Bauleitplan Gemeinde Beilrode Öffentliche Auslegung

Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Solarpark / Photovoltaik-Freiflächenanlage Beilrode

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Planzeichnung

BEKANNTMACHUNG

über die öffentliche Auslegung zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes der Gemeinde Beilrode  „Solarpark / Photovoltaikanlage Beilrode“ nach § 12 BauGB, in 04886 Beilrode

Der Gemeinderat der Gemeinde Beilrode hat in seiner Sitzung am 15.11.2021 die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes nach § 12 BauGB für eine Photovoltaik-Freilflächenanlage „Solarpark / Photovoltaikanlage Beilrode“ gemäß § 2 Abs. 1 BauGB beschlossen.

Ziel dieses vorhabenbezogenen Bebauungsplanes ist es, für das Planungsgebiet die rechtsverbindlichen und planungsrechtlichen Voraussetzungen, zur Errichtung einer Freiflächen-Photovotaikanlage mit Modulen zur Gewinnung von Solarenergie zu schaffen, unter Berücksichtigung notwendiger Maßnahmen zum Schutz, zur Sicherung, Pflege und Entwicklung von Natur und Landschaft.  

Der Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplans vom 02.12.2022, mit einer Größe von ca. 105,2 ha und einer davon anteiligen Sondergebietsfläche von ca. 87,3 ha., befindet sich östlich von Beilrode, in einer Entfernung von ø 1,3 km der bebauten Grundstücke (Entfernungsangabe ohne die direkten Anwohner der Falkenstruth). Es ist vorgesehen, den Solarpark bis zum Waldgebiet Falkenstruth heranzuführen, nördlich der Bahnlinie erstreckt sich die Anlage bis zum Triftweg und südlich der Bahnlinie bis zum Falkenstruther Weg.                                                                

Das Plangebiet umfasst die Gemarkung Beilrode,                                                                

Flur 1, mit den Flurstücken oder Teilen der Flurstücke: 226, 227, 296, 229, 297

Flur 2, mit den Flurstücken oder Teilen der Flurstücke: 63, 84, 87, 48, 55, 62, 59, 57, 152, 153, 56, 58, 60, 64, 65, 66, 69, 154, 155, 156, 157, 158, 159, 160, 161, 162, 163, 164, 165, 166, 170, 171, 172, 173, 174, 175, 176, 177, 178, 179, 180, 181, 182, 167, 168,                   

Flur 6, mit den Flurstücken oder Teilen der Flurstücke: 89, 61/2, 99, 133, 134, 65, 66, 63, 67, 68, 71, 142, 58, 64, 69, 70, 84, 91, 93, 98, 100, 103, 104, 105, 106, 108, 131, 132, 135, 136, 137, 138, 139,140, 143, 144, 145, 148, 149, 150, 151, 61/1, 92/2, 92/1, 146, 147, 101, 102, 107, 90,                 

Flur 7, mit den Flurstücken oder Teilen der Flurstücke: 13, 12, 92, 94, 90, 15, 16, 28, 14, 18, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 30, 31, 32/1, 32/2, 19, 29                                                                                      

und ist nachfolgend auf der Planzeichnung vom 02.12.2022, nachrichtlich (unmaßstäblich) wiedergegeben.                                                    

Gemäß § 3 Abs. 2 BauGB ist die Öffentlichkeit über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung die für die Entwicklung des Gebietes in Betracht kommen und die voraussichtlichen Auswirkungen der Planung zu unterrichten.                                                                               

Im Rahmen des jetzigen Verfahrensabschnittes, der öffentlichen Auslegung zum Entwurf vom 02.12.2022, werden die Planungsunterlagen des vorhabenbezogenen Bebauungsplans der Gemeinde Beilrode „Solarpark / Photovoltaikanlage Beilrode“ sowie umweltbezogene Informationen, wie Umweltbericht gemäß § 2 Abs. 4 BauGB, in der die voraussichtlichen erheblichen Umweltauswirkungen ermittelt, beschrieben und bewertet werden, Anlagen zu umweltrelevanten Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange, Anlagen zu Fachgutachten, zu DIN-Vorschriften, zu datenschutzrechtlichen Informationspflichten und zu öffentlichen Inhalten des Durchführungsvertragsentwurfs, bestehend aus:

  • Teil A Planzeichnung mit Festsetzung,
  • Teil B Begründung,
  • Teil C Umweltbericht,
  • Teil C I Bestandsplan (Bestand/Biotoptypen),
  • Teil C II Naturschutzfachliche Maßnahmen
  • Anlage 1 - umweltrelevante Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange: 
  • Stellungnahme BUND LV Sachsen
  • Stellungnahme Bürger
  • Stellungnahme IHK zu Leipzig
  • Stellungnahme Landesamt für Denkmalpflege Sachsen
  • Stellungnahme LD Sachsen – Raumordnerische Stellungnahme mit den Anlagen Teil 1 und Teil 2
  • Stellungnahme LRA Nordsachsen – Dez. Bau und Umwelt, Bauordnungs- u. Planungsamt, SG Planungsrecht / Koordinierung
  • Stellungnahme Regionaler Planungsverband Leipzig-Westsachsen
  • Stellungnahme Sächs. Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie
  • Anlage 2 - Artenschutzrechtliches Fachgutachten: Blendgutachten, DGS Gesellschaft für Solarenergie Berlin mbH, vom 09.11.2022
  • Anlage 3 - Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag, Stadt-Land-Fritz, vom 02.12.2022 
  • Anlage 4 - DIN EN 50341-1 (VDE 0210-1) „Freileitungen über AC 1 kV – Teil1: Allgemeine Anforderungen – Gemeinsame Festlegungen“
  • Anlage 5 - Datenschutzrechtliche Informationspflichten
  • Anlage 6 - öffentliche Inhalte zum Durchführungsvertrag-Entwurf

in der Zeit

vom 25. Januar 2023 bis zum 08. März 2023

in der Gemeindeverwaltung Beilrode öffentlich ausgelegt.

Die Unterlagen können während der Offenlage von jedermann eingesehen werden. Die Öffentlichkeit kann sich über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung unterrichten lassen.

Während der Auslegungsfrist können Hinweise und Anregungen - schriftlich oder mündlich zur Niederschrift vorgebracht werden. Dies kann im Bauamt der Gemeindeverwaltung Beilrode, Bahnhofstraße 21, in 04886 Beilrode, während der Dienst- und Geschäftszeiten:

Montag           09.00 Uhr - 12.00 Uhr

Dienstag         09.00 Uhr - 12.00 Uhr und 13.00 Uhr - 18.00 Uhr

Donnerstag    09.00 Uhr - 12.00 Uhr und 13.00 Uhr - 16.00 Uhr

Freitag            09.00 Uhr - 12.00 Uhr

erfolgen.

Zusätzlich ist der Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans der Gemeinde Beil­rode „Solarpark / Photovoltaikanlage Beilrode“, in der Fassung vom 02.12.2022, im Internet eingestellt und wie folgt abrufbar:

  • auf der Internetpräsenz der Gemeinde Beilrode unter:

    https://www.beilrode.de/seite/457354/publikationen-ver%C3%B6ffentlichungen.html

Beilrode, 13.01.2023

René Vetter

Bürgermeister                       

Kontaktperson

Bauamt - Frau Schultz-Zeidler

Datenschutzerklärung

Datenschutzrechtliche Informationspflichten im Bauleitplanverfahren nach Art. 13 und 14 DSGVO 1.1 Name und Kontaktdaten des Verantwortlichen Verantwortlicher: Gemeinde Beilrode, Bürgermeister Rene Vetter Anschrift: Bahnhofstraße 21; 04886 Beilrode E-Mail-Adresse: gemeinde@beilrode.com Telefonnummer: 03421 73220

1.2 Name und Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten Verantwortlicher: DEKRA Automobil GmbH, ext. Datenschutzbeauftragter, Herr Jürgen Hähnel Anschrift: Torgauer Straße 235; 04347 Leipzig E-Mail-Adresse: juergen.haehnel@dekra.com Telefonnummer: 0341 25939-31

2. Zwecke und Rechtsgrundlagen der Verarbeitung Die Verarbeitung der Daten erfolgt im Rahmen der Planungshoheit der Gemeinde zum Zwecke der Sicherung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung und insbesondere zur Durchführung des Bauleitplanverfahrens Solarpark Beilrode Im Rahmen dessen sind das Planerfordernis und die Auswirkungen der Planung zu ermitteln und die öffentlichen und privaten Belange gegeneinander und untereinander gerecht abzuwägen (§ 1 Abs. 3, 6 u. 7 BauGB). Dazu erfolgt eine Erhebung personenbezogener Daten, soweit dies zur Ermittlung der abwägungsrelevanten Belange notwendig ist. Die Erhebung erfolgt unter anderem durch die Gemeindeverwaltung oder im Auftrag der Gemeindeverwaltung durch Dritte, durch eingehende Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden im Rahmen der gesetzlich geforderten Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligungen (§§3-4c BauGB). Die Verarbeitung von Adressdaten ist erforderlich, um der Pflicht zur Mitteilung des Abwägungsergebnisses nachzukommen. Die Verarbeitung ist für die Wahrnehmung einer öffentlichen Aufgabe erforderlich, die im öffentlichen Interesse liegt. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 Buchst, e DSGVO i.V. m. Art. 4 Abs. 1 BayDSG sowie dem anzuwendenden Fachgesetz (BauGB).

3. Arten personenbezogener Daten Folgende Daten werden verarbeitet: Vorname, Nachname, Adresse und sonstige Kontaktdaten Daten, die städtebaulich und bodenrechtlich relevant sind Daten, die im Rahmen von Stellungnahmen abgegeben wurden (sog. aufgedrängte Daten)

Status

  • Status Aktiv
  • Zeitraum 25.01.2023 bis 08.03.2023
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