Verfahren Stadt Kamenz

Eingliederung Schönteichen

  • Status Beendet
  • Zeitraum 28.06.2018 bis 12.08.2018
  • Stellungnahmen 1 Stellungnahme
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Derzeit verbindet die Stadt Kamenz und die Gemeinde Schönteichen neben den engen räumlichen und persönlichen Beziehungen der Einwohner eine seit dem Jahr 2000 bestehende Verwaltungsgemeinschaft. Die Gemeinde Schönteichen musste im Verlauf der Zeit jedoch erkennen, dass trotz aller eigener Anstrengungen eine langfristige Perspektive für eine Selbständigkeit der Gemeinde aus finanziellen Erwägungen heraus nicht gegeben ist. Dies liegt nicht etwa darin begründet, dass in der Vergangenheit „über die Verhältnisse gelebt wurde“, sondern ist im Wesentlichen auf die nicht auskömmliche Finanzausstattung kleiner Gemeinden im ländlichen Raum sowie die vergleichsweise geringe Wirtschaftskraft zurückzuführen.

Kamenz bringt aus den bereits erfolgten Gemeindezusammenschlüssen (z. B. mit den ehemals selbständigen Gemeinden Deutschbaselitz, Bernbruch, Lückersdorf-Gelenau-Hennersdorf und Zschornau-Schiedel zum 1.1.1999) umfangreiche Erfahrungen mit. Nicht zuletzt durch das gute Miteinander mit den Ortschaftsräten ist ein Zusammenwachsen gelungen, bei dem die Identitäten der Ortsteile gewahrt blieben. Vielleicht auch deshalb haben sich die Menschen in Schönteichen in einem Bürgerentscheid für eine Eingliederung in die Stadt Kamenz entschieden.

Mit Beschluss des Stadtrates vom 08.11.2017 sprach sich der Stadtrat der Stadt Kamenz grundsätzlich für Verhandlungen mit der Gemeinde Schönteichen über einen Gemeindezusammenschluss aus.

Zur Eingliederung von Schönteichen wurde von der Stadt Kamenz ein umfangreiches Eingliederungskonzept erarbeitet. Dieses Konzept stellt zum einen die derzeitige IST-Situation der Stadt Kamenz und der Gemeinde Schönteichen dar. Zum anderen zeigt es mit Blick in die Zukunft auf, wo Schwerpunkte in der Aufgabenerfüllung gesehen werden. Es stellt dar, welche Aufgaben – sicher über einen langen Zeitraum - zu erfüllen sind, um das Ziel einer attraktiven und anziehenden Kleinstadt im Umland von Dresden zu erreichen.

Gleichzeitig wurde auf der Grundlage des Konzeptes die öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Eingliederung der Gemeinde Schönteichen in den Seuerungsgruppen von Kamenz und Schönteichen erarbeitet.

Der Entwurf der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung sowie das zugrunde liegende Eingliederungskonzept sind hier auf dem Beteiligungsportal ab dem 02.07.2018 zur weiteren Diskussion veröffentlicht. Wir bitten Sie, die Zeit bis zum 12.08.2018 intensiv zu nutzen und sich mit der aktuellen Vereinbarung zu befassen und Ihre weiteren Anregungen einzubringen.

Gegenstände

Übersicht
  • öffentlich-rechtliche Vereinbarung
  • Eingliederungskonzept
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