Hinweis: Es wird empfohlen, bei der Beantwortung der Fragen zu diesem Thema den behördlichen Datenschutzbeauftragten mit einzubeziehen.

„Zur Gewährleistung des Datenschutzes erstellen und pflegen die staatlichen Behörden und die Träger der Selbstverwaltung, die personenbezogene Daten automatisiert verarbeiten, Datenschutz- und Informations­sicherheitskonzepte.“

Es soll der Vollzug von § 9 und § 10 SächsDSG unterstützt werden.

Frage 01.1:

Frage 01.2:

Frage 01.3:

Frage 01.4:

Frage 01.5:

Welche unmittelbaren / mittelbaren Kosten bzw. Aufwände sind in Ihrem Verantwortungsbereich seit Inkrafttreten des SächsEGovG im August 2014 für die genannten Maßnahmen entstanden?

Hinweis:

Unmittelbare Kosten sind Kosten, die direkt im Zusammenhang mit der Umsetzung des Gesetzes entstanden sind
Mittelbare Kosten sind Kosten, die indirekt im Zusammenhang mit der Umsetzung enstanden sind, z.B. im Rahmen eines Projektes mit einem Gesamtkonzept, welches u.a. auch Elemente des SächsEGovG enthält.

Hinweis: Die in § 6 SächsEGovG geregelte Einrichtung gemeinsamer Verfahren ist optional. Die Möglichkeit, gemeinsame Verfahren durchzuführen, wurde durch § 6 eingeführt.

„ (1) Gemeinsame Verfahren sind automatisierte Verfahren, die mehreren datenverarbeitenden Stellen im Sinne von § 3 Abs. 3 SächsDSG das Verarbeiten personenbezogener Daten in oder aus einem Datenbestand ermöglichen. (…)“

Durch die gesetzliche Regelung soll eine gleichmäßige datenschutzkonforme Rechtsanwendung gesichert werden, wenn mehrere datenverarbeitende Stellen personenbezogene Daten in eine gemeinsame Datenbank (Plattform) eingeben, wechselseitig auf diese zugreifen und Daten daraus abrufen. Außerdem soll eine kostengünstige und effiziente Verfahrensgestaltung befördert und bisher erforderlich komplizierte Vertragswerke vermieden werden.

Frage 02.1:

Frage 02.2:

Frage 02.3:

Frage 02.4:

Frage 02.5:

Welche unmittelbaren / mittelbaren Kosten bzw. Aufwände sind in Ihrem Verantwortungs­bereich seit Inkrafttreten des SächsEGovG im August 2014 für die genannten Maßnahmen entstanden?

Hinweis:

Unmittelbare Kosten sind Kosten, die direkt im Zusammenhang mit der Umsetzung des Gesetzes entstanden sind
Mittelbare Kosten sind Kosten, die indirekt im Zusammenhang mit der Umsetzung enstanden sind, z.B. im Rahmen eines Projektes mit einem Gesamtkonzept, welches u.a. auch Elemente des SächsEGovG enthält.

Frage 02.6:

„Für die elektronische Kommunikation sind Verschlüsselungsverfahren anzubieten und grundsätzlich anzuwenden.“

Die Vertraulichkeit bei elektronischer Kommunikation soll, auch für Portale und webbasierte Dienste zum Nachrichten- und Datenaustausch, sichergestellt werden, indem sie standardmäßig verschlüsselt erfolgt.

Frage 03.1:

Welche Zugänge für eine verschlüsselte Kommunikation haben Sie eingerichtet und in welchem Umfang werden diese von den Verwaltungskunden genutzt?

Frage 03.2:

Frage 03.4:

Frage 03.5:

Welche unmittelbaren / mittelbaren Kosten bzw. Aufwände sind in Ihrem Verantwortungsbereich seit Inkrafttreten des SächsEGovG im August 2014 für die genannten Maßnahmen entstanden?

Hinweis:

Unmittelbare Kosten sind Kosten, die direkt im Zusammenhang mit der Umsetzung des Gesetzes entstanden sind
Mittelbare Kosten sind Kosten, die indirekt im Zusammenhang mit der Umsetzung enstanden sind, z.B. im Rahmen eines Projektes mit einem Gesamtkonzept, welches u.a. auch Elemente des SächsEGovG enthält.

Frage 03.6:

„Die staatlichen Behörden treffen angemessene organisatorische und technische Vorkehrungen und sonstige Maßnahmen zur Einhaltung der in § 9 Abs. 2 SächsDSG definierten Schutzziele Vertrau­lichkeit, Integrität, Verfügbarkeit, Authentizität, Revisionsfähigkeit und Transparenz für die in ihren informa­tionstechnischen Systemen verarbeiteten Daten. Solche Maßnahmen sind angemessen, wenn der dafür erforderliche Aufwand nicht außer Verhältnis zu den Folgen einer Verletzung der Schutzziele steht.“

Umfassende Gewährleistung der Informationssicherheit in der sächsischen Verwaltung.

Die elektronische Datenübermittlung zwischen den staatlichen Behörden und zwischen den staatlichen Behörden und den Trägern der Selbstverwaltung wird über das Sächsische Verwaltungsnetz (SVN) geführt. Zugang zum SVN ist für die Träger der Selbstverwaltung über das KDN, einen direkten Anschluss oder eine Schnittstelle möglich.

Mit der Regelung verbundene Ziele:

Mit den Regelungen soll insbesondere die Informationssicherheit bei der Datenübermittelung zwischen staatlichen Behörden und bei der verwaltungsebenenübergreifenden Datenübermittlung zwischen staatlichen Behörden und den Trägern der Selbstverwaltung gewährleistet werden.

Frage 04.1:

Welche der folgenden organisatorischen und technischen Vorkehrungen zur Informationssicherheit haben Sie getroffen, und erfolgte die Umsetzung nach den Vorgaben des BSI?

Frage 04.2:

Frage 04.3:

Frage 04.4:

Frage 04.5:

Frage 04.6:

Welche unmittelbaren / mittelbaren Kosten bzw. Aufwände sind in Ihrem Verantwortungsbereich seit Inkrafttreten des SächsEGovG im August 2014 für die genannten Maßnahmen entstanden?

Hinweis:

Unmittelbare Kosten sind Kosten, die direkt im Zusammenhang mit der Umsetzung des Gesetzes entstanden sind
Mittelbare Kosten sind Kosten, die indirekt im Zusammenhang mit der Umsetzung enstanden sind, z.B. im Rahmen eines Projektes mit einem Gesamtkonzept, welches u.a. auch Elemente des SächsEGovG enthält.

„Die staatlichen Behörden und die Träger der Selbstverwaltung gestalten die elektronische Kommunikation und elektronische Dokumente schrittweise so, dass sie auch von Menschen mit Behinderungen grund­sätzlich uneingeschränkt und barrierefrei nach § 3 des Gesetzes zur Verbesserung der Integration von Menschen mit Behinderungen im Freistaat Sachsen (Sächsisches Integrationsgesetz – SächsIntegrG) vom 28. Mai 2004 (SächsGVBl. S. 196, 197), das durch Artikel 14 des Gesetzes vom 14. Juli 2005 (SächsGVBl. S. 167, 176) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung, genutzt werden können.“

Mit der Regelung sollen eine barrierefreie Zugangseröffnung zu elektronischen Dokumenten, die auch barrierefrei zu gestalten sind, über das Internet gewährleistet werden. Dadurch soll sowohl die elektronische Kommunikation der Verwaltung mit behinderten Bürgern, als auch mit behinderten Mitarbeitern der Verwaltung (z.B. bei elektronischen Informationsangeboten) ermöglicht werden.

Die Regelung dient der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (BRK) vom 13. Dezember 2006.

Frage 05.1:

Inwieweit sind Ihre elektronischen Kommunikationskanäle / Informationsangebote und / oder Ihre elektronischen Dokumente gegenüber Externen barrierefrei gestaltet? (vgl. § 7 SächsEGovG, § 3 SächsIntegrG)

Frage 05.2:

Frage 05.3:

Frage 05.4:

Frage 05.5:

Frage 05.6:

Welche unmittelbaren / mittelbaren Kosten bzw. Aufwände sind in Ihrem Verantwortungsbereich seit Inkrafttreten des SächsEGovG im August 2014 für die genannten Maßnahmen entstanden?

Hinweis:

Unmittelbare Kosten sind Kosten, die direkt im Zusammenhang mit der Umsetzung des Gesetzes entstanden sind
Mittelbare Kosten sind Kosten, die indirekt im Zusammenhang mit der Umsetzung enstanden sind, z.B. im Rahmen eines Projektes mit einem Gesamtkonzept, welches u.a. auch Elemente des SächsEGovG enthält.

Frage 05.7:

„Die staatlichen Behörden haben die informationstechnischen Systeme zur Unterstützung ihrer Verwaltungsprozesse [...] so auszugestalten, dass ein medienbruchfreier Datenaustausch (Interoperabilität) zwischen ihnen ermöglicht und die Interoperabilität im Verhältnis zu anderen Verwaltungsebenen gefördert wird.“

Ziel:

Mit der Regelung soll gewährleistet werden, dass der elektronische Datenaustausch zwischen Behörden zunehmend medienbruchfrei erfolgt.

Frage 06.1:

Frage 06.2:

Frage 06.3:

Frage 06.4:

Frage 06.5:

Frage 06.6:

Frage 06.7: