Allgemeine Regeln zur Nutzung des Beteiligungsportals

Bitte beziehen Sie sich in Ihren Stellungnahmen auf das jeweils gewählte Beteiligungsverfahren. Formulieren Sie Ihre Meinung allgemein verständlich. 

Gehen Sie sorgfältig mit dem geistigen Eigentum Dritter um. Wenn Sie jemanden zitieren, geben Sie bitte immer die Quelle an und nutzen Sie für verwendete Passagen die implementierte Zitierfunktion. Berücksichtigen Sie die Persönlichkeitsrechte Dritter und wahren Sie Dienstgeheimnisse. 

Stellungnahmen mit strafbaren, insbesondere diskriminierenden, rassistischen, anstößigen, beleidigenden oder Gewalt verherrlichenden Inhalten oder mit Verweisen auf Seiten mit solchen Inhalten werden gelöscht. Das gilt auch für sachfremde und kommerziell motivierte Einträge. 

Von den Trägern öffentlicher Belange und von betroffenen Bürgern können im Rahmen formeller Beteiligungsverfahren Stellungnahmen abgegeben werden. Diese sind nicht öffentlich einsehbar.

Urheberrecht

Stellungnahmen spiegeln allein die Meinung einzelner Benutzer wider. Für die Richtigkeit und Vollständigkeit dieser Inhalte übernimmt der Betreiber des Beteiligungsportals keine Gewähr.

Die Einhaltung der Bestimmungen des Urheberrechts obliegt dem Verfasser. Allein er haftet bei Verletzungen des Urheberrechts oder bei sonstigen Rechtsverstößen.

Das Urheberrecht für Stellungnahmen verbleibt grundsätzlich beim Verfasser. Der Betreiber des Beteiligungsportals hat jedoch das Recht, die Inhalte dauerhaft zu archivieren oder zu löschen.

Soweit Stellungnahmen auf externe Webseiten verweisen, hat der Betreiber des Beteiligungsportals keinen Einfluss auf die Inhalte dieser Seiten und distanziert sich ausdrücklich von diesen.

Registrieren, Anmelden, Löschen

Wenn Sie eine Stellungnahme einreichen möchten, ist eine Anmeldung erforderlich. Dabei werden Sie aufgefordert, sich einen Benutzernamen zu geben, der Sie als Autor Ihrer Äußerung kennzeichnet und im Beteiligungsportal sichtbar ist. Der Benutzername muss aus mindestens zwei Buchstaben bestehen.

Verwenden Sie für Ihren Benutzernamen keine markenrechtlich geschützten Namen oder Namen, die zu einer Verwechslung mit einem Moderator, dem Portalbetreiber, einem Politiker oder anderen Personen öffentlichen Interesses führen könnten. Geschieht dies dennoch, erhalten Sie die Aufforderung, einen anderen Benutzernamen zu wählen. Darüber hinaus gelten für Benutzernamen die gleichen Regeln wie für Beiträge und Kommentare.

Neben dem Benutzernamen müssen Sie ein Passwort vergeben. Das Passwort muss mindestens acht Zeichen lang sein und mindestens aus drei der vier Zeichentypen Großbuchstaben, Kleinbuchstaben, Ziffern und Sonderzeichen bestehen.

Sie können Ihr Benutzerprofil auch wieder löschen. Dazu wählen Sie unter »Persönlicher Bereich« – »Benutzerprofil« die Funktion »Benutzerkonto löschen«. Ihre Stellungnahmen bleiben jedoch im Portal erhalten.

Datenschutz

Art und Umfang der Datenerhebung und -verwendung werden Ihnen in unserer Datenschutzerklärung mitgeteilt, die Sie bei der Anmeldung bestätigen müssen und die jederzeit online nachlesbar bleibt.

Betrieb des Beteiligungsportals

Bitte beachten Sie: Durch Störungen oder Wartungsarbeiten kann die Nutzung des Beteiligungsportals eingeschränkt oder unterbrochen sein. Der Portalbetreiber behält sich das Abschalten des Portals vor. In diesem Fall werden Benutzer und Öffentlichkeit angemessen informiert. Es bestehen keine Ansprüche auf Entschädigung.

Sonstiges

Änderungen und Ergänzungen dieser Regeln sind jederzeit möglich. Die aktuell geltenden Regeln sind online im Beteiligungsportal einsehbar. Wenn Sie als Benutzer mit den aktuellen Regeln nicht einverstanden sind, können Sie Ihr Benutzerkonto löschen.

Wir bitten Sie, diese Regeln zu berücksichtigen und wünschen Ihnen viel Freude beim Mitwirken im Beteiligungsportal zur 4. Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms IV (LEP IV).

Bei Fragen oder Anmerkungen nutzen Sie bitte das Kontaktformular.