Bekanntmachung der Stadt Brandis 

über die öffentliche Auslegung des Entwurfs der Änderung des

Bebauungsplanes „Wurzener Straße“, Brandis

im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB 

Der Stadtrat der Stadt Brandis hat in seiner Sitzung am 18.12.2018 mit Beschluss-Nr. 1134-12/12/2018 den Entwurf der Änderung 1-2018 des Bebauungsplanes „Wurzener Straße“, Brandis in der Fassung vom 18.12.2018 samt Begründung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB gebilligt und zur öffentlichen Auslegung bestimmt. Die Änderung des Bebauungsplanes „Wurzener Straße“, Brandis betrifft die textlichen Festsetzungen des Bebauungsplanes. Der Geltungsbereich ist in untenstehender Abbildung dargestellt.

Das Verfahren zur Änderung 2018-1 des Bebauungsplanes wird im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB durchgeführt. Es wird darauf hingewiesen, dass gemäß § 13 Abs. 2 und 3 Satz 1 BauGB von der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB, von der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB, von dem Umweltbericht nach § 2a BauGB, von der Angabe nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, sowie von der zusammenfassenden Erklärung nach § 6 Abs. 5 Satz 3 und § 10 Abs. 4 BauGB abgesehen wird; § 4c BauGB ist nicht anzuwenden.

Gleichzeitig wird die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereiche durch die Planung berührt werden können, gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und die Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB durchgeführt.

Gegenüber der rechtskräftigen letzten Änderung des Bebauungsplanes kommt es zu folgenden Änderungen:

Änderung

Wegfall und Straffung planungs- und bauordnungsrechtlicher Festsetzungen

Begründung

Die Festsetzungen zum geplanten, aber durch eine entsprechende Planänderung entfallenen Quartierszentrum an der Nordpassage können gestrichen werden. Weiterhin werden jene Textpassagen, die bisher Teil der Festsetzungen waren, in die Begründung verschoben, weil sie begründen, aber nicht festsetzen.

Weiterhin sind bauordnungsrechtliche Festsetzungen zu Werbe-, Antennenanlagen, zur Dach- und Fassaden- gestaltung, zu Garagen und über die nicht überbaubaren Grundstücksflächen gestrafft worden.

Der Planentwurf mit Begründung wird in der Zeit vom 29.01.2019 bis 1.3.2019 bei der Stadtverwaltung Brandis, Zimmer 2.11, Markt 1-3, 04821 Brandis öffentlich ausgelegt.

Der Entwurf der Änderung 2018-1 des Bebauungsplanes „Wurzener Straße“, Brandis einschließlich der Begründung ist im Internet wie folgt eingestellt:

http://www.stadt-brandis.de (Beteiligungsportal)

https://buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/bplan/startseite

Für Rückfragen steht das Bauamt der Stadt Brandis Herr Rößler (Tel. 034292 65552; roessler@stadt-brandis.de) zur Verfügung.

Stellungnahmen können von jedermann während der Auslegungsfrist schriftlich oder zur Niederschrift vorgebracht werden. Dies kann während der Dienstzeiten

Montag                                  Termin nach Vereinbarung

Dienstag                               08:00 bis 11:30 Uhr und 13:00 bis 19:30 Uhr

Mittwoch                               Termin nach Vereinbarung

Donnerstag                          08:00 bis 11:30 Uhr und 13:00 bis 16:00 Uhr

Freitag                                  08:00 bis 11:30 Uhr                                                                                           erfolgen.

Hinweise und Anregungen sind nur zu den geänderten Teilen vorzubringen. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung zum Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben.

Ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) ist unzulässig, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Brandis, den 19.12.2018                                                                                  Jesse

                                                                                                                     Bürgermeister