet und der Abwägung zugeführt werden.

Bei Fragen zum Verfahren melden Sie sich bitte bei der Verbandsgeschäftsstelle des Regionalen Planungsverbandes Oberes Elbtal/Osterzgebirge telefonisch unter 0351/40404-701 oder post@rpv-oeoe.de. Fragen zur Nutzung des Portals richten Sie bitte an 0351/40404-721 oder beteiligung@rpv-oeoe.de.

Hinweise zur Nutzung des Portals

► zur Registrierung (einmalig erforderlich für die Abgabe von Stellungnahmen)

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