Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Pulsnitz

über den Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Neubau Netto-Markt, Grüne Straße Pulsnitz“, über die Öffentliche Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Pulsnitz "Neubau Netto-Markt, Grüne Straße Pulsnitz“ und die Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach § 13a BauGB

Der Stadtrat der Stadt Pulsnitz hat auf Grundlage des Antrages des Vorhabenträgers in seiner öffentlichen Sitzung am 16.09.2021 die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes beschlossen (Beschluss-Nr. PU-B/2021/0323). Der räumliche Geltungsbereich umfasst die Flurstücke 230/2, 230/4, 1224/8 und 1224/10 der Gemarkung Pulsnitz OS mit einer Größe von knapp 0,7 ha.

Die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung beinhalten die Schaffung der rechtlichen Voraussetzungen für ein Sondergebiet im Sinne des § 11 Abs. 3 Nr. 2 BauNVO, in welchem ein neuer Einkaufsmarkt entstehen soll, einschließlich der verkehrlichen und technischen Erschließung.

Mit Beschluss vom 13.02.2025 (PU-B/2025/004) hat der Stadtrat von Pulsnitz in öffentlicher Sitzung den Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Neubau Netto-Markt, Grüne Straße Pulsnitz“ in der Fassung vom 24.01.2025 gebilligt und zur Offenlage bestimmt.

Entsprechend § 3 Abs. 2 BauGB wird der gebilligte Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Neubau Netto-Markt, Grüne Straße Pulsnitz“ in der Fassung vom 24.01.2025, bestehend aus Planzeichnung (Teil A), Textlichen Festsetzungen (Teil B) und Begründung (Teil C) für die Dauer eines Monats im Internet veröffentlicht, und zwar

vom 03. März 2025 bis einschließlich 04. April 2025

auf der Internetseite des Landesportals des Freistaates Sachsen unter www.buergerbeteiligung.sachsen.de sowie auf der Internetseite der Stadt Pulsnitz unter www.pulsnitz.de.

Zusätzlich zur Einstellung im Internet erfolgt eine öffentliche Auslegung des Entwurfs der vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Neubau Netto-Markt, Grüne Straße Pulsnitz“ in der Stadt Pulsnitz, im Bauamt, Zimmer 3.05, Am Markt 1, 01896 Pulsnitz. Eine Einsichtnahme in die Planunterlagen ist während der Dienstzeiten möglich:

Dienstag:          9.00 Uhr bis 12.00 Uhr und 13.00 Uhr bis 16.30 Uhr                  

Mittwoch:          9.00 Uhr bis 12.00 Uhr  

Donnerstag:      9.00 Uhr bis 12.00 Uhr und 13.00 Uhr bis 18.00 Uhr                  

Freitag:             9.00 Uhr bis 12.00 Uhr  

Außerhalb der Sprechzeiten sind Termine nach Vereinbarung möglich. Termine können unter der Tel.-Nr. 035955/861301 oder per E-Mail an bauamt@pulsnitz.de vereinbart werden.

Während der Veröffentlichungsfrist können von jedermann Stellungnahmen zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Neubau Netto-Markt, Grüne Straße Pulsnitz“ in der Fassung vom 24.01.2025 bei der Stadt Pulsnitz abgegeben werden. Die Stellungnahmen sollen auf elektronischem Wege an bauamt@pulsnitz.de übermittelt werden, können aber auch schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Pulsnitz, im Bauamt, Am Markt 1, 01896 Pulsnitz vorgebracht werden.

Nicht fristgemäß vorgebrachte Stellungnahmen können entsprechend § 3 Abs. 2 BauGB bei der Be-schlussfassung zum Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben.

Der vorhabenbezogene Bebauungsplan wird im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB aufgestellt. Im beschleunigten Verfahren gelten die Vorschriften des vereinfachten Verfahrens nach § 13 Abs. 2 und 3 Satz 1 BauGB entsprechend. Danach wird von der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB, von der Durchführung der Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB, von dem Umweltbericht nach § 2a BauGB, von der Angabe nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, sowie von der Zusammenfassenden Erklärung nach § 10a Abs. 1 BauGB abgesehen.

Barbara Lüke

Bürgermeisterin