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Regionaler Planungsverband Leipzig-Westsachsen

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Status der Beteiligung

  • Status BEENDET
  • Zeitraum 29.01.2018 bis 29.03.2018
  • Stellungnahmen 183 Stellungnahmen

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  • Icon Kategorie Stadtentwicklung und Ländlicher Raum

Regionalplan Leipzig-Westsachsen 2017

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Abbildung: Ausschnitt Raumnutzungskarte

Am 14. Dezember 2017 hat die Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbandes Leipzig-Westsachsen mit Beschluss Nr. VI/VV 09/01/2017 den Entwurf zum Regionalplan Leipzig-Westsachsen im Zuge der Gesamtfortschreibung des Regionalplanes Westsachsen 2008 zur Beteiligung der Öffentlichkeit und der in ihren Belangen betroffenen Stellen gemäß    § 9 Absatz 2 des Raumordnungsgesetzes in Verbindung mit § 6 Absatz 2 des Sächsischen Landesplanungsgesetzes frei gegeben. Die Bekanntmachung wurde dazu im Sächsischen Amtsblatt Nr. 3/2018, Amtlicher Anzeiger vom 18.01.2018 veröffentlicht.

Das Beteiligungsverfahren erfolgt nach den geltenden Vorschriften des 2017 novellierten Raumordnungsgesetzes (ROG) vom 22. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2986), das zuletzt durch Artikel 2 Absatz 15 des Gesetzes vom
20.Juli 2017 (BGBl. I S. 2808) geändert worden ist, sowie des Gesetzes zur Raumordnung und Landesplanung des Freistaates Sachsen (Landesplanungsgesetz – SächsLPlG) vom 11. Juni 2010 (SächsGVBl. S. 174), das zuletzt durch Artikel 3 Absatz 4 des Gesetzes vom 13. Dezember 2016 (SächsGVBl. S. 652) geändert worden ist. Materiell stützt sich der Plan weiter auf das ROG vom 22. Dezember 2008, das zuletzt durch Artikel 124 der zehnten Zuständigkeits­verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) geändert wurde, und das Gesetz zur Raumordnung und Landes­planung des Frei­staates Sachsen vom 11. Juni 2010, das zuletzt durch Artikel 3 Absatz 4 des Ge­setzes vom 13. Dezember 2016 geändert wurde.

Bei der Fortschreibung des Regionalplanes wird eine Umweltprüfung im Sinne des § 9 des ROG durchgeführt. Die Umweltprüfung umfasst gemäß § 2 Abs. 2 Satz 2 des SächsLPlG auch die Prüfung der Verträglichkeit mit den Erhaltungszielen der Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung und der Europäischen Vogelschutzgebiete nach
§ 36 des Gesetzes über Naturschutz und Landschaftspflege (BNatSchG).

Stellungnahmen mit Hinweisen, Anregungen und Bedenken zum Regionalplanentwurf und seiner Begründung sowie zum zugehörigen Umweltbericht können bis zum 29. März 2018 abgegeben werden. Die Hinweise, Anregungen und Bedenken sollten jeweils den entsprechenden Textstellen bzw. Karten zugeordnet werden sowie eine sachgerechte Begründung enthalten.

Um Nutzung der Online-Beteiligung wird ausdrücklich gebeten (Hinweise). Online eingegangene Stellungnahmen besitzen die gleiche Rechtssicherheit und Rechtsverbindlichkeit wie herkömmlich verfasste Stellungnahmen und können durch den Regionalen Planungsverband direkt weiterverarbeitet und der Abwägung zugeführt werden.

Die Onlineversion des Beteilgungsentwurfs -Teil 1 (Texteil) kann durch die HTML-Struktur in einigen
Formatierungen von der gedruckten Fassung abweichen.

Bei Fragen zum Verfahren melden Sie sich bitte bei der Verbandsgeschäftsstelle des Regionalen Planungsverbandes Leipzig-Westsachsen telefonisch unter 0341/33741610 oder post@rpv-westsachsen.de. Fragen zur Nutzung des Portals richten Sie bitte an 0341/33741619 oder der beteiligung@rpv-westsachsen.de.

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