Ortsübliche Bekanntmachung gemäß § 10 Abs. 3 BauGB

Satzung über die Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. B1 Wohngebiet Beerheide/Süd in der Fassung März 2025

Der Stadtrat der Stadt Auerbach/Vogtl. hat in seiner Sitzung vom 12.05.2025 auf Grundlage des § 1 Abs. 3 und des § 10 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. 11.2017 (BGBl. I S. 3634), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 20.12.2023 (BGBl. 2023 I Nr. 394) die Satzung über die Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. B1 Wohngebiet Beerheide/Süd, festgesetzt durch Satzung vom 05.10.2001 (Amtsblatt der Stadt Auerbach/Vogtl. vom 05.10.2001), beschlossen.

Die Satzung zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. B1 Wohngebiet Beerheide/Süd, bestehend aus:

• Teil A Planzeichnung im Maßstab 1:1000 und
• Teil B Textteil

tritt mit ihrer ortsüblichen Bekanntmachung nach § 10 Abs. 3 BauGB in Kraft.

Gemäß § 10 Abs. 3 Satz 2 BauGB kann jeder Interessierte die Satzung über die Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. B1 Wohngebiet Beerheide/Süd einschließlich ihrer Begründung während der Dienststunden im Rathaus der Stadt Auerbach/Vogtl., Nicolaistraße 51, 08209 Auerbach/Vogtl., Zimmer 3.4

montags, dienstags, donnerstags, freitags                            09:00 bis 12:00 Uhr

dienstags                                                                                           13:00 bis 18:00 Uhr

donnerstags                                                                                     13:00 bis 16:00 Uhr

einsehen und über den Inhalt Auskunft verlangen.

Gemäß § 10a Abs. 2 BauGB soll die Satzung zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. B1 Wohngebiet Beerheide/Süd auch in das Internet eingestellt werden:

www.stadt-auerbach.de ➔ Bau & Wirtschaft ➔ Bauleitplanung ➔ Bebauungspläne

sowie über ein Zentrales Internetportal des Landes zugänglich gemacht werden:

www.buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/auerbach-vogtland/startseite

Nach Abschluss des Aufhebungsverfahrens und mit dem Erlass der Aufhebungssatzung erfolgt die Beurteilung der planungsrechtlichn Zulässigkeit von Vorhaben insbesondere mit Hinblick auf das Maß der baulichen Nutzung § 34 Abs 1 BauGB. Dies bedeutet, dass Bauvorhaben in einem im Zusamenhang bebauten Ortsteil zulässig sind, wenn sie sich nach Art, Maß, Bauweise und hinsichtlich der überbaubaren Grundstücksfläche in die nähere Umgebung einfügen.

Gemäß § 215 Abs. 1 Satz 1 BauGB werden

1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1-3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,

2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis der Satzung und des Flächennutzungsplans und

3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung der Satzung schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind. Bei der Geltendmachung ist der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, dazulegen.

Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 BauGB über die Fälligkeit etwaiger Entschädigungsansprüche im Falle der in den §§ 39 bis 42 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile, deren Leistung schriftlich beim Entschädigungspflichtigen zu beantragen ist und des § 44 Abs. 4 BauGB über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen, wenn der Antrag nicht innerhalb der Frist von drei Jahren gestellt ist, wird hingewiesen.

Hinweis auf § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO)

Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften zustande gekommen sind, gelten ein Jahr nach ihrer Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustanden gekommen.

Dies gilt nicht, wenn:

1. die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehlerhaft erfolgt ist,
2. Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind,
3. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 52 Abs. 2 SächsGemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat,
4. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist
   1. die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet oder
   2. die Verletzung der Verfahrens- und Formvorschriften gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist.

Ist eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 3 oder 4 geltend gemacht worden, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen.

Auerbach/Vogtl., 13.05.2025

Scharff

Oberbürgermeister                                                                        Dienstsiegel