Caroline Schulze
Klimaanpassungsmanagerin

Stadtverwaltung Torgau | Stadtplanungsamt
Tel: 03421 748-330
E-Mail: C.Schulze@torgau.de

Im Rahmen Ihrer Beteiligung können Sie über das Beteiligungsportal Fotos an die Stadt Torgau übermitteln. Bitte beachten Sie dabei folgende rechtliche Vorgaben:

1. Keine personenbezogenen Daten: Bitte stellen Sie sicher, dass auf Ihren Fotos keine Personen erkennbar abgebildet sind – weder im Vordergrund noch im Hintergrund – es sei denn, es liegt eine ausdrückliche Einwilligung der betroffenen Personen zur Veröffentlichung vor. Ebenso dürfen keine weiteren personenbezogenen Informationen wie z. B. Kfz-Kennzeichen, Namensschilder, Hausnummern oder andere identifizierbare Merkmale sichtbar sein.
2. Urheberrecht beachten: Bitte übermitteln Sie ausschließlich Fotos, die Sie selbst aufgenommen haben oder für die Sie über die entsprechenden Nutzungsrechte verfügen. Die Weitergabe von Bildern, die aus dem Internet, aus Medien oder von Dritten stammen, ist nicht gestattet, sofern keine klare rechtliche Grundlage dafür besteht.
3. Verwendung durch die Stadt Torgau: Die übermittelten Fotos dienen ausschließlich der internen Auswertung und Weiterverarbeitung im Rahmen des Beteiligungsverfahrens. Eine Veröffentlichung durch die Kommune erfolgt nur, wenn dies erforderlich ist und die rechtlichen Voraussetzungen (z. B. Einwilligung, Klärung der Rechte am Bild) vorliegen.

Mit der Übermittlung von Fotos bestätigen Sie, dass keine Rechte Dritter verletzt werden. Die Stadt Torgau behält sich vor, nicht zulässige Inhalte zu prüfen und gegebenenfalls zu löschen oder nicht zu berücksichtigen.

Zudem ist dafür Sorge zu tragen, dass die übermitelten Inhalte die anwendbaren rechtlichen Bestimmungen einhalten und keine Rechte Dritter verletzen. Es ist insbesondere untersagt, auf der Plattform zu veröffentlichen oder zur Verfügung zu stellen:

• beleidigende, gewaltverherrlichende, diskriminierende, menschenverachtende oder verleumderische Inhalte;
• pornographische oder rassistische Inhalte;
• Inhalte, die gegen Jugendschutzgesetze oder Strafgesetze verstoßen;
• Handlungen durchzuführen, die das einwandfreie Funktionieren bzw. Erscheinungsbild der Plattform oder der Leistungen blockieren, überlasten oder beeinträchtigen könnten (z.B. Denial-of-Service-Attacken);
• nicht vorab freigegebene kommerzielle Kommunikation (beispielsweise Spam);
• mittels automatisierter Mechanismen (wie Bots, Roboter, Spider oder Scraper) Inhalte oder Informationen von anderen Nutzern zu erfassen oder auf andere Art auf die Plattform oder die Leistungsbausteine zuzugreifen, sofern nicht die ausdrückliche vorherige Erlaubnis eingeholt wurde;
• Viren oder anderen bösartigen Code hochzuladen.

Im Falle der Nichteinhaltung der oben genannten Vorgaben, behält sich die Stadt Torgau vor, die Inhalte der Ideenkarte zu moderieren.

Datenschutzinformation nach Artikel 13 und 14 Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)

Der Schutz Ihrer Daten ist uns wichtig. Nachfolgend informieren wir Sie über die Verarbeitung Ihrer Daten im Rahmen der Online-Beteiligung zur Erstellung des Klimaanpassungskonzeptes der Stadt Torgau.

Die Stadtverwaltung Torgau bedient sich dabei des Auftragsverarbeiters Sächsische Staatskanzlei (Archivstraße 1, 01067 Dresden) als Betreiber des Beteiligungsportals des Freistaates Sachsen.

1. Name und Kontaktdaten des Verantwortlichen

Verantwortlicher:
Stadt Torgau
Oberbürgermeister
Markt 1, 04860 Torgau

Tel: 03421 748 0
E-Mail-Adresse: sv_info@torgau.de

2. Behördlicher Datenschutzbeauftragter

c/o beratungsraum GmbH

Sebastian Heinemann

Merkurhaus
Petersstraße 50
D-04109 Leipzig
E-Mail: datenschutz@torgau.de

3. Zweck der Datenverarbeitung

Die Verarbeitung der Daten erfolgt im Rahmen der Erstellung des Klimaanpassungskonzeptes der Stadt Torgau. Dabei ist eine Verarbeitung personenbezogener Daten nicht vorgesehen. Ihre Teilnahme an der Befragung erfolgt anonym, sofern Sie nicht freiwillig Angaben machen, die eine konkrete Identifikation ihrer Person ermöglichen.

4. Rechtliche Grundlage der Datenverarbeitung

Die Verarbeitung Ihrer (freiwillig preisgegebenen) personenbezogenen Daten erfolgt auf Grundlage des Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe a DSGVO, Ihrer Einwilligung.

5. Personenbezogene Daten

Zur Zweckerfüllung werden folgende Daten erhoben:

• IP-Adresse des genutzten Endgerätes - eine eindeutige Identifikation Ihrer Person ist darüber nicht möglich. In Kombination mit freiwilligen Angaben Ihrerseits ist eine theoretische Identifikation und damit die Verarbeitung personenbezogener Daten möglich.

6. Empfänger oder Kategorien von Empfängern der personenbezogenen Daten

Ihre Daten werden vom zuständigen Fachamt der Stadtverwaltung Torgau verwendet. Eine Weitergabe an weitere Behörden, Institutionen und Dritte erfolgt nicht.

Es erfolgt keine Übermittlung Ihrer (personenbezogenen) Daten an ein Drittland oder an eine internationale Organisation im Sinne von Artikel 13 Absatz 1 Buchstabe f DSGVO.

7. Dauer der Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten

Die Dauer der Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten richtet sich nach dem mit der Datenerhebung verbundenen Zweck und den einschlägig maßgeblichen Aufbewahrungsfristen.

8. Betroffenenrechte

Werden Ihre personenbezogenen Daten verarbeitet, so haben Sie das Recht Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten zu erhalten (Artikel 15 DSGVO).

Sollten unrichtige personenbezogene Daten verarbeitet werden, steht Ihnen ein Recht auf Berichtigung zu (Artikel 16 DSGVO).

Liegen die gesetzlichen Voraussetzungen vor, so können Sie die Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung verlangen sowie Widerspruch gegen die Verarbeitung einlegen (Artikel 17, 18 und 21 DSGVO).

Sie haben das Recht, die selbst bereitgestellten personenbezogenen Daten in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten und an einen anderen Anbieter zu übermitteln, wenn die Verarbeitung auf Einwilligung oder Vertrag beruht und automatisiert erfolgt (Art. 20 DSGVO).

Wenn die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten auf Ihrer Einwilligung nach Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe a oder Artikel 9 Absatz 2 Buchstabe a DSGVO beruht, haben Sie das Recht, diese Einwilligung jederzeit zu widerrufen, ohne dass die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung berührt wird.

Jede betroffene Person hat das Recht auf Beschwerde bei der Aufsichtsbehörde, wenn sie der Ansicht ist, dass ihre personenbezogenen Daten rechtswidrig verarbeitet werden. Aufsichtsbehörde gegenüber öffentlichen Stellen ist die Sächsische Datenschutz- und Transparenzbeauftragte:

Sächsische Datenschutz- und Transparenzbeauftragte (SDTB)

Postfach 11 01 32, 01330 Dresden

E-Mail: post@sdtb.sachsen.de

Internet: www.datenschutz.sachsen.de

9. Bereitstellung der personenbezogenen Daten

Die Bereitstellung Ihrer personenbezogenen Daten ist freiwillig.

10. Information zum Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung

Eine automatisierte Entscheidungsfindung/Profiling erfolgt nicht.

11. Zweckfremde Weiterverarbeitung personenbezogener Daten

Die Weiterverarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten für einen anderen Zweck erfolgt nicht, es sei denn, Sie haben dazu im Vorfeld Ihre Einwilligung erteilt.