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Nutzerprofil von »Stadt Brandis«

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Aktiv
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30.06.2016
letzter Beitrag/Kommentar
 
28.09.2018
Beiträge/Kommentare
10

Beiträge / Kommentare

Beitrag Beitrag
Uhr 28. September um 11:27

Antwort: „Kirchplatz“

Bevor wir als Stadt dort investieren kann, muss es in unser Eigentum überführt werden. Darüber verhandeln wir gerade mit der Kirche.

Keine Sorge: es soll kein Parkplatz werden. Diese sollen nur in der Zahl kommen, wie sie baurechtlich gefordert werden. Ansonsten wünsche ich mir einen schönen, grünen Platz der Ruhe und des Rspektes...

Arno Jesse

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Uhr 28. September um 11:23
Antwort:“Bahnhof Umfeld“

Es ist richtig, die große Fläche gehört der DB. Wir sind mit der DB in Verhandlungen. Solche Verhandlungen mit der DB sind immer sehr kompliziert und langwierig. Ich bin aber guter Dinge, dass wir mittelfristig zu einer guten Lösung kommen.

Arno Jesse

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Uhr 28. September um 11:05
Antwort: „Sportplatz“

Vielen Dank für die guten Hinweise. Eines aber schon vorab: Die Überlegungen, den Stadtpark umzufunktionieren verbieten sich aufgrund des Denkmalschutzes. Für solche Planungen gibt es absolut keine Chance.

Arno Jesse

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Uhr 28. September um 10:57
Antwort: „Gauben“

Der Hinweis ist nachvollziehbar und gut. In den aktuellen Planungsentwürfen haben wir zumindest die Gauben jetzt mit dabei. Bei der Turmspitze müssen dagegen nicht nur die erheblichen Mehrkosten gedeckt werden, es muss auch statisch möglich sein. Letzteres lassen wir parallel prüfen.

Arno Jesse

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Uhr 28. September um 10:54
Antwort: Antwort: „Ratskeller“

Selbstverständlich hat die Stadt über einen Verkauf nachgedacht. Über eine Ausschreibung hatten wir dies sogar schon getan. Die Folge war, dass aufgrund des desolaten Zustandes nichts passierte. Nachdem wir das Gebäude wieder erworben hatten (um eben Zugriff auf das Gebäude zu haben) und dann klar wurde, dass ein Abriss nicht möglich ist, führten wir mehrere Gespräche mit privaten Investoren, die aber alle abgesprungen sind, da die Kosten der Sanieung so hoch sind, dass eine Nutzung des Genäudes nach der Sanieung sich betriebswirtschaftlich nicht rechnet. Aus dem Grund bleibt uns nicht anders übrig, als die Verantwortung selbst zu übernehmen, da wir natürlich als Kommune auch ganz andere Förderquoten erhalten, als ein privater Investor.

Arno Jesse

 
Kommentar Kommentar
Uhr 28. September um 10:43
Antwort: „Rossmann kommt“

Interessanter Beitrag, nur leider geprägt nicht durch Sachlichkeit sondern durch Unterstellungen, die z.T. nicht der Wahrheit entsprechen. Zu den Punkten:

  • „Rossmann kommt als Werbeversprechen zum Bürgermeisterkandidatur“: mit Sicherheit habe ich im Zuge meiner Kandidatur nie gesagt, dass Rossmann kommt. Erst seit 2014/15 habe ich konkreten Kontakt zu Rossmann. Und der Kontakt war sehr positiv: Rossmann will nach Brandis. Es gab sogar schon den Stadtratsbeschluss dazu. Rossmann könnte wahrscheinlich schon längst stehen. Das war ist ist kein leeres Werbeversprechen sondern Fakt. Leider gab es keine baurechtliche Genehmigung aufgrund der Tatsache, dass es keine Abrissgenehmigung für den Ratskeller gibt. Dies dem Bürgermeister anzulasten disqualifiziert den Schreiber und nicht den Bürgermeister.
  • Privatwirtschaftliche Digitalisierung: offenbar ist dem Schreiber nicht bewusst, dass die Verwaltung hier in der gesetzlichen Pflicht ist (ob uns das passt oder nicht). Ich nenne nur das E-Government-Gesetz oder das Online-Zugangsgesetz. Ich möchte das an der Stelle nicht vertiefen, aber hier besteht eine Handlungspflicht, und Brandis kann sich glücklich schätzen, dafür im Rahmen des Projektes Innovationskommune massiv Unterstützung vom Freistaat  zu bekommen. Hier geht es nicht um privatwirtschaftliche Digitalisierung sondern um die Umsetzung von Pflichtaufgaben, die wir verbinden wollen mit Zugängen, die für mehr Bürgernähe sorgt (zum Beispiel hier in diesem Portal, was auch ein Ergebnis der Innovationskommune ist).
  • Massive Bewerbung durch die Agentur des Bürgermeisters: der Schreiber sollte vorsichtig sein, was er da schreibt. Es gibt weder eine massive Bewerbung der Stadt zur Innovationskommune noch irgendwelche Beauftragungen diesbezüglich an irgendwelche Agenturen. Alle Informationsmittel zur Innovationskommune sind im übrigen durch den Freistaat beauftragt und finanziert, und ganz sicher nicht an die Agentur des Bürgermeisters.
  • CVJM und Musikarche: die Gebäude gehören nicht im Besitz der Stadt. Beim CVJM nutzen wir den Keller für die Jugendarbeit, dafür gibt es ein Nutzungsentgeld, darüberhinaus zahlt die Stadt dem CVJM jährlich Gelder aufgrund eines städtebaulichen Vertrages. Da wir nicht Besitzer des Hauses sind, gibt es für uns keinen weiteren Handlungsbedarf. Ähnlich verhält es sich mit der Musikarche, die wir finanziell unterstützen und auch gerne nutzen. Zwischen der Stadt und der Musikarche herrscht ein sehr positives Miteinander.
  • Ratskeller: selbstverständlich wird der Veranstaltungsräumen barrierefrei zugänglich sein, sonst würden wir keine Baugenehmigung bekommen. Was dort stattfinden kann, ist ausführlich beschrieben. Ich akzeptiere andere Meinungen, hätte lieber den Rossmann gehabt bin aber entschieden der Meinung, dass wir nun unter den günstigen Förderrahmenbedingungen (die nicht mehr lang zur Verfügung stehen werden) die Sanierung anpacken sollten.
  • Kulturhaus Beucha: keiner weiß im Moment, wie das Kulturhaus bewirtschaftet werden kann und was eine Sanierung kostet. Genau dafür ist gerade eine Studie und Planung in Auftrag gegeben worden. Wenn die fertig ist, weiß man, über was wir überhaupt reden. Der Schreiber, so vermute ich, kennt Verfahrensabläufe sehr gut: ohne diese Studie werde ich als Bürgermeister keine Aussage machen können. Alles andere wäre verantwortungslos.

Arno Jesse

geändert von Stadt Brandis am 28. September um 10:47

Kommentar Kommentar
Uhr 24. September um 17:59
Antwort: „Altes Konsumgebäude Beucha“

Ohne Zweifel: der Zustand ist beschämend. Aber: Es ist leider so, dass sich das Grundstück im privatem Eigentum befindet. Die Stadt hat darauf absolut keinen Zugriff. 

geändert von Stadt Brandis am 24. September um 17:59

Kommentar Kommentar
Uhr 24. September um 17:56
Antwort „Bahnübergang Kleinsteinberger Str./Naunhofer Str.

Seit meinem Amtsantritt 2013 bemühe ich mich um diese Bahnquerung für Füßgänger und Radfahrer, um damit letztlich auch einen Fehler der Vergangenheit hier bereinigt wird. Ich könnte ein Buch darüber schreiben, wie kompliziert das Verfahren ist, eine Bahnquerung genehmigt zu bekommen. Das allein hat drei Jahre gedauert. Auf jeden Fall haben wir im aktuellen Haushalt die Mittel bereits eingestellt und wollten die Querung schon im Sommer fertig gestellt haben. Jetzt hängt es an der Ausschreibung: die Baukosten haben sich verdoppelt. Ganz aktuell sind wir am Nachverhandeln. Die Chancen stehen 50/50, dass wir noch in diesem Jahr mit dem Bau beginnen können. Bitte Daumen drücken...

Arno Jesse

Kommentar Kommentar
Uhr 24. September um 17:30
Antwort: „Überarbeitung Beteiligugnsportal“

Vielen Dank für den guten Hinweis. Tatsächlich haben wir Mehrfachnennungen erst mal zugelassen, da wir die Hürden beim ersten Mal flach halten wollten. Es geht ja neben der Möglichkeit, Vorschläge zu unterbreiten, darum, ein Stimmungsbild über die vorgeschlagenen Investitionsvorhaben für die anschließende Stadtratsdiskussion zu bekommen. Ob dadurch der Anbau der Beuchaer Feuerwehr hochgevotet wurde, kann schon sein. Diese Investition halte ich aber unabhängig davon für enorm wichtig. Wir brauchen die Feuerwehr, und dass diese keine eigenen Umkleideräume hat, geht aus meiner Sicht gar nicht.

Zu Ihrer zweiten Anmerkung: die Investitionskosten für unsere Vorschläge sind ja benannt. Richtig ist aber auch, dass dies alles für einen „normalen“ Bürger schwer in den Gesamtkontext einzuordnen ist. Aber wie kann man es besser machen? Kommen Sie zum Bürger-Workshop, ich bin da für Anregungen sehr offen.. 

Arno Jesse

Kommentar Kommentar
Uhr 24. September um 17:19
Antwort: „Wieso verschwinden Beiträge?

Definitiv hat die Stadt Brandis keine Kommentare gelöscht. Diese Behauptung ist Unfug. 

Arno Jesse

geändert von Stadt Brandis am 24. September um 17:20

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