Bebauungsplan Stadt Glauchau Öffentliche Auslegung

Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung des Entwurfes der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2-2

  • Status Beendet
  • Zeitraum 03.08.2020 bis 04.09.2020
  • Stellungnahmen 0 Stellungnahmen
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Planzeichnung

Bekanntmachung Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfes der
 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2-2 "Auesiedlung I" gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Glauchau hat mit Beschluss (Nr. 2020/064) vom 25.06.2020 den Entwurf der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2-2 „Auesiedlung I“ in der Fassung vom 05.05.2020 und die Begründung gleichen Datums gebilligt und die öffentliche Auslegung beschlossen.

Der Entwurf der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2-2 „Auesiedlung I“ und die Begründung liegen zur allgemeinen Information der Öffentlichkeit in der Zeit vom

03.08.2020 bis zum 04.09.2020

im Rathaus, Markt 1 in Glauchau, während der Öffnungszeiten

Montag, Mittwoch, Freitag    9.00 – 12.00 Uhr
Dienstag, Donnerstag           9.00 – 18.00 Uhr

in der 6. Etage Fachbereich Planen und Bauen öffentlich aus. Aufgrund der Covid-19-Pandemie sind Besucher des Rathauses Glauchau verpflichtet, die geltenden Schutzmaßnahmen einzuhalten. Dazu zählen insbesondere das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung und die Beachtung des Mindestabstandes von 1,5 Metern.

Die kompletten Planunterlagen sind zusätzlich auf der Internetseite www.glauchau.de unter der Rubrik Planen/Bauen / Bauleitplanung sowie auf den Internetseiten des Landesportals des Freistaates Sachsen unter www.buergerbeteiligung.sachsen.de oder www.bauleitplanung.sachsen.de zur Einsichtnahme eingestellt.

Während der Auslegungsfrist können von jedermann Stellungnahmen zum Entwurf und der Begründung schriftlich oder während der Dienststunden zur Niederschrift abgegeben werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2-2 „Auesiedlung I“ gemäß § 3 Abs. 2 Satz 2 Halbsatz 2 in Verbindung mit § 4a Abs. 6 BauGB unberücksichtigt bleiben.

Hinweise zu umweltbezogenen Informationen:

Art der Information

Umweltbericht (Bestandteil der Begründung)

Thematischer Inhalt

  • Aussagen zu den Schutzgütern, den gegenwärtigen Zustand und dessen Bewertung, zu den zu erwartenden Auswirkungen auf die Umwelt, die Beschreibung der geplanten Maßnahmen, die Ziele der Fachgesetze und Fachpläne und deren Berücksichtigung sowie einer Bewertung:
    • Tiere und Pflanzen, Fläche und Boden, Wasser, Luft, Klima, Landschaft, biologische Vielfalt, Mensch und seine Gesundheit sowie Bevölkerung, Kulturgüter und sonstige Sachgüter, Vermeidung von Emissionen, sachgerechter Umgang mit Abfällen und Abwässern, Nutzung erneuerbarer Energien sowie die sparsame effiziente Nutzung von Energie, Wirkungsgefüge
  • Angaben zu geprüften Alternativen
  • allgemein verständliche Zusammenfassung
  • Vorprüfung der Verträglichkeit mit den Erhaltungszielen des Gebiets von gemeinschaftlicher Bedeutung „Mittleres Zwickauer Muldetal“
  • keine Bilanzierung der zu erwartenden Eingriffe in Natur und Landschaft und Angaben zu deren Ausgleich
  • Vereinbarkeit der 2. Änderung des Bebauungsplans mit den gesetzlichen Umweltanforderungen
  • keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen festgestellt

Art der Information

Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange

Thematischer Inhalt

  • Wasser – Vorbehaltsgebiet Hochwasserschutz, Hochwasserrisikobereich außerhalb eines Überschwemmungsgebietes
  • Kulturgüter – Vorranggebiet Kulturlandschaftsschutz
  • Tiere – Gebiet mit besonderer avifaunistischer Bedeutung
  • Mensch und seine Gesundheit – Radonschutz
  • Kulturgüter – archäologischen Relevanzbereich, Genehmigungserfordernis von Bodeneingriffen
  • Immissionsschutz

Hinweis:

Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie die Nachbargemeinden werden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB beteiligt.

gez.
Dr. Peter Dresler
Oberbürgermeister

Kontaktperson

Herr Becker
Sachbearbeiter Stadtplanung
Fachbereich Planen und Bauen

Stadtverwaltung Glauchau
Markt 1
08371 Glauchau

Tel.: 03763 65 237
E-Mail: st.becker[at]glauchau.de

Datenschutzerklärung

Datenschutzerklärung nach der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)

Die Stadt Glauchau nimmt den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten sehr ernst. Wir möchten, dass Sie wissen, wann wir welche Daten erheben und wie wir sie verwenden.
Eine Nutzung der Internetseiten der Stadt Glauchau ist grundsätzlich ohne jede Angabe personenbezogener Daten möglich. Sofern eine betroffene Person besondere Services unserer Behörde über unsere Internetseite in Anspruch nehmen möchte, könnte jedoch eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich werden. Ist die Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich und besteht für eine solche Verarbeitung keine gesetzliche Grundlage, holen wir generell eine Einwilligung der betroffenen Person ein.
Die Verarbeitung personenbezogener Daten, beispielsweise des Namens, der Anschrift, E-Mail-Adresse oder Telefonnummer einer betroffenen Person, erfolgt stets im Einklang mit der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und in Übereinstimmung mit den für die Stadt Glauchau geltenden landesspezifischen Datenschutzbestimmungen. Mittels dieser Datenschutzerklärung informieren wir Sie über Art, Umfang und Zweck der von uns erhobenen, genutzten und verarbeiteten personenbezogenen Daten und klären Sie über die Ihnen zustehenden Rechte auf.

Die Stadt Glauchau hat als verantwortliche Stelle zahlreiche technische und organisatorische Maßnahmen umgesetzt, um einen möglichst lückenlosen Schutz der über diese Internetseite verarbeiteten personenbezogenen Daten sicherzustellen. Dennoch können internetbasierte Datenübertragungen grundsätzlich Sicherheitslücken aufweisen, sodass ein absoluter Schutz nicht gewährleistet werden kann. Aus diesem Grund steht es Ihnen frei, personenbezogene Daten auch auf alternativen Wegen, beispielsweise telefonisch, an uns zu übermitteln.
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Verantwortliche Stelle
Verantwortliche Stelle im Sinne der Datenschutzgesetze, insbesondere der DSGVO, ist die
Große Kreisstadt Glauchau
Markt 1
08371 Glauchau
Telefon: 03763 65-0
E-Mail: stadtverwaltung@glauchau.de

Datenschutzbeauftragter der Stadt Glauchau

Die Aufgaben des externen Datenschutzbeauftragten für die Stadt Glauchau übernimmt:

das Institut für Datenschutz und Datensicherheit GmbH (IfDDS GmbH), welches zum behördlichen Datenschutzbeauftragten gem. Artikel 37 DSGVO bestellt wurde.

Anschrift und Ansprechpartner:

Institut für Datenschutz und Datensicherheit GmbH
Herr Ralko Nebelung
Strehlener Straße 14
01069 Dresden
E-Mail: datenschutzbeauftragter@glauchau.de


Der Datenschutzbeauftragte hat die Aufgabe, beratend und kontrollierend auf die Einhaltung der DSGVO und anderer im Freistaat Sachsen geltenden Vorschriften über den Datenschutz hinzuwirken.
Er ist für die Bürgerinnen und Bürger die zentrale Anlaufstelle bei allen datenschutzrechtlichen Fragen. Auch die Beschäftigten der Stadt Glauchau können sich in Angelegenheiten des Datenschutzes direkt an ihn wenden.
Er ist zur Verschwiegenheit über Personen verpflichtet, die ihm in seiner Eigenschaft als behördlicher Datenschutzbeauftragter Tatsachen anvertraut haben, sowie über die Tatsachen selbst, soweit er nicht davon durch diese Personen befreit wird.

Protokollierung von Zugriffsdaten durch unsere Webseiten

Bei Zugriffen auf die Internetangebote der Stadt Glauchau werden die folgenden, durch den Internetbrowser des Nutzers meist automatisch übermittelten Daten erhoben:

­- IP-Adresse des zugreifenden Rechners,
­- Datum und Uhrzeit der Anforderung,
-­ Clientsoftware des anfordernden Rechners, d.h. in der Regel den Browsertyp und die gewünschte Zugriffsmethode/Funktion,
­- Adresse der Webseite, auf der sich der von Ihnen aufgerufene Link befindet (Referrer URL),
-­ Adresse des bei uns angeforderten Inhalts (URL) und die ggf. als Bestandteil der Adresse mit übertragenen Eingabedaten (URL-Parameter) sowie
­- Zugriffsstatus des Web-Servers (z. B.: Datei übertragen, Datei nicht gefunden, Kommando nicht ausgeführt).

Diese Daten werden zur Erkennung, Analyse und Bekämpfung technischer Probleme, missbräuchlicher Nutzung und von gegen die eingesetzten Datenverarbeitungssysteme gerichteten Angriffen in Protokolldateien gespeichert und ausgewertet. Die erfassten Daten werden auch zur Erstellung nicht personenbezogener Statistiken über die Nutzung der Angebote verarbeitet und ferner mit dem Ziel ausgewertet, den Datenschutz und die Datensicherheit in unserer Behörde zu erhöhen, um letztlich ein optimales Schutzniveau für die von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten sicherzustellen. Die anonymen Daten der Server-Logfiles werden getrennt von allen durch eine betroffene Person angegebenen personenbezogenen Daten gespeichert.

Kontaktmöglichkeit über die Internetseite

Die Internetseite der Stadt Glauchau enthält aufgrund von gesetzlichen Vorschriften Angaben, die eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme zu unserer Behörde sowie eine unmittelbare Kommunikation mit uns ermöglichen.
Dies betrifft
- eine allgemeine E-Mail-Adresse, gegebenenfalls E-Mail-Adressen von Mitarbeitern der Stadt Glauchau sowie
- ein allgemeines Kontaktformular.
Sofern Sie auf diesen Wegen den Kontakt mit uns aufnehmen, werden die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten automatisch gespeichert. Solche auf freiwilliger Basis von Ihnen an den für die Verarbeitung Verantwortlichen übermittelten personenbezogenen Daten werden für Zwecke der Bearbeitung oder der Kontaktaufnahme zu Ihnen gespeichert. Es erfolgt keine Weitergabe dieser personenbezogenen Daten an Dritte.

Routinemäßige Löschung und Sperrung von personenbezogenen Daten

Wir verarbeiten und speichern Ihre personenbezogenen Daten nur für den Zeitraum, der zur Erreichung des Speicherungszwecks erforderlich ist oder sofern dies durch den Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber oder einen anderen Gesetzgeber in Gesetzen oder Vorschriften, welchen die verantwortliche Stelle unterliegt, vorgesehen wurde.
Entfällt der Speicherungszweck oder läuft eine vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber oder einem anderen zuständigen Gesetzgeber vorgeschriebene Speicherfrist ab, werden die personenbezogenen Daten routinemäßig und entsprechend den gesetzlichen Vorschriften gesperrt oder gelöscht.

Ihre Rechte uns gegenüber

Sie haben nach der DSGVO insbesondere folgende Rechte:

­- Auskunftsrecht über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten und deren Verarbeitung (Artikel 15 DSGVO)
­- Recht auf Datenberichtigung, sofern Ihre Daten unrichtig oder unvollständig sein sollten (Artikel 16 DSGVO)
­- Recht auf Löschung der zu Ihrer Person gespeicherten Daten (Artikel 17 DSGVO), sofern eine der Voraussetzungen von Artikel 17 DSGVO zutrifft.
­- Recht auf Einschränkung der Datenverarbeitung, sofern die Daten unrechtmäßig verarbeitet wurden (Artikel 18 DSGVO)
­- Recht auf Widerspruch gegen bestimmte Datenverarbeitungen (Artikel 21 DSGVO), sofern an der Verarbeitung kein zwingendes öffentliches Interesse besteht, das das Interesse der betroffenen Person überwiegt, und keine Rechtsvorschrift zur Verarbeitung verpflichtet.

Um diese Rechte auszuüben, wenden Sie sich bitte an die verantwortliche Stelle oder an den benannten Datenschutzbeauftragten.
Sie haben nach Artikel 77 Datenschutz-Grundverordnung außerdem das Recht, sich bei der Aufsichtsbehörde zu beschweren, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht rechtmäßig erfolgt.

Aufsichtsbehörde ist
Der Sächsische Datenschutzbeauftragte
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden.

Datenschutz bei Bewerbungen und im Bewerbungsverfahren

Zum Zwecke der Abwicklung von Bewerbungsverfahren erheben und verarbeiten wir personenbezogene Daten von Bewerbern. Die Verarbeitung kann auch auf elektronischem Wege erfolgen. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn ein Bewerber entsprechende Bewerbungsunterlagen auf dem elektronischen Wege, beispielsweise per E-Mail oder über ein Kontaktformular an uns übermittelt. Schließen wir mit einem Bewerber einen Anstellungsvertrag, so werden die übermittelten Daten zum Zwecke der Abwicklung des Beschäftigungsverhältnisses unter Beachtung der gesetzlichen Vorschriften gespeichert. Schließen wir mit dem Bewerber keinen Anstellungsvertrag, so werden die Bewerbungsunterlagen zwei Monate nach Bekanntgabe der Absageentscheidung automatisch gelöscht, sofern einer Löschung keine sonstigen berechtigten Interessen entgegenstehen. Sonstiges berechtigtes Interesse in diesem Sinne ist beispielsweise eine Beweispflicht in einem Verfahren nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG).

Rechtsgrundlagen der Verarbeitung

Art. 6 I lit. a DSGVO dient der Stadt Glauchau als Rechtsgrundlage für Verarbeitungsvorgänge, bei denen wir eine Einwilligung für einen bestimmten Verarbeitungszweck einholen. Ist die Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung eines Vertrags, dessen Vertragspartei Sie sind, erforderlich, wie dies beispielsweise bei Verarbeitungsvorgängen der Fall ist, die für eine Lieferung von Waren oder die Erbringung einer sonstigen Leistung oder Gegenleistung notwendig sind, so beruht die Verarbeitung auf Art. 6 I lit. b DSGVO. Gleiches gilt für solche Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind, etwa in Fällen von Anfragen zur unseren Produkten oder Leistungen.
Unterliegt die Stadt Glauchau einer rechtlichen Verpflichtung durch welche eine Verarbeitung von personenbezogenen Daten erforderlich wird, wie beispielsweise zur Erfüllung steuerlicher Pflichten, so basiert die Verarbeitung auf Art. 6 I lit. c DSGVO. In seltenen Fällen könnte die Verarbeitung von personenbezogenen Daten erforderlich werden, um lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person zu schützen. Dies wäre beispielsweise der Fall, wenn ein Besucher in unseren Einrichtungen verletzt werden würde und daraufhin sein Name, sein Alter, seine Krankenkassendaten oder sonstige lebenswichtige Informationen an einen Arzt, ein Krankenhaus oder sonstige Dritte weitergegeben werden müssten. Dann würde die Verarbeitung auf Art. 6 I lit. d DSGVO beruhen. Letztlich könnten Verarbeitungsvorgänge auf Art. 6 I lit. f DSGVO beruhen. Auf dieser Rechtsgrundlage basieren Verarbeitungsvorgänge, die von keiner der vorgenannten Rechtsgrundlagen erfasst werden, wenn die Verarbeitung zur Wahrung eines berechtigten Interesses der Stadt Glauchau oder eines Dritten erforderlich ist, sofern die Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten des Betroffenen nicht überwiegen. Solche Verarbeitungsvorgänge sind uns insbesondere deshalb gestattet, weil sie durch den Europäischen Verordnungsgeber besonders erwähnt wurden. Er vertrat insoweit die Auffassung, dass ein berechtigtes Interesse anzunehmen sein könnte, wenn die betroffene Person ein Kunde des Verantwortlichen ist (Erwägungsgrund 47 Satz 2 DSGVO).

Berechtigte Interessen an der Verarbeitung, die von der verantwortlichen Stelle oder einem Dritten verfolgt werden

Basiert die Verarbeitung personenbezogener Daten auf Artikel 6 I lit. f DSGVO ist unser berechtigtes Interesse die Durchführung unserer Geschäftstätigkeit zugunsten des Wohlergehens aller unserer Mitarbeiter.

Dauer, für die die personenbezogenen Daten gespeichert werden

Kriterium für die Dauer der Speicherung von personenbezogenen Daten ist die jeweilige gesetzliche Aufbewahrungsfrist. Nach Ablauf der Frist werden die entsprechenden Daten routinemäßig gelöscht, sofern sie nicht mehr zur Vertragserfüllung oder Vertragsanbahnung erforderlich sind.

Gesetzliche oder vertragliche Vorschriften zur Bereitstellung der personenbezogenen Daten; Erforderlichkeit für den Vertragsabschluss; Verpflichtung der betroffenen Person, die personenbezogenen Daten bereitzustellen; mögliche Folgen der Nichtbereitstellung

Wir klären Sie darüber auf, dass die Bereitstellung personenbezogener Daten zum Teil gesetzlich vorgeschrieben ist (z.B. Steuervorschriften) oder sich auch aus vertraglichen Regelungen (z.B. Angaben zum Vertragspartner) ergeben kann.
Mitunter kann es zu einem Vertragsschluss erforderlich sein, dass eine betroffene Person uns personenbezogene Daten zur Verfügung stellt, die in der Folge durch uns verarbeitet werden müssen. Die betroffene Person ist beispielsweise verpflichtet uns personenbezogene Daten bereitzustellen, wenn wir mit ihr einen Vertrag abschließen. Eine Nichtbereitstellung der personenbezogenen Daten hätte zur Folge, dass der Vertrag mit dem Betroffenen nicht geschlossen werden könnte. Vor einer Bereitstellung personenbezogener Daten durch den Betroffenen muss sich der Betroffene an einen unserer Mitarbeiter wenden. Unser Mitarbeiter klärt den Betroffenen einzelfallbezogen darüber auf, ob die Bereitstellung der personenbezogenen Daten gesetzlich oder vertraglich vorgeschrieben oder für den Vertragsabschluss erforderlich ist, ob eine Verpflichtung besteht, die personenbezogenen Daten bereitzustellen, und welche Folgen die Nichtbereitstellung der personenbezogenen Daten hätte.

Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung

Als verantwortungsbewusste Behörde verzichten wir auf eine automatisierte Entscheidungsfindung oder ein „Profiling“.

Soziale Medien / Soziale Netzwerke

- Facebook

Der für die Verarbeitung Verantwortliche hat auf dieser Internetseite sogenannte Hyperlinks (Querverweise zwischen einzelnen Webseiten) integriert, die zum Unternehmen Facebook führen. Facebook ist ein soziales Netzwerk. Ein soziales Netzwerk ist ein im Internet betriebener sozialer Treffpunkt, eine Online-Gemeinschaft, die es den Nutzern in der Regel ermöglicht, untereinander zu kommunizieren und im virtuellen Raum zu interagieren. Ein soziales Netzwerk kann als Plattform zum Austausch von Meinungen und Erfahrungen dienen oder ermöglicht es der Internetgemeinschaft, persönliche oder unternehmensbezogene Informationen bereitzustellen. Facebook ermöglicht den Nutzern des sozialen Netzwerkes unter anderem die Erstellung von privaten Profilen, den Upload von Fotos und eine Vernetzung über Freundschaftsanfragen.

Betreibergesellschaft von Facebook ist die Facebook Inc., 1 Hacker Way, Menlo Park, CA
94025, USA. Verantwortlicher für die Verarbeitung personenbezogener Daten ist,
wenn eine betroffene Person außerhalb der USA oder Kanada lebt, die Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Ireland.

Hyperlinks erhöhen durch einfachen Mausklick die Wahrscheinlichkeit, dass Besucher die gewünschte Website schneller finden. Durch jeden Aufruf eines Hyperlinks (z. B. www.facebook.com/kulturbetrieb) auf dieser Internetseite gelangt man automatisch auf das entsprechende Facebook-Profil. Bezüglich der Nutzung von Facebook-Profilen verweisen wir auf die von Facebook veröffentlichte Datenrichtlinie, welche Aufschluss über die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten durch Facebook gibt. Ferner wird dort erläutert, welche Einstellungsmöglichkeiten Facebook zum Schutz der Privatsphäre der betroffenen Person bietet. Zudem sind unterschiedliche Applikationen erhältlich, die eine Unterdrückung der Datenübermittlung an Facebook ermöglichen. Durch die zusätzliche „Verlinkung“ des Facebook-Banners können keine Daten ausgelesen werden.

Gegenstände

Übersicht
  • Entwurf-2.-Änderung-BP-2-2-Auesiedlung I_Planzeichnung
  • Entwurf-2.-Änderung-BP-2-2-Auesiedlung I_Begründung
  • Stellungnahmen-Umweltbezogene-Informationen
  • Bekanntmachung_UZ

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